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I+E - Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel    Journal TOC RSS feeds Export to Zotero [3 followers]  Follow    
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     ISSN (Print) 2191-3331
     Published by Lexxion Verlagsgesellschaft Homepage  [12 journals]
  • Das Planungsvereinheitlichungsgesetz
    • Abstract: Im April 2013 trat das Planungsvereinheitlichungsgesetz
      in Kraft. Ursprünglich war das Gesetzesvorhaben mit der
      Idee gestartet, die im Zuge der Bestrebungen um Verfahrensbeschleunigung
      (insbesondere durch das Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz
      20061) in den
      einzelnen Fachgesetzen verstreuten Beschleunigungsinstrumente
      in das VwVfG zu überführen.2 Dies betraf,
      unter anderem, handhabbare Regelungen für einen fakultativen
      Erörterungstermin. Durch
      PubDate: Tue, 30 Apr 2013 09:45:31 +010
       
  • Immissionsschutz contra Arbeitsschutz: Beurteilungspunkte im immissionsschutzrechtlichen ...
    • Abstract: Der Erfolg von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
      kann von der Frage abhängen, an welchen
      Orten die Beurteilungspunkte für die Immissionsprognose
      festgelegt werden. An diesen Orten wird beurteilt, ob
      die einschlägigen Immissionswerte voraussichtlich eingehalten
      werden. Nur wenn das prognostisch der Fall ist,
      steht dem Antragsteller ein Genehmigungsanspruch zu
      und die Genehmigung kann erteilt werden. Werden die
      Immissionswerte dagegen nich
      PubDate: Tue, 30 Apr 2013 09:44:38 +010
       
  • Der Vorhabenbegriff „integrierte chemische Anlagen“ im Sinne des UVPG und der 4. BImSchV
    • Abstract: I. Ausgangslage
      Bereits die UVP-Richtlinie von 19851 enthielt eine Verpflichtung,
      für integrierte chemische Anlagen eine
      Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen.
      Das deutsche UVP-Recht hat diese Verpflichtung übernommen
      und in Nr. 4.1 der Anlage 1 UVPG Vorhaben einer
      integrierten chemischen Anlage einer unbedingten Pflicht
      zur Umweltverträglichkeitsprüfung unterworfen. Die Formulierungen
      für den Begriff der integrierten chemischen
      An
      PubDate: Tue, 30 Apr 2013 09:43:30 +010
       
  • Der Bericht über den Ausgangszustand des Bodens im Kontext der immissionsschutzrechtlichen ...
    • Abstract: I. Einleitung
      Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen1 (im
      Folgenden: IED) ist am 6.1.2011 in Kraft getreten und musste
      von den Mitgliedstaaten innerhalb von zwei Jahren
      umgesetzt werden. Ihre Umsetzung in deutsches Recht
      war das in dieser Legislaturperiode sicher anspruchsvollste
      Gesetzgebungswerk im Bereich des „klassischen“ medialen
      Umweltschutzes, da es Änderungen einer Vielzahl zentraler
      Rechtsvorschriften erforderte, namentlich seien
      PubDate: Tue, 30 Apr 2013 09:42:34 +010
       
  • Die BVT-Schlussfolgerungen im Kontext der Richtlinie über Industrieemissionen
    • Abstract: I. Einführung
      Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
      (Abk.: IE-RL)1 ist das zentrale europäische Regelwerk für
      die Genehmigung, den Betrieb und die Stilllegung von
      Industrieanlagen – eine Art „Grundgesetz“ der Anlagengenehmigung.
      2 Die IE-RL erfasst europaweit ca. 52.000
      Anlagen, in Deutschland allein rund 9.100 Anlagen. Die IERL
      ist Nachfolgerin der Richtlinie über die integrierte Vermeidung
      und Verminderung der Umweltverschmutzung
      PubDate: Tue, 30 Apr 2013 09:41:34 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Die Industrieemissionsrichtlinie ist inzwischen in Deutschland
      in nationales Recht umgesetzt. Das Gesetz zur Umsetzung
      der Richtlinie über Industrieemissionen vom 8.4.2013
      und die dieses Gesetz begleitenden Verordnungen werden
      für Vorhabenträger und Behörden zahlreiche neue Anforderungen
      bei Zulassung und Überwachung von Vorhaben
      bringen. Mit den neuen gesetzlichen Anforderungen aus der
      Neuregelung befassen sich drei Beiträge in diesem Heft:
      Michael
      PubDate: Tue, 30 Apr 2013 09:40:12 +010
       
  • Die Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen – Neue Herausforderungen für ...
    • Abstract: I. Einleitung
      Die Richtlinie über Industrieemissionen1 (im Folgenden:
      IED2) soll im Wesentlichen die Berücksichtigung europäischer
      Emissionsstandards bei der Festlegung von Emissionsgrenzwerten
      verstärken, strengere Vorgaben zur Anpassung
      von Genehmigungsauflagen an europäische Standards
      und zur Durchführung von Umweltinspektionen
      festlegen und neue Rückführungspflichten bei der Stilllegung
      von Anlagen einführen. Die IED ist praktisch das

      PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:23:25 +010
       
  • Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen – Auswirkungen auf den ...
    • Abstract: I. Einleitung
      Die Richtlinie über Industrieemissionen (2010/75/EU) war
      in ihren wesentlichen Teilen bis zum 7.1.2013 in nationales
      Recht umzusetzen.1 Sie ersetzt die IVU-Richtlinie2 und
      fasst diese mit sechs weiteren sektoralen Richtlinien
      zusammen.3 Damit stellt sie eine Weiterentwicklung des
      zentralen europäischen Industrieanlagenzulassungs- und –
      überwachungsrechts dar. Der Bundesrat hat im sog. zweiten
      Durchgang dem vom Deutschen Bundestag am
      PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:20:55 +010
       
  • Zukünftige Überwachung von Industrieanlagen nach der Seveso-III-Richtlinie
    • Abstract: I. Entwicklung der Seveso-III-Richtlinie
      Ausgelöst durch die zunehmende Industrialisierung Europas
      und dem vermehrten Gebrauch gefährlicher Stoffe
      kam es in den 1970er-Jahren zu mehreren Großunfällen,
      u.a. 1976 in Seveso. Hieraufhin erließ die Europäische
      Union am 24. 6.1982 zunächst die „Richtlinie
      82/501/EWG über die Gefahren schwerer Unfälle bei
      bestimmten Industrietätigkeiten – Seveso-I-Richtlinie“1
      und am 9.12.1996 die „Richtlinie 96
      PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:19:41 +010
       
  • Veränderungen im Störfallrecht durch die Seveso III-Richtlinie
    • Abstract: I. Hintergrund
      Die sog. „Seveso-Richtlinien“ sind seit jeher das europarechtliche
      Instrument zur einheitlichen Regelung der
      Sicherheit von Industrieanlagen, die mit gefährlichen
      Stoffen umgehen. Sie dienen dem europaweit zu gewährleistenden
      Ziel, schwere Unfälle aufgrund des Umganges
      mit großen Mengen gefährlicher Stoffe bzw. von Gemischen
      solcher Stoffe im Interesse des Schutzes von Leben
      und Gesundheit zu verhüten oder zumindest die Folgen
      PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:18:41 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Das Umweltrecht ist in erster Linie durch europäische Vorgaben
      bestimmtes Recht. Dies gilt umso mehr, als die Gesetzgebung
      in Deutschland üblicherweise von dem politischen
      Leitsatz der „1:1-Umsetzung“ geprägt ist. Dem liegt das
      Bewusstsein zugrunde, dass es dem Wirtschaftsstandort
      Deutschland nicht guttut, Anlagenbetreibern hiesigenorts
      schärfere (und damit kostensteigernde) Umweltstandards
      zuzumuten als der internationalen, jedenfalls europäischen
      PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:17:38 +010
       
  • Umsetzung der Industrie-Emissionsrichtlinie, Seveso III, Klagerechte für Umweltverbände, ...
    • Abstract: Tagungsbericht der Länder-Immissionsschutztage 2012 am 25./26. September
      in Berlin Am 25. und 26. September konnten der Lexxion Verlag
      und seine Kooperationspartner, Andrea Versteyl Rechtsanwälte
      und UGB Genehmigungsmanagement GmbH, nun
      zum dritten Mal1 zu den Länder-Immissionsschutztagen
      begrüßen. Hierbei handelt es sich um ein Symposium speziell
      zum breiten Themenspektrum des Immissionsschutzrechts.
      Auch in diesem Jahr bot die Veranstaltung für
      PubDate: Fri, 04 Jan 2013 14:58:36 +010
       
  • Zur Klagebefugnis bei Nachbarklagen gegen Tierhaltungsanlagen
    • Abstract: Mit Urteilen vom 20.9.2012 hat das VG Weimar1 drei
      Nachbarklagen gegen eine Tierhaltungsanlage südlich von
      Erfurt (Thüringen) jeweils wegen fehlender Klagebefugnis
      als unzulässig abgewiesen. In den Entscheidungsgründen
      legt das Gericht ausführlich dar, warum die Kläger durch
      die dem Anlagenbetreiber erteilte immissionsschutzrechtliche
      Genehmigung nicht in nachbarschützenden Rechtsvorschriften
      verletzt sind und durch die Anlage offensichtlich
      und ein
      PubDate: Fri, 04 Jan 2013 14:56:39 +010
       
