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Journal Cover W+B - Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht
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   Full-text available via subscription Subscription journal
     ISSN (Print) 2195-2329
     Published by Lexxion Verlagsgesellschaft Homepage  [12 journals]
  • Die „große Novelle“ des Sächsischen Wassergesetzes
    • Abstract: Das SächsischeWassergesetz (SächsWG) wurde seit seinem
      Inkrafttreten im Jahr 1993, insbesondere in den Jahren 19981
      und 20042,mehrfach geändert. Eine erneute, grundlegendere
      Novellierung des Landeswasserrechts wurde durch die
      mit der sogenannten Föderalismusreform des Jahres 2006
      einhergehende Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
      (WHG) im Jahr 2010 erforderlich.3 Dieser Anpassungsprozess
      des sächsischen Wasserrechts wurde erst mit der am
      8.8.2013 in
      PubDate: Tue, 27 May 2014 12:32:57 +010
       
  • Energie aus der Tiefe
    • Abstract: Tiefe Geothermie und unkonventionelles Erdgas Bodenschätze spielen auch in Zeiten der Energiewende
      immer noch die tragende Rolle bei der Energieversorgung.
      In den Blickpunkt rücken zunehmend Bodenschätze wie
      die Nutzung der Erdwärme1 durch die tiefe Geothermie
      und die Förderung unkonventionellen Erdgases. Die Erkundung
      und Gewinnung dieser beiden Bodenschätze
      werfen zahlreiche Rechtsfragen auf. Der Beitrag beschäftigt
      sich mit
      PubDate: Tue, 27 May 2014 12:31:44 +010
       
  • Wasserkraft und EEG
    • Abstract: Wasserrechtliche Anwendungsfragen des § 23 EEG 2012 mit Ausblick zur
      Novellierung EEG 2014
      Das EEG 2012 koppelte die Förderung der Wasserkraftnutzung
      ausdrücklich an die Einhaltung wasserrechtlicher Anforderungen.
      Der Beitrag konzentriert sich auf die damit verbundenenAnwendungsfragen
      des § 23Abs. 4EEG2012. Problemstellungen
      im Vollzug werden aus wasserrechtlicher
      Sicht aufgezeigt,wie beispielsweise die Handlung
      PubDate: Tue, 27 May 2014 12:30:32 +010
       
  • Zur Diskussion über die Reform der Abwasserabgabe
    • Abstract: I. Befund: Stand des Abwasserabgabengesetzes
      heute
      1. Bisherige Gesetzesentwicklung und
      Reformdiskussion
      Das am 13.9.1976 erlassene und am 1.1.1978 in Kraft getretene
      Abwasserabgabengesetz (AbwAG),1 das die Abgabepflicht
      mit Wirkung vom 1.1.1981 begründet hat, ist bisher
      durch die fünf Änderungsgesetze von 1984, 1986, 1990, 1994
      und 2004 sowie sechs Änderungen im Rahmen anderer
      Rechtsetzungsvorhaben insgesamt ganz wesentlich umgestaltetworden.
      PubDate: Tue, 27 May 2014 12:28:47 +010
       
  • Die Bedeutung des Verbesserungsgebots in § 27 Abs. 1 Nr. ...
    • Abstract: I. Einleitung
      In Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)1 müssen
      die Mitgliedstaaten dafür sorgen, dass grundsätzlich in
      allen natürlichen2 Oberflächengewässern bis 22.12.2015 ein
      guter ökologischer und chemischer Zustand erreicht wird.
      Wo dieser Zustand noch nicht besteht, müssen Defizite beseitigt
      werden. Ein Jahr vor Fristablauf sind Einzelfragen
      zur praktischen Umsetzung dieses Ziels noch immer ungeklärt.
      3 Das gilt umso mehr, als sich bei
      PubDate: Tue, 27 May 2014 12:25:37 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Mit fünf Beiträgen, von denen zwei aus der Feder von Ministerialvertretern,
      zwei aus der Anwaltschaft und einer aus derWissenschaft
      stammen, unterstreicht das vorliegende Heft den bereits
      im Editorial der Ausgabe 1/2014 durch Joachim Sanden formulierten
      Anspruch, dass dieW+B auch einen Resonanzboden
      für rechtspolitische Diskurse liefern und im Ringen um die jeweils
      richtige Lösung ausgewogene, bisweilen jedoch auch kontradiktorische
      Positionen ermöglichen
      PubDate: Tue, 27 May 2014 12:23:39 +010
       
  • Die Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht für Boden und
           Grundwasser – eine kritische ...
    • Abstract: I. Einleitung Am 6.1.2011 ist die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen1 (im Folgenden: IED) in Kraft getreten und musste von denMitgliedstaaten innerhalb von zwei Jahren umgesetzt werden. Die Umsetzung in Deutschland erfolgte durch drei „Regelungspakete“.2 Eine wesentliche Neuerung für Anlagen im Sinne der IED ist die Pflicht zur Erstellung eines Berichts über den Ausgangszustand im Rahmen von Genehmigungsverfahren, § 10 Abs. 1a Satz 1 BImSchG. Noch vor der Verabschie
      PubDate: Wed, 05 Mar 2014 11:38:16 +010
       
