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Journal Cover   W+B - Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht
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   ISSN (Print) 2195-2329
   Published by Lexxion Verlagsgesellschaft Homepage  [12 journals]
  • Sanierungsziele und -zielwerte in Anordnungen zur Altlastensanierung
    • Abstract: I. Einleitung
      Vor 16 Jahren sind das Bundes-Bodenschutzgesetz
      (BBodSchG) und das dazugehörige untergesetzliche Regelwerk
      in der Form einer Durchführungsverordnung, nämlich
      der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung
      (BBodSchV) in Kraft getreten. Hierdurch wurde das Bodenschutzrecht
      erstmalig auf eine bundesweit einheitliche
      Rechtsgrundlage gestellt und die Standards und Maßstäbe
      insbesondere beim nachsorgenden Bodenschutz, d.h. bei
      der Bewä
      PubDate: Wed, 04 Mar 2015 10:45:30 +010
       
  • Die neue Verordnung über Anlagen zum Umgang mit
           wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
    • Abstract: Vereinfachung des Einstufungsverfahrens unter Einhaltung des Besorgnisgrundsatzes 
      Die im aktuellen Wasserhaushaltsgesetz (WHG) enthaltenen Anforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden
      Stoffen sollen schon seit einiger Zeit bundeseinheitlich im Verordnungswege konkretisiert werden. Hierzu wurde eine
      „Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ (AwSV) auf den Weg gebracht. Diese neue
      Bundesverordnung wird die b
      PubDate: Wed, 04 Mar 2015 10:43:49 +010
       
  • Unterspülung eines Grundstücks mit schadstoffbelastetem
           Grundwasser
    • Abstract: Zum Verhältnis von Mangel, Minderwert und Sanierungsverantwortung  Der Eigentümer eines Grundstücks, dessen Erdboden durch
      eine schadstoffbelastete Grundwasserfahne kontaminiert
      wurde, hat gegenüber demSchadstoffemittenten Anspruch
      auf Schadensersatz und somit,wie jüngst dasOLGKöln entschieden
      hat, grundsätzlich auch einen Anspruch auf den
      Ersatz des nach vollständiger Sanierung noch bestehenden
      merkantilen Minderwerts.1 Zudem is
      PubDate: Wed, 04 Mar 2015 10:41:38 +010
       
  • Selbstüberwachung öffentlicher Abwasseranlagen –
           Aufgezeigt an der nordrhein-westfälischen ...
    • Abstract: 6. Ermittlung der zur Abwasserbehandlungsanlage
      weitergeleiteten Abwassermengen (bei Bedarf)
      Nicht nur die unmittelbare Gewässerbenutzung durch das
      tatsächliche Einleiteverhalten der einzelnen Sonderbauwerke
      „Regenüberlaufbecken“ und „Stauraumkanal“ der Ortsentwässerung
      wird durch die SüwVO Abw abgefragt, sondern
      „bei Bedarf“ auch die Mengen der aufgrund der Drosselung
      zurückgehaltenen und nicht entlasteten, sondern der
      „Abwasserbehand
      PubDate: Wed, 04 Mar 2015 10:39:17 +010
       
  • Mechanismen zum Umgang mit Risiken im Völkerrecht
    • Abstract: Am Beispiel des Hochwasserschutzes im Rahmen der internationalen Rechtsregime für die Flussgebietseinheiten Rhein und Mekong I. Einleitung
      Die Besiedlung von Flussufern war schon immer eine Existenzgrundlage
      menschlichen Lebens, stellte aber auch stets
      eine Bedrohung desselben dar. Ziel der Menschen ist es daher,
      einerseits die Chancen eines Flusses zu nutzen und andererseits
      die Gefahren, die von ihmausgehen, zuminimieren.
      Als prominen
      PubDate: Wed, 04 Mar 2015 10:37:43 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Für die W+B beginnt mit dem vorliegenden Heft ihr viertes
      Erscheinungsjahr. Das Heft zeigt die seitdemeher noch
      größer gewordeneVielfaltderRechtsfragenimWasser-und
      Bodenschutzrecht auf, von völkerrechtlichen Implikationen
      bis hinunter in das konzentriert-kleinteilige Fachrecht.
      Zugleich wird an allen Beiträgen erneut deutlich: Wasserund
      Bodenschutzrecht ist von außerordentlich hoher praktischer
      Bedeutung für alles Leben und Wirtschaften.
      Einenweiten
      PubDate: Wed, 04 Mar 2015 10:35:26 +010
       
  • Zur Anwendbarkeit und Reichweite bodenschutzrechtlicher
           Sanierungspflichten
    • Abstract: Besprechung des Urteils des OVG des Landes Sachsen-Anhalt vom
      12.12.2013 (Az.: 2 L 20/12) Das OVG des Landes Sachsen-Anhalt hat sich Ende 2013 zur
      Anwendbarkeit des Bodenschutzrechts und zum Umfang
      der allgemeinen Anordnungsermächtigung des § 10 Abs. 1
      BBodSchG geäußert (Urteil vom 12.12.2013 – 2 L 20/12, juris).
      Hintergrund der Entscheidung des OVG ist die (rechtswidrige)
      Verfüllung unter Bergaufsicht stehender To
      PubDate: Thu, 11 Dec 2014 10:54:14 +010
       