  • Gewerbliche Tierhaltungsanlagen nach der Baurechtsnovelle
    • Abstract: Die Anzahl gewerblicher Tierhaltungsanlagen, die meist
      im Außenbereich im Sinne des § 35 BauGB1 errichtet werden,
      hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Der
      Außenbereich droht sich – so ist zu lesen – von einem
      primär landwirtschaftlich genutzten Raum mit wichtigen
      Funktionen für Natur und Mensch nahezu flächendeckend
      in einen Standort der industriellen Tierhaltung zu verwandeln,
      weil sich 80 % bis 90 % der neuen Bauanträge auf
      gewerbliche
      PubDate: Fri, 04 Jan 2013 14:36:16 +010
       
  • Auswirkungen der AwSV aus Sicht eines Industriesektors
    • Abstract: I. Die Stahlindustrie in Deutschland
      Stahl ist aus einer modernen Gesellschaft nicht wegzudenken.
      Er ist mit jährlich 1,4 Mrd. t (2010) der bedeutendste
      industriell hergestellte Konstruktionswerkstoff weltweit.
      Die Bedürfnisse der Welt können weder durch metallische
      Konkurrenzwerkstoffe noch durch Kunststoffe befriedigt
      werden.
      Der weltweite Stahlbedarf wächst. Trotz der bekannten
      Entwicklungen der Weltwirtschaft wird für 2015 eine
      Weltstahlerzeu
      PubDate: Fri, 04 Jan 2013 14:33:46 +010
       
  • „Ernstliche Zweifel“ i.S.v. § 4a Abs. ...
    • Abstract: In seinem Beschluss vom 16.10.2012 hat das BVerwG den
      Eilanträgen der Naturschutzverbände NABU und BUND
      gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Elbvertiefung
      stattgegeben.1 Nach Prüfung der Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses
      kommt das BVerwG zu dem
      Schluss, dass die Erfolgsaussichten in der Hauptsache –
      auch wegen des Umfangs des Materials – nach summarischer
      Prüfung offen sind. Auch die 2600 Seiten und
      siebenjährige Planungsdauer
      PubDate: Fri, 04 Jan 2013 14:31:35 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Die IED – ein europäisches Anlagenzulassungsrecht
      für Deutschland
      Die vorherrschenden Diskussionen über Klimaschutz und
      die Energiewende in Deutschland lassen derzeit den klassischen
      Umweltschutz und eines seiner zentralen Anliegen,
      nämlich die Zulassung von Industrieanlagen, etwas aus dem
      Fokus der öffentlichen Wahrnehmung geraten.
      Dabei lohnt es sich gerade jetzt, da die Richtlinie über
      Industrieemissionen, kurz „IED“, in deutsches Recht umge
      PubDate: Fri, 04 Jan 2013 14:30:33 +010
       
  • Zur historischen Entwicklung des Internationalen Klimaschutzes (Teil 2)
    • Abstract: IV. Unmittelbar vor und nach der Jahrtausendwende
      Die genauen Modalitäten der Umsetzung der in dem Protokoll
      übernommenen Verpflichtungen wurden jedoch auf
      der Konferenz in Kyoto nicht geklärt. Erst die Verhandlungen
      auf den nachfolgenden Konferenzen 1998 in Buenos
      Aires (COP4),104 1999 in Bonn (COP5),105 2000 in Den Haag
      (COP6unterbrochen) bzw. 2001 in Bonn (COP6fortgesetzt) und Marrakesch
      2001 (COP7) brachten hier eine Einigung zustande
      und ermöglich
      PubDate: Tue, 23 Oct 2012 17:35:19 +010
       
  • Das Umweltrechtsbehelfsgesetz – Erweiterte Klagemöglichkeit versus Investitionssicherheit
    • Abstract: I. Einleitung
      Die deutsche Landschaft ist geprägt von zahlreichen Großprojekten
      im Bereich von Infrastruktur und Umwelt. Auch
      künftig werden vor allem vor dem Hintergrund der kürzlich
      beschlossenen Energiewende insbesondere beim Netzausbau
      eine Vielzahl solcher Projekte nötig. Diese Vorhaben
      stoßen allerdings oftmals auf erbitterten Widerstand
      der betroffenen Anwohner und Umweltverbände.
      Die Novelle des Umweltrechtsbehelfsgesetzes1(UmwRG)
      wird
      PubDate: Tue, 23 Oct 2012 17:34:17 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Als er klein gewesen sei, so schreibt Rolf Dobelli in seinem
      Buch „Die Kunst des klaren Denkens“, gab es lediglich
      eine Art von Telefonapparat und mit dem konnte man auch
      nur eines tun: Telefonieren. Heute hingegen gibt es eine
      unübersehbare Vielfalt verschiedener Telefone und die
      meisten dieser Telefone vermögen viel mehr als das, was ihre
      technologischen Ahnen jemals erwarten ließen.
      1974 trat das Bundes-Immissionsschutzgesetz in Kraft,
      gewachsen
      PubDate: Tue, 23 Oct 2012 14:38:41 +010
       
 
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