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Journal Cover   I+E - Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel
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   ISSN (Print) 2191-3331
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  • Tagungsbericht: Länder-Immissionsschutztage 2014
    • Abstract: Die Länder-Immissionsschutztage sind eine nach Vorbild
      der Bayerischen Immissionsschutztage etablierte jährliche
      Veranstaltungsreihe des LexxionVerlags inKooperationmit
      der Boutique Andrea Versteyl Rechtsanwälte und UGB Genehmigungsmanagement.
      Die Veranstaltung bietet stets
      knackige Themen aus dem weiten Bereich des Immissionsschutzrechts
      und gewinnt hierfür stets Experten aus Behörden,
      der Anwaltschaft und der Industrie.Mit knapp 60 Teilnehmern
      im
      PubDate: Thu, 16 Apr 2015 11:32:59 +010
       
  • Die Geltungsdauer der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung
    • Abstract: Für viele Anlagenbetreiber endet die öffentlich rechtliche
      Aufmerksamkeit mit der Zustellung der oftmals lang ersehnten
      immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach
      dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Aber ein
      genauer Blick in die Genehmigung ist insbesondere bezüglichderGeltungsdauerder
      immissionsschutzrechtlichenGenehmigung
      geboten. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung
      wird nach dem BImSchG grundsätzlich nicht
      befristet, sondern unb
      PubDate: Thu, 16 Apr 2015 11:31:22 +010
       
  • Veröffentlichung von Umweltinspektionsberichten über
           Vor-Ort-Besichtigungen von IED-Anlagen
    • Abstract: Besprechung des OVG NRW-Beschlusses vom 30.10.2014 – 8 B 721/14 Im Bereich des Umweltrechts werden die Regelungen über den Zugang zu Umweltinformationen und über die Veröffentlichung
      von Umweltinformationen durch die Behörden seit langem durch den europäischen Gesetzgeber geprägt.
      Eine der jüngeren Neuregelungen im Bereich der behördlichen Veröffentlichungspflichten nahm der europäische
      Gesetzgeber mit der Industrieemissionen-Richtlinie (IED
      PubDate: Thu, 16 Apr 2015 11:30:03 +010
       
  • Rechtliche Aspekte einer Überwachungsprivatisierung im
           Immissionsschutzrecht
    • Abstract: I. Einleitung
      Die Verwirklichung anspruchsvoller Umweltstandards erfordert
      die Schaffung eines entsprechenden gesetzlichen
      Anforderungsprofils. Alleine damit kann es indes nicht sein
      Bewenden haben.Vielmehr ist auch für die tatsächlicheUmsetzung
      bzw. Befolgung der rechtlichen Vorgaben Sorge zu
      tragen. Ein wichtiges Instrument hierfür ist die umweltrechtlicheÜberwachung.
      Die nachfolgendenAusführungen
      erläutern deren Grundlagen am Beispiel des Immis
      PubDate: Thu, 16 Apr 2015 11:28:16 +010
       
  • Gesundheitliche Bewertung von Bioaerosolen aus Tierhaltungsanlagen
    • Abstract: Aus Tierhaltungsanlagen freigesetzte und in die Umgebung verfrachtete Bioaerosole können grundsätzlich gesundheitliche
      Wirkungen hervorrufen. Zu den gesundheitlichen Beeinträchtigungen der AnwohnerInnen durch Bioaerosole aus
      Tierhaltungsbetrieben liegen zwar vergleichsweise wenige Erkenntnisse vor, aus gesundheitlicher Sicht ist aber eine Begrenzung
      der Bioaerosol-Belastung im Umfeld von Tierhaltungsanlagen geboten. Mittlerweile wurden daher verschiedene
      Regelungen zur
      PubDate: Thu, 16 Apr 2015 11:26:59 +010
       
  • Editorial: „Nimmt die Automobilindustrie Kurs auf den
           Emissionshandel?“
    • Abstract: Der Anstieg des CO2-Gehalts in der Luft durch die Verbrennung
      fossiler Brennstoffe steigt weiter. Laut Berechnungen
      des InternationalenWirtschaftsforums Regenerativer
      Energie (IWR) werden jährlich mehr als 34 Milliarden
      Tonnen Kohlendioxid ausgestoßen. Deutschland belegt
      mit einem CO2-Ausstoß von rund 800 Mio. Tonnen
      CO2 derzeit weltweit Platz 6 hinter Japan mit 1,4 Mrd.
      Tonnen, Russland mit 1,6 Mrd. Tonnen, Indien mit 1,8
      Mrd. Tonnen, den USA mit 6 Mrd
      PubDate: Thu, 16 Apr 2015 11:11:30 +010
       
