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Journal Cover I+E - Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel
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     ISSN (Print) 2191-3331
     Published by Lexxion Verlagsgesellschaft Homepage  [12 journals]
  • KAS-25 – Fragen zur Methodik und Anwendung im Vollzug
    • Abstract: Gefährliche Abfälle waren nach bisherig herrschender Praxis auf der Grundlage des Ausschlusses von Abfällen aus dem
      Geltungsbereich der Stoff- und Zubereitungsrichtlinie von der Anwendung des Störfallrechtes ausgenommen. In der
      Störfallverordnung werden sie jedoch im Anhang I in Nr. 8 benannt.Mit der Ausgestaltung dieser Regelung hat sich die
      Kommission für Anlagensicherheit (KAS) befasst und den Leitfaden „Einstufung von Abfällen gemäß Anhang I der Störfall-
      V
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:31:04 +010
       
  • Neue Kriterien für die Bewertung von Stickstoffeinträgen in
           FFH-Gebiete
    • Abstract: Diffuse Stickstoffeinträge in Ökosysteme stellen ein bedeutendes Umweltproblem und damit eine besondere Herausforderung
      in Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturvorhaben dar, die mit solchen Auswirkungen
      verbunden sind. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Critical Loads der empfindlichsten Lebensraumtypen für Stickstoff
      derzeit in weiten Teilen Deutschlands und Europas durch die Hintergrundbelastung mit Stickstoffverbindungen
      bereits überschrit
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:27:44 +010
       
  • Windenergie – Aktuelle Rechtsprechung – EEG 2014
    • Abstract: I.Windenergie
      Bundesweit bewegen sich derzeit alleine an Land ca. 22.500
      Windenergieanlagen (WEA) im Wind. Aber nicht in allen
      Bundesländern sind die WEA in gleicher Anzahl vorhanden.
      Die überwiegenden Standorte derWEA an Land befindensichinNiedersachsen,
      BrandenburgundSchleswig-Holstein.
      Die Nutzung von Windenergie ist eine der wichtigsten
      Säulen der Energiewende. Gleichwohl reißt die Kritik
      über die Errichtung und den Betrieb vonWEAnicht ab; viel
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:19:08 +010
       
  • Die Rolle der BVT-Schlussfolgerungen unter dem Regime der
           Industrieemissionsrichtlinie
    • Abstract: I. Einleitung
      Unter dem Regime der Industrieemissionsrichtlinie1 (IERL)
      gilt mit den BVT-Schlussfolgerungen ein neues Instrument
      im europäischen Anlagenzulassungsrecht, durch das
      die wichtigsten Inhalte der BVT-Merkblätter zukünftig europaweit
      rechtliche Verbindlichkeit erlangen.2 Für den europäischen
      Normgeber war ein Motiv zur Schaffung der
      BVT-Schlussfolgerungen die uneinheitliche Beachtung der
      BVT-Standards in den EU-Mitgliedstaaten.3
      In d
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:17:46 +010
       
  • Konkurrierende Behördenzuständigkeiten nach Abschluss des
           Planfeststellungsverfahrens?
    • Abstract: I. Einführung
      In der Zulassung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben
      spielen Fragen behördlicher Zuständigkeiten – soweit
      ersichtlich – keine herausgehobeneRolle.Zwar ist dieRechtmäßigkeit
      eines festgestellten Plans für ein raumbedeutsames
      Vorhaben regelmäßig an einer Vielzahl formeller und
      materieller Kriterien zumessen, die sich aus einemGeflecht
      von Normen ableiten, welche ihrerseits unterschiedlichen
      Normsetzungsebenen und -kompete
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:14:19 +010
       
  • Neue Rechtsprechung zum Prüfungsumfang im
           Änderungsgenehmigungsverfahren
    • Abstract: I. Einleitung
      Die Neufassung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
      (BImSchG) im Rahmen der Umsetzung der IED hat keine
      Neuerungen für die Änderungsgenehmigungsverfahren
      nach §§ 15 und 16 BImSchG gebracht.
      Allerdings umfasst die Verpflichtung zur Erstellung eines
      Ausgangszustandsberichts auch sämtliche Änderungsgenehmigungen
      für IED-Anlagen seit dem 1.7.2014, für
      Nicht-IED-Anlagen ab 7.1.2015. ImRahmen von Anzeigeverfahren
      nach § 15 greift di
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:12:48 +010
       
  • Editorial - Fracking in Deutschland – quo vadis?
    • Abstract: Wohl kaum ein umweltrelevantes Thema wird derzeit heftiger
      diskutiert als die Förderung von Erdgas aus unkonventionellen
      Lagerstätten. Das sogenannte Hydraulic Fracturing, umgangssprachlich
      meist nur „Fracking“ genannt, ist eine Technik
      zur Erschließung unterirdischer Lagerstätten.Durch das Einpressen
      einer sogenannten Frack-Flüssigkeit unter hohem Druck
      wirdGestein aufgebrochen, umdieDurchlässigkeit desGesteins
      zu steigern und die Förderung von R
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:11:03 +010
       
