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W+B - Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht    [4 followers]  Follow    
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     ISSN (Print) 2195-2329
     Published by Lexxion Verlagsgesellschaft Homepage  [12 journals]
  • Das AAV-Modell – Flächenrecycling und Altlastensanierung als
           gemeinschaftliche Aufgabe von ...
    • Abstract: partnerschaftlich zusammen. Dieses häufig auch als Kooperationsmodell2
      bezeichnete Public-Private-Partnership
      einschließlich der gesetzlich geschaffenen Figur eines sondergesetzlichen
      Verbandes zum Flächenrecycling und zur
      Sanierung von Altlasten ist in dieser Form in Deutschland
      einzigartig und beispielgebend für eine Kooperation zwischen
      Staat und Wirtschaft. Es verwirklicht zugleich das sogenannte
      Kooperationsprinzip als das dritte grundlegende
      P
      PubDate: Wed, 04 Dec 2013 15:27:35 +010
       
  • Tiefengrundwasser und die Erfassung durch das WHG
    • Abstract: In der Vergangenheit ist die Debatte um Bedeutung und
      Anwendbarkeit des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) für
      Gewässer im Untergrund vor allem als Abgrenzungsdebatte
      zwischen Grundwasser i.S.d. § 3 Nr. 3 WHG und sog.
      Bodenwasser i.S.d. § 2 Abs. 1 BBodSchG geführt worden.
      Diesbezüglich haben insbesondere Rech/Henke in einem
      detaillierten und zu Recht vielfach zitierten Aufsatz Kärrnerarbeit
      geleistet.1 Weniger umfassend ist aber bis dato
      die Frage beh
      PubDate: Wed, 04 Dec 2013 15:25:31 +010
       
  • Die Haftung im Kanalbenutzungsverhältnis
    • Abstract: I. Das Kanalbenutzungsverhältnis als öffentlich-
      rechtliches Schuldverhältnis
      Das Kanalbenutzungsverhältnis ist ein Anwendungsfall der
      sogenannten Benutzungsverhältnisse,1 die die Inanspruchnahme
      von öffentlichen Einrichtungen, hier der kommunalen
      Abwasserbeseitigungsanlagen, betreffen. Es besteht
      regelmäßig zwischen einer Gemeinde als Trägerin der öffent-
      * Dr. Anno Oexle und Thomas Lammers sind Rechtsanwälte bei
      Köhler & Klett Rechtsanwäl
      PubDate: Wed, 04 Dec 2013 15:24:03 +010
       
  • Die neue Bundesverordnung über Anlagen zum Umgang mit
           wassergefährdenden Stoffen – AwSV – ...
    • Abstract: 2012 mit einem überarbeiteten Verordnungsentwurf
      die
      Ressortabstimmung gestartet, die Mitte 2013 nach knapp
      anderthalb Jahren mit der Zustimmung aller Bundesministerien
      beendet werden konnte. Am 22. Juli 2013 hat das
      BMU die Notifizierung der Bundes-Anlagenverordnung
      bei der EU-Kommission mit der nachfolgend vorgestellten
      Entwurfsfassung eingeleitet.
      II. Entwurf der Bundesverordnung über Anlagen
      zum Umgang mit wassergefährdenden
      Stoffen –
      PubDate: Wed, 04 Dec 2013 15:21:33 +010
       
  • Wasserrecht und Wasserrahmenrichtlinie in Frankreich
    • Abstract: Wasserrecht und Wasserrahmenrichtlinie in Frankreich
      titätsaspekt findet sich mindestens seit der Antike2 und
      wurde in der Revolutionszeit in Frankreich aufgegriffen,
      wo noch heute die meisten der damals geschaffenen Departements
      nach Flüssen benannt sind.3
      Erst in neuerer Zeit jedoch, nach Entdeckung der Wasserkreisläufe
      und der Ursachen der Gewässerschädigung
      durch die moderne Naturwissenschaft,4 konnten sich die
      Rechtssysteme für einen dritten wic
      PubDate: Wed, 04 Dec 2013 15:20:00 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Vor einem guten Jahr haben sich der Lexxion Verlag und
      die Herausgeber entschlossen, mit einer neuen Zeitschrift
      für deutsches und europäisches Wasser-, Abwasser- und
      Bodenschutzrecht, genannt W+B, neue Impulse in die
      Darlegung und Erörterung von Themen aus dem Bereich
      der Wasserwirtschaft und des Bodenschutzes zu setzen.
      Ein Jahr später und nach insgesamt fünf Heften können
      der Lexxion Verlag und die Herausgeber feststellen: Der
      Start ist geglückt!
      PubDate: Wed, 04 Dec 2013 15:18:35 +010
       