  • Die UVP-V Verteidigung
    • Abstract: I. Einleitung
      Für die Zulassung von Vorhaben, die der Landesverteidigung
      dienen, gelten vielfältige Sonderregelungen. Diese
      können verfahrensrechtlicher Natur sein; zum Teil lassen
      Reglungen für Vorhaben der Landesverteidigung eine Abweichung
      vonmateriell-rechtlichen (Umwelt)Standards zu.
      So sind auf eineWaldumwandlungsgenehmigung, die Zwecken
      der Landesverteidigung dient, gemäß § 45 Abs. 1
      BWaldG die nach §§ 6, 7 und 9 bis 13 BWaldG erlassenen
      PubDate: Tue, 06 Jan 2015 10:11:36 +010
       
  • Gestufte Netzausbauplanung nach dem NABEG – mit Tempolimit zur
           „Stromautobahn“
    • Abstract: I. Einleitung
      Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz
      (NABEG) vom 28.7.2011 (BGBl. I S. 1690) ist am 5.8.2011 in
      Kraft getreten. Es regelt den Ausbau der länderübergreifendenundgrenzüberschreitendenHöchstspannungsleitungen
      („Stromautobahnen“) und ist Bestandteil eines Gesetzespakets,
      das die rechtlichen Rahmenbedingungen der Neuausrichtung
      der Energieversorgung („Energiewende“) steckt.1
      Da sich der angestrebte Ausbau erneuerbarer E
      PubDate: Tue, 06 Jan 2015 10:09:23 +010
       
  • Die Änderungen des VwVfG durch das PlVereinhG und ihr Verhältnis
           zum BImSchG
    • Abstract: I. Hintergrund und Problemdarstellung
      Artikel 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung
      und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren
      (PlVereinhG)1 hat Änderungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes
      (VwVfG) vorgenommen, die gem.
      Art. 16 S. 1 PlVereinhG am 7.6.2013 in Kraft getreten sind.2
      In der Praxis sind zwischenzeitlich Diskussionen darüber
      aufgekommen, ob und ggf. welche Auswirkungen die neuen
      VwVfG-Vorschriften auf das Ve
      PubDate: Tue, 06 Jan 2015 10:05:43 +010
       
  • Bindungswirkung eines Lärmaktionsplans und
           Durchsetzungsmöglichkeiten in der Praxis
    • Abstract: I. Einleitung
      Die zweite Stufe der Lärmminderungsplanung nach der
      Umgebungslärmrichtlinie ist in der Zwischenzeit so weit
      vorangeschritten, dass nach der Lärmkartierung und der
      Aufstellung der Lärmaktionspläne nun auch dieUmsetzung
      der in den Plänen enthaltenen Maßnahmen ansteht.1 Und
      ebenso wie es vor einigen Jahren im Rahmen der Umsetzung
      der Luftreinhaltepläne zu zahlreichen Fragen rund um
      die Um- und Durchsetzung von Maßnahmen kam,2 zeichne
      PubDate: Tue, 06 Jan 2015 10:02:57 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Lärmbewältigung durch Lärmaktionspläne, Öffentlichkeitsbeteiligung
      und Internetnutzung bei der Zulassung immissionsschutzrechtlicher
      Vorhaben, Stromautobahnen und Umweltverträglichkeitsprüfung
      – auch dieses Heft der I+E enthält wieder Beiträge zu
      aktuellen Themenstellungen.
      Lärmaktionspläne führen immer noch ein gewisses Schattendasein.
      Der Vollzug ist eher schleppend, die Bürgerinnen und Bürger
      sind von solchen Plänen ganz im Gegensatz zu Luft
      PubDate: Tue, 06 Jan 2015 09:54:30 +010
       
  • Europarechtliche Rechtsschutzmöglichkeiten für Anlagebetreiber
           bei Ablehnung einer Änderung ...
    • Abstract: In Deutschland prüft und berechnet zunächst die Deutsche Emissionshandelsstelle ( DEHSt)1 die Zuteilungsmenge der
      Emissionszertifikate der einzelnen Anlagenbetreiber. Die berechnete Menge wird dann der Europäischen Kommission
      in Form einer nationalen Zuteilungstabelle gemeldet, die ihrerseits die ihr auf diese Weise übermittelten Zuteilungsmengen
      prüft. Stimmt die Europäische Kommission den Änderungen in der nationalen Zuteilungstabelle zu, weist sie
      den Zentralverw
      PubDate: Thu, 20 Nov 2014 10:40:21 +010
       
  • Bundesfachplanung für den Netzausbau
    • PubDate: Thu, 20 Nov 2014 10:39:13 +010
       