  • Talsperren als Pumpspeicherbecken – Duldungspflichten des
           Gewässereigentümers?
    • Abstract: I. Einleitung Im Zusammenhang mit dem Vollzug der Energiewende wurden in der Literatur bereits verschiedene zulassungsrechtliche Aspekte der Errichtung und des Betriebes von Pumpspeicherkraftwerken behandelt.1 Geringere Beachtung hat bisher der Umstand gefunden, dass seitensderVorhabenträger solcherAnlageneinbegründetes Interesse besteht, bereits vorhandene Talsperren als Unterbecken zu nutzen, umso die erheblichen Investitionskosten für die Errichtung eines Pumpspeicherkraftwerkes
      PubDate: Wed, 05 Mar 2014 11:37:03 +010
       
  • Aktuelle Entwicklungen der wasserwirtschaftlichen Fachplanungen
    • Abstract: Bei dem nachfolgenden Beitrag handelt es sich um einen Vortrag, der auf der Tagung der Gesellschaft für Umweltrecht am 8. November 2013 in Berlin gehalten wurde. Bei dem nachfolgenden Beitrag handelt es sich um einen Vortrag, der auf der Tagung der Gesellschaft für Umweltrecht am 8. November 2013 in Berlin gehalten wurde.** Mit der Richtlinie 2000/60/EU, der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), wurden einige grundlegende Änderungen in das deutsche Wasserrecht eingeführt. A
      PubDate: Wed, 05 Mar 2014 11:35:55 +010
       
  • Kanalschlämme, Kanalsande und Sinkeimerinhalte – Abfälle
           aus kommunalen Abwasseranlagen und ...
    • Abstract: I. Einleitung und Gegenstand der Betrachtung Ein verändertesWasserkonsumverhalten der Bevölkerung,1 zurückgehenderWassereinsatz in der industriellen/gewerblichen Produktion sowie eine effizienter werdende Fremdwasservermeidung2 führen zu einem veränderten Abflussverhalten in den kommunalen Kanalisationen: Die geringeren zum Abfluss kommenden (Ab-)Wassermengen führen bei gleich bleibenden Kanalquerschnitten zu einer Verringerung der Fließgeschwindigkeit. Das fördert die Bildung v
      PubDate: Wed, 05 Mar 2014 11:34:46 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Ein weiter Pluspunkt der W+B über die im vorangegangenen Editorial 4/2013 zu Recht hervorgehobenen hinaus ist der Diskurs: Unsere Zeitschrift soll eine wissenschaftliche Plattform für die Auseinandersetzung mit der Gestalt und weiteren Entwicklung der Rechtsmaterien bilden. Politik und Verwaltung aber auch Wissenschaftler haben die Chance, in der W+B Trends und Strömungen zu erkennen, Warnungen zu vernehmen oder auch einen Resonanzboden für rechtspolitisch geprägte Vorstellungen zu
      PubDate: Wed, 05 Mar 2014 11:33:33 +010
       
  • Das AAV-Modell – Flächenrecycling und Altlastensanierung als
           gemeinschaftliche Aufgabe von ...
    • Abstract: partnerschaftlich zusammen. Dieses häufig auch als Kooperationsmodell2
      bezeichnete Public-Private-Partnership
      einschließlich der gesetzlich geschaffenen Figur eines sondergesetzlichen
      Verbandes zum Flächenrecycling und zur
      Sanierung von Altlasten ist in dieser Form in Deutschland
      einzigartig und beispielgebend für eine Kooperation zwischen
      Staat und Wirtschaft. Es verwirklicht zugleich das sogenannte
      Kooperationsprinzip als das dritte grundlegende
      P
      PubDate: Wed, 04 Dec 2013 15:27:35 +010
       
  • Tiefengrundwasser und die Erfassung durch das WHG
    • Abstract: In der Vergangenheit ist die Debatte um Bedeutung und
      Anwendbarkeit des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) für
      Gewässer im Untergrund vor allem als Abgrenzungsdebatte
      zwischen Grundwasser i.S.d. § 3 Nr. 3 WHG und sog.
      Bodenwasser i.S.d. § 2 Abs. 1 BBodSchG geführt worden.
      Diesbezüglich haben insbesondere Rech/Henke in einem
      detaillierten und zu Recht vielfach zitierten Aufsatz Kärrnerarbeit
      geleistet.1 Weniger umfassend ist aber bis dato
      die Frage beh
      PubDate: Wed, 04 Dec 2013 15:25:31 +010
       