  • Wasserhaushaltsgesetz und Niedersächsisches Wassergesetz
    • Abstract: I. Einleitung
      Pünktlich zum 1.3.2010 trat in Niedersachsen ein neues Niedersächsisches
      Wassergesetz (NWG) in Kraft1. Es handelte
      sich dabei um die 42. Änderung des NWG seit dessen erstem
      Wirksamwerden am 15.7.1960. Die Besonderheit dieser
      Änderung war, dass erstmalig in der Geschichte im Bereich
      des Wasserrechts nicht auf ein Rahmengesetz, sondern ein
      Vollrecht des Bundes reagiert werden musste. Daher wurde
      eine umfassende Neugestaltung des NWG vorgeno
      PubDate: Thu, 29 Aug 2013 09:42:23 +010
       
  • Das Verschlechterungsverbot im Fokus der Gerichte
    • Abstract: Das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot ist zentraler
      Gegenstand mehrerer Gerichtsverfahren. Das OVG Hamburg
      hat Anfang des Jahres in seiner Moorburg-Entscheidung als
      erstes Gericht ausführlich zur Frage Stellung genommen,
      wann eine verbotene „Verschlechterung“ eines Gewässers
      überhaupt vorliegt. Dabei hat es allerdings angenommen,
      dass der deutsche Gesetzgeber das Verschlechterungsverbot
      strenger gestaltet hat, als es durch die europäische Wasserr
      PubDate: Thu, 29 Aug 2013 09:41:11 +010
       
  • Rechtliche Folgen der neuen Rückführungspflicht nebst
           Ausgangszustandsbericht für ...
    • Abstract: Das am 2.5.2013 in Kraft getretene Regelungspaket zur Umsetzung
      der Richtlinie über Industrieemissionen führt für
      eine Vielzahl von industriellen Anlagen zu wesentlichen Änderungen
      der umweltrechtlichen Rahmenbedingungen. Betroffen
      sind insbesondere auch industrielle Kläranlagen, die
      erstmals in einer eigens für sie geschaffenen Verordnung –
      Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung
      (IZÜV) – besonders geregelt werden. Das neue
      PubDate: Thu, 29 Aug 2013 09:39:04 +010
       
  • Die Zulassung und Überwachung von Industriekläranlagen und ihren
           Einleitungen nach Umsetzung ...
    • Abstract: I. Der Inhalt der Richtlinie über
      Industrieemissionen
      und der wirtschaftliche Hintergrund
      Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen,1 kurz
      IED genannt, ist eine Neufassung der Richtlinie 2008/1/EG
      des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar
      2008 über die integrierte Vermeidung und Verminderung
      der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie).2 Die Richtlinie
      2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
      vom 15. Januar 2008
      PubDate: Thu, 29 Aug 2013 09:36:41 +010
       
  • Finanzierung des vorsorgenden Hochwasserschutzes in NRW
    • Abstract: I. Problemstellung
      Die aktuellen Hochwasserereignisse im Süden und Osten
      Deutschlands belegen erneut, dass die in Deutschland getroffenen
      Maßnahmen des vorbeugenden Hochwasserschutzes
      vielerorts noch nicht ausreichend sind. Deicherneuerungen
      und Deichertüchtigungen, die Schaffung von Retentionsräumen
      und steuerbaren Poldern stehen landauf, landab auf
      der Tagesordnung, soll der Hochwasserschutz den erkennbar
      gestiegenen Anforderungen gerecht werden. Neb
      PubDate: Thu, 29 Aug 2013 09:33:44 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Themen des Gewässerschutzes haben in den letzten Monaten
      erheblich an Bedeutung gewonnen. Die Hochwasserkatastrophen
      an Elbe und Donau haben nicht nur große
      Schäden und großes Leid für die betroffenen Menschen
      verursacht. Es sind auch eine Vielzahl von rechtlichen Fragestellungen
      im Zusammenhang mit der Vorsorge gegen
      Hochwasser öffentlich diskutiert worden. Dazu gehören
      das Bauen in festgesetzten Überschwemmungsgebieten,
      die Beschleunigung von Ver
      PubDate: Thu, 29 Aug 2013 09:31:01 +010
       
  • „Leipziger Gespräche zum Umwelt- und Planungsrecht“ am
           5/2/2013 zur „großen Novelle“ ...
    • Abstract: Die „Leipziger Gespräche zum Umwelt- und Planungsrecht“
      wurden im Jahr 2009 vom Institut für Umwelt- und Planungsrecht
      der Universität Leipzig und vom Helmholtz-
      Zentrum für Umweltforschung – UFZ gemeinsam mit der
      Leipziger Vereinigung für Umwelt- und Planungsrecht
      als eine neue Veranstaltungsreihe, speziell für interessierte
      Praktiker, ins Leben gerufen. Sie fand im vergangenen
      Wintersemester nunmehr bereits zum vierten Mal in den
      Räumlichkei
      PubDate: Wed, 19 Jun 2013 10:12:18 +010
       