  • Abfallbezogene Nebenbestimmungen und nachträgliche Anordnungen bei
           immissionsschutzrechtlich ...
    • Abstract: I. Überblick
      Bei dem Betrieb von immissionsschutzrechtlich genehmigten
      Anlagen fallen regelmäßig Abfälle an, die nicht vermieden
      werden können und deshalb verwertet oder beseitigt
      werden müssen. Da die §§ 5 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 Nr. 2, 22
      Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BImSchG die Entsorgungspflichten der Anlagenbetreiber
      regeln, bedarf es einerAbgrenzung zwischen
      diesen Regelungen des BImSchG und den einschlägigen
      Vorschriften des KrWG. § 13 KrWG sieht vor
      PubDate: Thu, 20 Nov 2014 10:37:57 +010
       
  • Die Umsetzung der Anforderungen der IE-Richtlinie in Niedersachsen
    • Abstract: Die Chancen, formale europäische Anforderungen im Vollzug zu nutzen I. Einleitung
      Mit der Veröffentlichung der Richtlinie 2010/75/EU – IERichtlinie
      – im Amtsblatt der EU haben die Überlegungen
      und Vorbereitungen in Niedersachsen begonnen, die neuen
      und geänderten Vorgaben der europäischen Richtlinie in
      den Vollzug zu integrieren.
      Wesentliche Neuerungen, die sich aus der Richtlinie ergeben,
      sind
      – die risikobasierte An
      PubDate: Thu, 20 Nov 2014 10:36:57 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Der Bereich des Immissionsschutzes ist für die Umweltministerkonferenz
      (UMK) naturgemäß nur ein Tagesordnungspunkt
      unter vielen anderen Umweltthemen. Die
      nunmehr 83. UMK hat sich vor wenigenWochen in Heidelberg
      in dieser Hinsicht etwa mit Verbesserungen des
      Verkehrslärmschutzes, dem Luftverkehrskonzept für
      Deutschland, der gebotenen Reduzierung von Feinstaubund
      Stickstoffdioxidbelastungen, der Reform des Emissionshandels
      imRahmen des Aktionsprogrammes
      PubDate: Thu, 20 Nov 2014 10:34:31 +010
       
  • Minderung von NOx-Emissionen bei Gasturbinenund Motoranlagen sowie
           Biomassefeuerungen
    • Abstract: Im vorliegenden Artikel werden die technischen Möglichkeiten einer Stickoxidminderung an Gasturbinen- und Motoranlagen
      sowie Biomassefeuerungen vor dem Hintergrund der aktuellen Gesetzgebung aufgezeigt. Hierzu gehören insbesondere
      die sich aufgrund einer Verschärfung der Emissionsgrenzwerte ergebenden erhöhten Anforderungen an die
      eingesetzte Anlagentechnik in Verbindung mit praktischen Erfahrungen, z.B. bezüglich unerwünschter Nebeneffekte in
      Form von Ammoniakschlup
      PubDate: Thu, 04 Sep 2014 09:50:23 +010
       
  • Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
    • Abstract: Gesetzliche Instrumente und eine Übersicht der aktuellen „Baustellen“ Die Diskussion um eine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren
      ist weiter ein Dauerbrenner in der Öffentlichkeit.
      Gerne werden die Genehmigungsverfahren von
      Großvorhaben wie das Kraftwerk Datteln 4, der Flughafen
      Berlin-Brandenburg International oder der Bahnhof Stuttgart
      21 angeführt. Dabei werden je nach Interessensausrichtung
      mehr frühzeitige Öffentlichkei
      PubDate: Thu, 04 Sep 2014 09:49:10 +010
       
  • Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz – eine Dauerbaustelle
    • Abstract: Seit Jahren erstreiten sich Umweltverbände immer weiterreichende Klagerechte, um vor Gericht als „Anwälte der Natur“
      gegen neue Infrastruktur- oder Industrieanlagen, Kraftwerke und andere umweltrelevante Vorhaben klagen zu können.
      Nun konnten die Verbände einen weiteren Erfolg für sich verbuchen: In einemdurch den Naturschutzbund Deutschland
      (NABU) mit angestoßenen völkerrechtlichen Compliance-Verfahren wurde die Ausgestaltung der umweltrechtlichen
      Verbandsklage
      PubDate: Thu, 04 Sep 2014 09:47:49 +010
       
  • Chemieparkentwicklung unter der Seveso-II-Richtlinie
    • Abstract: Vorhabenzulassung (im Umfeld) von „Störfallbetrieben“ nach dem Mücksch-Urteil des EuGH
      Chemieparks gibt es in Deutschland an unterschiedlichen
      Orten.1 Kennzeichnend für einen Chemiepark ist ganz allgemein
      gesprochen, dass innerhalb eines abgegrenzten Industriegeländes
      mehrere unabhängige Industrie-Unternehmen
      ansässig sind. Alle Partner beziehen dabei typischerweise
      Infrastruktur- und Dienstleistungen von einer Betreibergesells
      PubDate: Thu, 04 Sep 2014 09:45:14 +010
       
 
 
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Heriot-Watt University
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