  • Wassergesetz für Baden-Württemberg novelliert
    • Abstract: Das Wassergesetz des Landes Baden-Württemberg wurde
      durch das Gesetz zur Neuordnung des Wasserrechts in Baden-
      Württemberg vom3. Dezember 2013 umfassend novelliert.
      1 Das Gesetz ist am 1. Januar 2014 in Kraft getreten, die
      gesetzliche Festsetzung derÜberschwemmungsgebiete aufgrund
      der Vorgabe desWasserhaushaltsgesetzes bereits am
      22. Dezember 2013. Der Beitrag gibt einen kurzenÜberblick
      über die Ziele der Novellierung und über wesentliche Neuerungen.
      PubDate: Thu, 11 Dec 2014 10:51:56 +010
       
  • Die „Mantelverordnung“: Überblick und Herausforderungen
           bei der Entsorgung mineralischer ...
    • Abstract: I. Ausgangslage
      Die umweltfreundliche Entsorgung mineralischer Abfälle
      stellt eine große Herausforderung dar. Das zeigt bereits ein
      Blick auf die Fakten:Vondeninsgesamt inDeutschland 2012
      nach Angaben von destatis1 angefallenen 380 Mio. t Abfällen
      sind circa 60%mineralische Abfälle. Es handelt sich dabei
      insbesondere um Bauabfälle (ca. 80 Mio. t), Boden und
      Steine (ca. 100 Mio. t), Stahlwerk-Schlacken (ca. 6 Mio. t),
      Hüttensand und Hochofen-Schla
      PubDate: Thu, 11 Dec 2014 10:48:50 +010
       
  • Selbstüberwachung öffentlicher Abwasseranlagen –
           Aufgezeigt an der nordrhein-westfälischen ...
    • Abstract: Der Betreiber öffentlicher Abwasseranlagen entnimmt
      seiner Abwasseranlagenbau- und ‑betriebsgenehmigung
      in aller Regel, dass er zur Eigenkontrolle (Selbstüberwachung)
      verpflichtet sei. Zumeist wird das jedoch nicht im
      Genehmigungsbescheid näher ausgestaltet, sondern
      durch Landes-Verordnungen1, Verwaltungsvorschriften2
      oder aber auch nur als Bestandteil der allgemein anerkannten
      Regeln der Technik des Abwasseranlagenbetriebs
      definiert. Hieraus resul
      PubDate: Thu, 11 Dec 2014 10:47:23 +010
       
  • Zum Anwendungsbereich der sog. Salzkorrektur nach § 6 Abs. 4 der
           Abwasserverordnung
    • Abstract: Die folgenden Ausführungen beruhen imWesentlichen auf
      Teilen eines Rechtsgutachtens, das der Verfasser im Sommer
      2014 im Auftrag des Landesverwaltungsamts Sachsen-
      Anhalt erstellt hat. Dabei geht es im Kern um die Frage, ob
      die so genannte Salzkorrektur nach § 6 Abs. 4 der Abwasserverordnung
      auchaufdasEinleitenvonAbwasser ausHerkunftsbereichen
      anwendbar ist, die – so wie namentlich die
      Sodaherstellung – nicht von den Anhängen der Abwasserverordnung
      PubDate: Thu, 11 Dec 2014 10:45:46 +010
       
  • Das Verschlechterungsverbot nach § 27 WHG
    • Abstract: I. Einleitung
      „Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes
      Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt
      werden muss.“1 Mit diesem Satz beginnt der Text der
      Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Er verdeutlicht den überragenden
      Wert des Schutzguts „Wasser“ innerhalb der Europäischen
      Union. Die Notwendigkeit eines europäischen
      Gewässerschutzes erschließt sich vor allem aus dem Umstand,
      dass Flüsse, Seen und auch das Gr
      PubDate: Thu, 11 Dec 2014 10:10:04 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Der Schwerpunkt der Abhandlungen in Heft 4 der W+B
      2014 liegt imBereich desWasserrechts. Franz-Joseph Peine
      eröffnet den Aufsatzteil des Heftes mit seinem Beitrag
      zu dem außerordentlich wichtigen Thema des Verschlechterungsverbots
      nach § 27WHG. Er gibt einen sehr
      guten Überblick zu demumfassendenMeinungsstreit zur
      Auslegung dieser Regelung und sucht mit seiner eigenen
      Auslegung der Vorschrift einen angemessenen Ausgleich
      zwischen widerstreitenden Nu
      PubDate: Thu, 11 Dec 2014 10:08:18 +010
       