  • Dritter Trierer Wasserwirtschaftsrechtstag 2013 am 14/3/2013 in Trier
    • Abstract: Die Energiewende zählt zu den zentralen Themen der ausgehenden
      Legislaturperiode, die durch die Bundesregierung
      als „Aufbruch in ein neues Zeitalter der erneuerbaren Energien
      und der Energieeffizienz“ proklamiert wird. Durch eine
      derart ambitionierte Politik ist in besonderer Weise auch das
      Wasserrecht herausgefordert, da die Gewässer selbst bereits
      seit frühester Zeit als Träger der heute sog. erneuerbaren
      Energien in Betracht zu ziehen sind. Zugleich
      PubDate: Wed, 19 Jun 2013 10:11:19 +010
       
  • Neues Wasserrecht in Sachsen-Anhalt – Das Gesetz zur Änderung
           wasserrechtlicher Vorschriften
    • Abstract: I. Einleitung
      In Sachsen-Anhalt gilt neues Wasserrecht. Das Gesetz zur
      Änderung wasserrechtlicher Vorschriften1 ist am 31.3.2013
      in Kraft getreten, rechtzeitig vor Ablaufen der Wirksamkeit
      des bislang geltenden Wasserrechts.
      Geändert wurden das Ausführungsgesetz des Landes
      Sachsen-Anhalt zum Abwasserabgabengesetz2 (AG AbwAG),
      die Verordnung über abweichende Zuständigkeiten auf dem
      Gebiet des Wasserrechts3 und – im Schwerpunkt – das Wassergesetz
      PubDate: Wed, 19 Jun 2013 10:09:36 +010
       
  • Die Neufassung des Hessischen Wassergesetzes nach der
           Föderalismusreform I
    • Abstract: I. Einleitung
      Hessen hat als eines der ersten Länder im Jahre 2010 das Landeswassergesetz
      auf der Grundlage der geänderten Gesetzgebungskompetenzen
      neu gefasst. Bei der Konzeption des
      neuen Hessischen Wassergesetzes wurde im Hinblick auf die
      verfassungsrechtlichen Grundlagen „Neuland“ betreten, galt
      es doch, die Regelungsbefugnisse des Landes im Rahmen der
      geänderten Vorgaben der Art. 72, 74 GG und mit Blick auf die
      Neufassung des Wasserhaushaltsges
      PubDate: Wed, 19 Jun 2013 10:08:24 +010
       
  • Modifizierung der Abwasserabgabe unter wasserwirtschaftlichen Aspekten
    • Abstract: I. Abwasserabgabe heute
      Die Abwasserabgabe wurde durch das Abwasserabgabengesetz
      (AbwAG) im Jahr 19761 als umweltpolitisches Lenkungsinstrument
      in Form einer Sonderabgabe für das Einleiten
      von Abwasser in ein Gewässer eingeführt und seit
      1981 wird sie erhoben. Für die Erhebung sind gem. § 1 Satz 2
      AbwAG die Bundesländer zuständig, ihnen steht auch das
      Aufkommen der Abgabe zu. Die Einnahmen aus der Abwasserabgabe
      sind gem. § 13 AbwAG zweckgebunden f
      PubDate: Wed, 19 Jun 2013 10:07:16 +010
       
  • Was funktioniert und was ist dicht? – Zur
           Dichtigkeitsprüfung
    • Abstract: I. Einleitung
      Ganz gleich welche Veröffentlichung man zum Zustand von
      Abwasserleitungen in Deutschland heranzieht, die Experten
      sind sich einig, dass unsere privaten Grundstücksentwässerungsanlagen
      in schlechtem Zustand sind. Dabei ist die
      Rede von gut einer Million Kilometern privater Abwasserleitungen
      in Deutschland. Dies sind etwa doppelt so viele
      Kanalkilometer wie die des öffentlichen Netzes – das teilweise
      in einem ebenso schlechten Zustand
      PubDate: Wed, 19 Jun 2013 10:04:08 +010
       
  • Zur Gewässereigenschaft von Pumpspeicherbecken
    • Abstract: I. Einleitung
      Bei der rechtlichen Einordnung von Pumpspeicherkraftwerken
      spielt die Frage der Gewässereigenschaft der Speicherbecken
      eine bedeutende Rolle. Dies gilt insbesondere für
      die Vorschriften des WHG1, die das Zulassungsverfahren
      für deren Errichtung reglementieren und ihre materiellen
      Anforderungen definieren. Handelt es sich bei den Pumpspeicherbecken
      nicht um Gewässer i.S.d. WHG, so sind
      auch die jeweiligen Landeswassergesetze nicht anwendba
      PubDate: Wed, 19 Jun 2013 10:02:20 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Im vorliegenden Heft von W+B werden zwei Themen
      behandelt, die in der Öffentlichkeit für erhebliche Unruhe
      sorgen: die unkonventionelle Erdgasgewinnung durch
      Fracking und die Pflicht zur Untersuchung von Hausanschlussleitungen
      durch die Grundstückseigentümer.
      Das Erdgas-Fracking ist derzeit in aller Munde. Obwohl
      für viele der Vorgang des Frackens und die damit verbundenen
      Gefahren wohl kaum auf Anhieb verständlich sein
      werden, vergeht kaum ein Tag,
      PubDate: Wed, 19 Jun 2013 09:57:58 +010
       
 
 
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