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I+E - Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel    [3 followers]  Follow    
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     ISSN (Print) 2191-3331
     Published by Lexxion Verlagsgesellschaft Homepage  [12 journals]
  • Länder-Immissionsschutztag am 23.10.2013 in Berlin
    • Abstract: Nach der Frühjahrsveranstaltung in Hannover lud der Lexxion Verlag in Kooperation mit Andrea Versteyl Rechtsanwälte und der UGB Genehmigungsmanagement GmbH am 23.10.2013 zum zweiten Länder-Immissionsschutztag 20131 – dieses Mal in das Berliner Logenhaus. Auf der Agenda standen die beiden Themenkomplexe Erneuerbare Energien/Fragen der Energiewende und Bodenschutz als Aufgabe von Umwelt- und Naturschutzrecht. 278 Tagungsbericht I+E 62013 Nach der Frühjahrsveranstaltung in Hannover
      PubDate: Wed, 18 Dec 2013 13:51:49 +010
       
  • Der Ausgangszustandsbericht für IED-Anlagen
    • Abstract: I. Einleitung Die Umsetzung der sogenannten Industrieemissions- Richtlinie1 (nachfolgend „IED“2) in das deutsche Recht erforderte unter anderem Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG). Der überwiegende Teil dieser Änderungen ist am 2.5.2013 in Kraft getreten.3 Gleiches gilt für Änderungen der 4. BImSchV4 und der 9. BImSchV,5 welche im Zuge der Umsetzung der IED erforderlich wurden. Mit der „Anlage nach der Industrieemissions-Richtlinie“ (nachfolgend: „IE
      PubDate: Wed, 18 Dec 2013 13:49:58 +010
       
  • Alles neu macht der Mai?
    • Abstract: Die Anlagengröße nach Umsetzung der IED
      Die Industrieemissionsrichtlinie (IED) – in nationales Recht umgesetzt am 2.5.2013 – hat das deutsche
      Immissionsschutzrecht materiell wie verfahrensrechtlich in erheblichem Maße modifiziert. Neu
      geregelt wurden aber nicht nur Grenzwerte und Verfahren. Auch die zentrale Begrifflichkeit der
      „Anlage“ und damit die Feststellung ihres Umfangs hat eine deutliche Veränderung erfahren. Denn
      während bisher die 4. BImSchV
      PubDate: Wed, 18 Dec 2013 13:48:37 +010
       
  • Fachliche und rechtliche Anforderungen an Messstellen im Immissionsschutz
           nach der neuen 41. BImSchV
    • Abstract: die Überwachung von Anlagen sind nach § 52 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) technische
      Sachverhalte zu ermitteln und zu bewerten. Derartige Ermittlungen werden im Auftrag
      der Betreiber von unabhängigen Stellen vorgenommen, die für diese Messaufgaben besonders
      qualifiziert sind. Diese Stellen werden durch staatliche Stellen bekannt gegeben (Erlaubniserteilung)
      und unterliegen einer laufenden staatlichen Kontrolle, die sowohl die Qualität der eingesetzten
      Me
      PubDate: Wed, 18 Dec 2013 13:46:55 +010
       
  • Das Stilllegungsverbot für Kraftwerke nach § 13a EnWG
    • Abstract: I. Einführung
      Der Ausstieg aus der Kernenergie bis zum Jahre 2022, die
      Einstellung des deutschen Steinkohlenbergbaus bis zum
      Jahr 2018 und die weitreichende Förderung regenerativer
      Energien gefährden die Sicherheit der deutschen Elektrizitätsversorgung.
      1 Seit Jahren arbeiten deutsche Übertragungsnetze
      an der Auslastungsgrenze.2 Ein umfangreicher
      Netzausbau ist deshalb erforderlich.3 Nach Auffassung der
      Bundesnetzagentur (BNetzA) muss eine Stilllegung
      PubDate: Wed, 18 Dec 2013 13:44:33 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Editorial
      Editorial
      Bricht der Emissionshandel zu neuen Ufern auf?
      Der Seeverkehr war in Bezug auf seine Treibhausgasemissionen
      lange Zeit nicht im Fokus von internationalen
      und europäischen Maßnahmen. Im Gegensatz dazu sind
      seit dem Jahr 2004 die Industrieanlagen und nunmehr seit
      dem Jahr 2011 auch der Flugverkehr in den europäischen
      Emissionshandel einbezogen. Die Europäische Kommission
      ist zudem darum bemüht, Emissionen von Pkw zu senken.
      PubDate: Wed, 18 Dec 2013 13:43:05 +010
       