  • Novelliertes Wasserrecht in Schleswig-Holstein
    • Abstract: I. Vorbemerkung
      Nachdem in dieser Zeitschrift bereits Novellierungen u.a.
      des Landeswasserrechts in Bayern,1 Hessen,2 Niedersachsen,
      3 Sachsen4 und Sachsen-Anhalt5 präsentiert wurden,
      soll hiermit ein Schlaglicht auf den Stand in Schleswig-Holstein
      geworfen werden. Bezugspunkt ist jeweils das novellierteWasserhaushaltsgesetz
      des Bundes von 2009 (WHG),
      das mit Inkrafttreten am 1. März 2010 nach gut 50 Jahren
      bundesrechtlichen Rahmenrechts erstmals eine Vo
      PubDate: Thu, 11 Sep 2014 10:17:34 +010
       
  • Tarifmodelle – Expertenbefragung und rechtliche Grundlagen
    • Abstract: I. Hintergrund und Notwendigkeit von
      Tarifänderungen
      Die Wasserversorgung in Deutschland bietet Kundenbefragungen
      zufolge ein hohes Qualitäts- und Leistungsniveau.
      Zugleichwird denUnternehmen ein ausgewogenesVerhältnis
      zwischenKosten und Erlösen bescheinigt.Dieses Gleichgewicht
      von Leistungen und Entgeltenwird zunehmend gefährdet.
      Grund dafür sind Auslastungsgrade der Versorgungsanlagen,
      die deutlich unter jenen Kapazitätsbedarfsprognosen
      liege
      PubDate: Thu, 11 Sep 2014 10:16:15 +010
       
  • Die neuen Umweltqualitätsnormen für prioritäre Stoffe in
           Oberflächengewässern nach der ...
    • Abstract: I. Einleitung
      Um das Ziel eines guten chemischen Zustands nach der Europäischen
      Wasserrahmenrichtlinie1 (im Folgenden:
      WRRL) zu erreichen, müssen Wasserkörper die Umweltqualitätsnormen2
      (UQN) einhalten, die auf EU-Ebene als
      sog. prioritäre und prioritär gefährliche Stoffe festgelegt
      worden sind.3 Die ursprüngliche Liste mit 33 prioritären
      Stoffen wurde durch die Entscheidung Nr. 2455/2001/EG4
      zurAufnahme inAnhangXderWRRL eingeführt und 2008

      PubDate: Thu, 11 Sep 2014 10:13:21 +010
       
  • Abwasserabgabe für die Einleitung von verschmutztem
           Niederschlagswasser über eine ...
    • Abstract: I. Problemstellung
      Abwasser im Sinne des Abwasserabgabengesetzes ist vor allem
      das Schmutzwasser, das gesetzlich als „das durch häuslichen,
      gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen
      Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte und das bei
      Trockenwetter damit zusammen abfließende Wasser“ definiert
      ist (§ 2 Abs. 1 Satz 1 AbwAG). Daneben umfasst der gesetzliche
      Abwasserbegriff auch das Niederschlagswasser. Bei
      diesemhandelt es sich nach der Leg
      PubDate: Thu, 11 Sep 2014 10:10:53 +010
       
  • Wasserbehördliche Einzelfallentscheidung und wasserwirtschaftliche
           Planung
    • Abstract: Zur Vorprägung des einzelfallbezogenen Bewirtschaftungsermessen durch die
      Maßnahmenplanung nach der Wasserrahmenrichtlinie W+B 32014 Wasserbehördliche Einzelfallentscheidung und wasserwirtschaftliche Planung 113
      Wolfgang Durner*
      Wasserbehördliche Einzelfallentscheidung und
      wasserwirtschaftliche Planung
      Zur Vorprägung des einzelfallbezogenen Bewirtschaftungsermessen durch die
      Maßnahmenplanung nach der Wasserrahmenric
      PubDate: Thu, 11 Sep 2014 10:08:25 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Die vorliegende Ausgabe der W+B enthält fünf Beiträge,
      die sich mit verschiedenen praktisch bedeutsamen wasserrechtlichen
      Themen beschäftigen. Imersten Beitrag befasst
      sich Wolfgang Durner von der Universität Bonn mit
      einer grundlegenden Problematik, die in der Tat seit langem
      diskutiert wird, aber erst in jüngerer Zeit in der wasserrechtlichen
      Praxis immer größere Bedeutung erlangt:
      das bis heute nicht abschließend geklärte Verhältnis zwischen

      PubDate: Thu, 11 Sep 2014 10:05:47 +010
       
  • Die „große Novelle“ des Sächsischen Wassergesetzes
    • Abstract: Das SächsischeWassergesetz (SächsWG) wurde seit seinem
      Inkrafttreten im Jahr 1993, insbesondere in den Jahren 19981
      und 20042,mehrfach geändert. Eine erneute, grundlegendere
      Novellierung des Landeswasserrechts wurde durch die
      mit der sogenannten Föderalismusreform des Jahres 2006
      einhergehende Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
      (WHG) im Jahr 2010 erforderlich.3 Dieser Anpassungsprozess
      des sächsischen Wasserrechts wurde erst mit der am
      8.8.2013 in
      PubDate: Tue, 27 May 2014 12:32:57 +010
       
 
 
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