  • Klimaschutz und Energiewende vs. vorsorgenden Immissionsschutz?
    • Abstract: Der Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode (KoaV181) stellt Energiewende und Klimaschutz in prominenterWeise
      heraus. Die Energiewende schließt das konsequente Festhalten am Kernenergieausstieg ebenso ein, wie den Wechsel
      von fossilen Energieträgern zu erneuerbaren Energieträgern. Zugleich soll durch effizientere Energienutzung die
      wirtschaftliche Prosperität bei vermindertem Einsatz nicht erneuerbarer Energien erhalten bleiben. Unerwähnt bleiben
      die Erhaltun
      PubDate: Tue, 20 May 2014 09:55:54 +010
       
  • Zum ökologischen Rucksack und anderen Bilanzierungsinstrumenten
    • Abstract: – Die Möglichkeit der Einbeziehung in den Emissionsrechtehandel – I. Einführung
      Wenn man sich die aktuelle Situation der Erde vor Augen
      führt, ergibt sich ein dramatisches Bild, wie sich auch aus
      den jüngst verabschiedeten Berichtsteilen zwei und drei
      des Fünften IPCC-Sachstandsberichts erkennen lässt.1 Dabei
      ist der Ausstoß von Kohlendioxid Dreh- und Angelpunkt
      eines wirksamen Klimaschutzes. Trotz der Offenkundigkeit
      des
      PubDate: Tue, 20 May 2014 09:55:06 +010
       
  • Zur Anwendung des Irrelevanzkriteriums der Geruchsimmissions-Richtlinie
           (GIRL)
    • Abstract: Zugleich eine Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des VG Düsseldorf
      zu einer „absoluten Obergrenze“ von 25 % der Jahresgeruchsstunden Der Beitrag befasst sich mit dem Irrelevanzkriterium der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL)1. Er geht insbesondere
      der Frage nach, ob dieses Kriterium auch dann zulässigerweise Anwendung findet, wenn bereits die Geruchsemissionen
      der vorhandenen Quellen (Vorbelastung) den zulässigen Immissio
      PubDate: Tue, 20 May 2014 09:53:22 +010
       
  • Nach der Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL) –
           Aufgaben des Vollzugs
    • Abstract: Nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen1 (dt. Abkürzung IE-RL; engl.
      IED) einschließlich der beiden Mantelverordnungen zum 2.5.2013 hat der Vollzug begonnen. Wie so häufig bei Gesetzesänderungen
      stößt man meist erst bei der praktischen Anwendung der neuen Vorschriften auf Vollzugsprobleme. Es
      wird auf erste Erfahrungen sowie zur Verfügung stehende Hilfen beim Vollzug hingewiesen und für einige bereits aufgetauchte
      Prob
      PubDate: Tue, 20 May 2014 09:51:55 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Dieser Tage wird der 450. Geburtstag Shakespeares begangen,
      des vielleicht größten Dramatikers, den wir kennen. Sein Theater
      war mal komisch, mal böse, immer aber geprägt davon, das
      Leben in all seinen Höhen und Tiefen abzubilden.
      Das Leben ist kein Theater, aber Theater macht das Leben
      sichtbar. Ein ganz ähnlicher Gedanke darf mit Blick auf den
      Rechtsstaat sein: Auch der Rechtsstaat lebt – und rechtsstaatliches
      Verfahren macht ihn sichtbar, besser noch
      PubDate: Tue, 20 May 2014 09:50:05 +010
       
  • Emissionshandel: Ausweitung in Europa bei weltweitem Stocken?
    • Abstract: Während der internationale Klimaschutzprozess stockt,
      wird auf EU-Ebene noch eine Ausweitung des Emissionshandels
      überlegt – mit zweifelhaften Erfolgsaussichten.
      I. Einbeziehung zusätzlicher Branchen
      in den Emissionshandel
      1. Aktuelle Vorstöße zu Autoverkehr
      und Seeschifffahrt
      Die Effizienz des Emissionshandels wird auf den ersten
      Blick dadurch gesteigert, dass möglichst viele Akteure einbezogen
      werden. Allerdings liegt di
      PubDate: Wed, 26 Mar 2014 11:56:16 +010
       