  • Die Haftung im Kanalbenutzungsverhältnis
    • Abstract: I. Das Kanalbenutzungsverhältnis als öffentlich-
      rechtliches Schuldverhältnis
      Das Kanalbenutzungsverhältnis ist ein Anwendungsfall der
      sogenannten Benutzungsverhältnisse,1 die die Inanspruchnahme
      von öffentlichen Einrichtungen, hier der kommunalen
      Abwasserbeseitigungsanlagen, betreffen. Es besteht
      regelmäßig zwischen einer Gemeinde als Trägerin der öffent-
      * Dr. Anno Oexle und Thomas Lammers sind Rechtsanwälte bei
      Köhler & Klett Rechtsanwäl
      PubDate: Wed, 04 Dec 2013 15:24:03 +010
       
  • Die neue Bundesverordnung über Anlagen zum Umgang mit
           wassergefährdenden Stoffen – AwSV – ...
    • Abstract: 2012 mit einem überarbeiteten Verordnungsentwurf
      die
      Ressortabstimmung gestartet, die Mitte 2013 nach knapp
      anderthalb Jahren mit der Zustimmung aller Bundesministerien
      beendet werden konnte. Am 22. Juli 2013 hat das
      BMU die Notifizierung der Bundes-Anlagenverordnung
      bei der EU-Kommission mit der nachfolgend vorgestellten
      Entwurfsfassung eingeleitet.
      II. Entwurf der Bundesverordnung über Anlagen
      zum Umgang mit wassergefährdenden
      Stoffen –
      PubDate: Wed, 04 Dec 2013 15:21:33 +010
       
  • Wasserrecht und Wasserrahmenrichtlinie in Frankreich
    • Abstract: Wasserrecht und Wasserrahmenrichtlinie in Frankreich
      titätsaspekt findet sich mindestens seit der Antike2 und
      wurde in der Revolutionszeit in Frankreich aufgegriffen,
      wo noch heute die meisten der damals geschaffenen Departements
      nach Flüssen benannt sind.3
      Erst in neuerer Zeit jedoch, nach Entdeckung der Wasserkreisläufe
      und der Ursachen der Gewässerschädigung
      durch die moderne Naturwissenschaft,4 konnten sich die
      Rechtssysteme für einen dritten wic
      PubDate: Wed, 04 Dec 2013 15:20:00 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Vor einem guten Jahr haben sich der Lexxion Verlag und
      die Herausgeber entschlossen, mit einer neuen Zeitschrift
      für deutsches und europäisches Wasser-, Abwasser- und
      Bodenschutzrecht, genannt W+B, neue Impulse in die
      Darlegung und Erörterung von Themen aus dem Bereich
      der Wasserwirtschaft und des Bodenschutzes zu setzen.
      Ein Jahr später und nach insgesamt fünf Heften können
      der Lexxion Verlag und die Herausgeber feststellen: Der
      Start ist geglückt!
      PubDate: Wed, 04 Dec 2013 15:18:35 +010
       
  • Wasserhaushaltsgesetz und Niedersächsisches Wassergesetz
    • Abstract: I. Einleitung
      Pünktlich zum 1.3.2010 trat in Niedersachsen ein neues Niedersächsisches
      Wassergesetz (NWG) in Kraft1. Es handelte
      sich dabei um die 42. Änderung des NWG seit dessen erstem
      Wirksamwerden am 15.7.1960. Die Besonderheit dieser
      Änderung war, dass erstmalig in der Geschichte im Bereich
      des Wasserrechts nicht auf ein Rahmengesetz, sondern ein
      Vollrecht des Bundes reagiert werden musste. Daher wurde
      eine umfassende Neugestaltung des NWG vorgeno
      PubDate: Thu, 29 Aug 2013 09:42:23 +010
       
  • Das Verschlechterungsverbot im Fokus der Gerichte
    • Abstract: Das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot ist zentraler
      Gegenstand mehrerer Gerichtsverfahren. Das OVG Hamburg
      hat Anfang des Jahres in seiner Moorburg-Entscheidung als
      erstes Gericht ausführlich zur Frage Stellung genommen,
      wann eine verbotene „Verschlechterung“ eines Gewässers
      überhaupt vorliegt. Dabei hat es allerdings angenommen,
      dass der deutsche Gesetzgeber das Verschlechterungsverbot
      strenger gestaltet hat, als es durch die europäische Wasserr
      PubDate: Thu, 29 Aug 2013 09:41:11 +010
       
  • Rechtliche Folgen der neuen Rückführungspflicht nebst
           Ausgangszustandsbericht für ...
    • Abstract: Das am 2.5.2013 in Kraft getretene Regelungspaket zur Umsetzung
      der Richtlinie über Industrieemissionen führt für
      eine Vielzahl von industriellen Anlagen zu wesentlichen Änderungen
      der umweltrechtlichen Rahmenbedingungen. Betroffen
      sind insbesondere auch industrielle Kläranlagen, die
      erstmals in einer eigens für sie geschaffenen Verordnung –
      Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung
      (IZÜV) – besonders geregelt werden. Das neue
      PubDate: Thu, 29 Aug 2013 09:39:04 +010
       
 
 
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Heriot-Watt University
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