  • Aktuelle Entwicklungen und Hintergründe der Einbeziehung des
           Internationalen Luftverkehrs in ...
    • Abstract: I. Einleitung
      Mit Wirkung zum 1.1.2012 wurde die Tätigkeitskategorie
      „Luftverkehr“ dem Geltungsbereich der Richtlinie
      2003/87/EG1 (Emissionshandelsrichtlinie) auf der Grundlage
      der diese ändernden und ergänzenden Richtlinie
      2008/101/EG2 (Luftverkehrsrichtlinie) hinzugefügt.
      Danach sind Flüge erfasst,
      „die von einem Flugplatz abgehen oder auf einem
      Flugplatz enden, der sich in einem Hoheitsgebiet eines
      Mitgliedstaats befindet, auf das der Ve
      PubDate: Wed, 20 Nov 2013 16:07:39 +010
       
  • Aktuelle Entwicklungen im Emissionshandel
    • Abstract: Nach neueren Überlegungen der meisten Mitgliedstaaten
      soll sich die EU nicht mehr mehrere Ziele für den Klimaschutz
      setzen, sondern nur noch eines: die Reduktion des
      CO2-Ausstoßes um 20 %, wogegen die Steigerung der Energieeffizienz
      um 20 % und die Erhöhung des Anteils Erneuerbarer
      Energien auf 20 % entfallen sollen. Die Union will
      im Frühjahr 2014 darüber beschließen. Damit gewinnt die
      Frage der Wirksamkeit des Emissionshandels vor dem
      Hintergrund
      PubDate: Wed, 20 Nov 2013 16:05:54 +010
       
  • Emissionshandelsrechtliche Sanktionen bei „zu wenig“
           abgegebenen Emissionsberechtigungen ...
    • Abstract: Seit fast zwei Jahren ist beim Bundesverwaltungsgericht
      eine Revision der Deutschen Emissionshandelsstelle
      (DEHSt) gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts
      Berlin-Brandenburg vom 20.10.20111 anhängig, die nun
      bald entschieden werden könnte.2
      Seinerzeit hatte das Oberverwaltungsgericht entschieden,
      dass Anlagenbetreiber keine Sanktionszahlungen
      nach § 18 Abs. 1 S. 1 TEHG 2004 (nunmehr § 30 Abs. 1 S. 1
      TEHG) leisten müssen, wenn sie zum 30. April ei
      PubDate: Wed, 20 Nov 2013 16:04:22 +010
       
  • Beurteilung von Stickstoffeinträgen in der
           FFH-Verträglichkeitsprüfung anhand von Critical Loads
    • Abstract: Reaktive Stickstoffverbindungen wirken negativ auf die Biodiversität. Potenziell betroffen ist davon
      auch das Schutzgebietssystem Natura 2000. Der diffuse Eintrag von Stickstoffverbindungen über
      die Luft ist dementsprechend ein relevanter Wirkpfad für die FFH-Verträglichkeitsprüfung insbesondere
      bei Aus- und Neubau von Straßen, immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Verbrennungsanlagen
      oder Tierhaltungsanlagen. Mittlerweile besteht ein breiter wissenschaf
      PubDate: Wed, 20 Nov 2013 16:03:13 +010
       
  • Lärmkonflikte zwischen überplanter Wohnbebauung und unbeplanten
           industriell genutzten Flächen
    • Abstract: I. Einleitung
      Die städtebauliche Lage zahlreicher Industrieanlagen beinhaltet
      häufig ein Nebeneinander von Wohnen und Industrie.
      Zurückzuführen ist diese Nähe von Wohnen und
      Arbeiten oft genug auf die historische Entwicklung einzelner
      Industriezweige. Entstehende und später auch in ihrer
      räumlichen Ausdehnung wachsende Industriegebiete
      haben die Einwohnerzahlen steigen und Wohngebiete in
      die Nähe der Arbeitsplätze rücken lassen. Dies geschah zu
      PubDate: Wed, 20 Nov 2013 16:01:34 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Auch das vorliegende Heft 5 der I+E zeigt wieder in bemerkenswerter
      Deutlichkeit auf, welche komplexen fachlichen
      und rechtlichen Herausforderungen in der Genehmigungspraxis
      von Behörden, Vorhabenträgern und Gerichten aktuell
      zu bewältigen sind. So ist etwa die Beurteilung von Stickstoffeinträgen
      in FFH-Gebiete anhand von Critical Loads bereits
      mehrfach Gegenstand der Rechtsprechung gewesen und
      dennoch kann von einer abschließenden Klärung der damit

      PubDate: Wed, 20 Nov 2013 15:46:40 +010
       
  • Die Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie im Wasserrecht
    • Abstract: Während die Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie in das nationale Immissionsschutzrecht
      derzeit intensiv diskutiert wird, sind die durch die Umsetzung der Richtlinie bedingten Änderungen
      im nationalen Wasserrecht bisher vergleichsweise wenig beachtet worden. Indes wurden auch hier
      praxisrelevante Änderungen vorgenommen:
      Zum einen müssen die Einleitungen von Abwasser aus unter die Industrieemissions-Richtlinie
      fallenden Anlagen in Gewässer (Direkteinleitung
      PubDate: Fri, 20 Sep 2013 10:03:53 +010
       