  • EU-Emissionshandel: Auswirkungen der dritten Handelsphase für EVU in
           Deutschland
    • Abstract: Europarecht, deutsche Umsetzung und Änderungen der Zertifikatvergabe I. Einführung
      Das Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission
      von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandels-
      Gesetz – TEHG) wurde 2003 als Umsetzung der Richtlinie
      2003/87/EG1 in der Bundesrepublik eingeführt. Es basiert
      auf Verpflichtungen des Kyoto-Protokolls zur Emissionsreduzierung.
      2 Ziel des Gesetzes ist es nach § 1 TEHG3, einen
      Beitrag z
      PubDate: Wed, 26 Mar 2014 11:53:04 +010
       
  • Strafen und Bußen im Emissionshandelsrecht
    • Abstract: Seit nunmehr einem Jahr gilt das anlässlich der dritten Handelsperiode 2013 bis 2020 grundlegend
      überarbeitete Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG). Im Zuge dieser Novelle waren auch
      die Sanktions- und Bußgeldvorschriften reformiert worden. Insgesamt ist hierdurch ein deutlich
      strengeres Regime zur Durchsetzung der emissionshandelsrechtlichen Betreiberpflichten zu verzeichnen.
      Strenge Sanktionen bedingen aber gleichzeitig ein entsprechendes Bedürfnis nach klaren
      PubDate: Wed, 26 Mar 2014 11:51:16 +010
       
  • Der Ausgangszustandsbericht als Bestandteil des
           immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheides
    • Abstract: Ver(w)irrungen bei der Übernahme europarechtlicher Vorgaben I. Verwirrung
      Betreiber von Industrieemissionsanlagen sind gemäß § 10
      Abs. 1a BImSchG1 unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet,
      vor Inbetriebnahme der Anlage einen Bericht
      über den Zustand des Bodens und des Grundwassers auf
      dem Gelände der Anlage zu erstellen. Die Integration dieses
      Ausgangszustandsberichts (AZB), seine Funktion,
      Inhalt und Umfang sowie Zeitpunk
      PubDate: Wed, 26 Mar 2014 11:50:03 +010
       
  • Abfallgrundpflichten und fünfstufige Abfallhierarchie –
           Bedeutung für Betreiber ...
    • Abstract: Für die Betreiber immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger
      Anlagen enthalten die Betreiberpflichten
      nach § 5 BImSchG1 verbindliche Vorgaben für die Errichtung,
      den Betrieb und die Stilllegung der betreffenden
      Anlagen. In spezifischen Grundpflichten, aber auch in Ausprägungen
      des allgemeinen Vorsorgegrundsatzes werden
      den Anlagenbetreibern abfallbezogene Pflichten auferlegt
      („Abfallgrundpflichten“). Dabei sind die Schnittstellen zwischen
      a
      PubDate: Wed, 26 Mar 2014 11:48:45 +010
       
  • Überwachungspläne/Umweltinspektionen –
           Anlagenüberwachung im Fokus
    • Abstract: Am 2.5.2013 trat das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie
      über Industrieemissionen1 in Kraft. Die zugrunde liegende
      EU-Richtlinie über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung
      und Verminderung der Umweltverschmutzung)2
      ersetzt die IVU-Richtlinie3 und integriert weitere Richtlinien.
      4 Im Zuge der Umsetzung wurden auch zahlreiche
      Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
      (BImSchG) geändert. Besonders bedeutsam für die Praxis
      sind die Änderungen
      PubDate: Wed, 26 Mar 2014 11:47:47 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Die Beiträge im vorliegenden Heft sind drei Bereichen, nämlich
      der Umsetzung der IE-RL ins Immissionsschutzrecht, der
      Bedeutung der fünftstufigen Abfallhierarchie für BImSchGAnlagen
      und dem Emissionshandelsrecht gewidmet. Damit
      werden Fragestellungen behandelt, die derzeit ganz im Mittelpunkt
      der Diskussion bei Unternehmen und Zulassungsbehörden,
      aber auch auf der politischen Bühne stehen.
      In seinem Beitrag „Der Ausgangszustandsbericht als
      Bestandt
      PubDate: Wed, 26 Mar 2014 11:46:32 +010
       
  • Länder-Immissionsschutztag am 23.10.2013 in Berlin
    • Abstract: Nach der Frühjahrsveranstaltung in Hannover lud der Lexxion Verlag in Kooperation mit Andrea Versteyl Rechtsanwälte und der UGB Genehmigungsmanagement GmbH am 23.10.2013 zum zweiten Länder-Immissionsschutztag 20131 – dieses Mal in das Berliner Logenhaus. Auf der Agenda standen die beiden Themenkomplexe Erneuerbare Energien/Fragen der Energiewende und Bodenschutz als Aufgabe von Umwelt- und Naturschutzrecht. 278 Tagungsbericht I+E 62013 Nach der Frühjahrsveranstaltung in Hannover
      PubDate: Wed, 18 Dec 2013 13:51:49 +010
       
 
 
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