  • Die Öffentlichkeitsbeteiligung in § 16 Abs 2 BImSchG im Lichte
           der Industrieemissions-Richtlinie
    • Abstract: I. Einleitung
      Vordergründig ist die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen
      genehmigungsbedürftiger Anlagenänderungen vertrautes
      Gelände: Wann die Änderung einer Anlage nach
      Bundesimmissionsschutzgesetz der Genehmigung bedarf
      und in welchen Fällen die Öffentlichkeit am Genehmigungsverfahren
      zu beteiligen ist, bestimmt § 16 Bundes-
      Immissionsschutzgesetz (BImSchG)1.
      Nach § 16 Abs. 1 BImSchG bedarf die Anlagenänderung
      immer dann der Genehmigu
      PubDate: Fri, 20 Sep 2013 10:02:30 +010
       
  • Novellierung der UVP-Richtlinie – Im Spannungsfeld zwischen
           Qualitätssicherung und ...
    • Abstract: Die Europäische Kommission hat im Oktober 2012 den Vorschlag für eine Richtlinie zur Änderung
      der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen
      und privaten Objekten vorgelegt. Der Text wird zurzeit im Rat der Europäischen Union und im
      Europäischen Parlament im Mitentscheidungsverfahren beraten. Ob die mit der Novellierung verfolgte
      Zielsetzung, festgestellte und mutmaßliche Mängel in der Qualität von Umweltverträglic
      PubDate: Fri, 20 Sep 2013 10:00:08 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Das vorliegende Heft 4 der I+E widmet sich mit verschiedenen
      Beiträgen aktuellen Entwicklungen des Planungsrechts,
      des Immissionsschutzrechts, der Umweltverträglichkeitsprüfung
      und des Emissionshandelsrechts.
      Sebastian Briem und Lars Hoffmann setzen ihren bereits
      im dritten Heft begonnenen Bericht über die komplexen Zuteilungsregelungen
      in der dritten Handelsperiode für messbare
      Wärme fort. Der Beitrag gibt einen sehr guten Überblick
      über die zahlr
      PubDate: Fri, 20 Sep 2013 09:50:20 +010
       
  • Die Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen – Neue
           Herausforderungen für ...
    • Abstract: I. Einleitung
      Die Richtlinie über Industrieemissionen1 (im Folgenden:
      IED2) soll im Wesentlichen die Berücksichtigung europäischer
      Emissionsstandards bei der Festlegung von Emissionsgrenzwerten
      verstärken, strengere Vorgaben zur Anpassung
      von Genehmigungsauflagen an europäische Standards
      und zur Durchführung von Umweltinspektionen
      festlegen und neue Rückführungspflichten bei der Stilllegung
      von Anlagen einführen. Die IED ist praktisch das

      PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:23:25 +010
       
  • Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
           – Auswirkungen auf den ...
    • Abstract: I. Einleitung
      Die Richtlinie über Industrieemissionen (2010/75/EU) war
      in ihren wesentlichen Teilen bis zum 7.1.2013 in nationales
      Recht umzusetzen.1 Sie ersetzt die IVU-Richtlinie2 und
      fasst diese mit sechs weiteren sektoralen Richtlinien
      zusammen.3 Damit stellt sie eine Weiterentwicklung des
      zentralen europäischen Industrieanlagenzulassungs- und –
      überwachungsrechts dar. Der Bundesrat hat im sog. zweiten
      Durchgang dem vom Deutschen Bundestag am
      PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:20:55 +010
       
  • Zukünftige Überwachung von Industrieanlagen nach der
           Seveso-III-Richtlinie
    • Abstract: I. Entwicklung der Seveso-III-Richtlinie
      Ausgelöst durch die zunehmende Industrialisierung Europas
      und dem vermehrten Gebrauch gefährlicher Stoffe
      kam es in den 1970er-Jahren zu mehreren Großunfällen,
      u.a. 1976 in Seveso. Hieraufhin erließ die Europäische
      Union am 24. 6.1982 zunächst die „Richtlinie
      82/501/EWG über die Gefahren schwerer Unfälle bei
      bestimmten Industrietätigkeiten – Seveso-I-Richtlinie“1
      und am 9.12.1996 die „Richtlinie 96
      PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:19:41 +010
       
  • Veränderungen im Störfallrecht durch die Seveso III-Richtlinie
    • Abstract: I. Hintergrund
      Die sog. „Seveso-Richtlinien“ sind seit jeher das europarechtliche
      Instrument zur einheitlichen Regelung der
      Sicherheit von Industrieanlagen, die mit gefährlichen
      Stoffen umgehen. Sie dienen dem europaweit zu gewährleistenden
      Ziel, schwere Unfälle aufgrund des Umganges
      mit großen Mengen gefährlicher Stoffe bzw. von Gemischen
      solcher Stoffe im Interesse des Schutzes von Leben
      und Gesundheit zu verhüten oder zumindest die Folgen
      PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:18:41 +010
       
 
 
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