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Journal Cover I+E - Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel
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     ISSN (Print) 2191-3331
     Published by Lexxion Verlagsgesellschaft Homepage  [12 journals]
  • Europarechtliche Rechtsschutzmöglichkeiten für Anlagebetreiber
           bei Ablehnung einer Änderung ...
    • Abstract: In Deutschland prüft und berechnet zunächst die Deutsche Emissionshandelsstelle ( DEHSt)1 die Zuteilungsmenge der
      Emissionszertifikate der einzelnen Anlagenbetreiber. Die berechnete Menge wird dann der Europäischen Kommission
      in Form einer nationalen Zuteilungstabelle gemeldet, die ihrerseits die ihr auf diese Weise übermittelten Zuteilungsmengen
      prüft. Stimmt die Europäische Kommission den Änderungen in der nationalen Zuteilungstabelle zu, weist sie
      den Zentralverw
      PubDate: Thu, 20 Nov 2014 10:40:21 +010
       
  • Bundesfachplanung für den Netzausbau
    • PubDate: Thu, 20 Nov 2014 10:39:13 +010
       
  • Abfallbezogene Nebenbestimmungen und nachträgliche Anordnungen bei
           immissionsschutzrechtlich ...
    • Abstract: I. Überblick
      Bei dem Betrieb von immissionsschutzrechtlich genehmigten
      Anlagen fallen regelmäßig Abfälle an, die nicht vermieden
      werden können und deshalb verwertet oder beseitigt
      werden müssen. Da die §§ 5 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 Nr. 2, 22
      Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BImSchG die Entsorgungspflichten der Anlagenbetreiber
      regeln, bedarf es einerAbgrenzung zwischen
      diesen Regelungen des BImSchG und den einschlägigen
      Vorschriften des KrWG. § 13 KrWG sieht vor
      PubDate: Thu, 20 Nov 2014 10:37:57 +010
       
  • Die Umsetzung der Anforderungen der IE-Richtlinie in Niedersachsen
    • Abstract: Die Chancen, formale europäische Anforderungen im Vollzug zu nutzen I. Einleitung
      Mit der Veröffentlichung der Richtlinie 2010/75/EU – IERichtlinie
      – im Amtsblatt der EU haben die Überlegungen
      und Vorbereitungen in Niedersachsen begonnen, die neuen
      und geänderten Vorgaben der europäischen Richtlinie in
      den Vollzug zu integrieren.
      Wesentliche Neuerungen, die sich aus der Richtlinie ergeben,
      sind
      – die risikobasierte An
      PubDate: Thu, 20 Nov 2014 10:36:57 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Der Bereich des Immissionsschutzes ist für die Umweltministerkonferenz
      (UMK) naturgemäß nur ein Tagesordnungspunkt
      unter vielen anderen Umweltthemen. Die
      nunmehr 83. UMK hat sich vor wenigenWochen in Heidelberg
      in dieser Hinsicht etwa mit Verbesserungen des
      Verkehrslärmschutzes, dem Luftverkehrskonzept für
      Deutschland, der gebotenen Reduzierung von Feinstaubund
      Stickstoffdioxidbelastungen, der Reform des Emissionshandels
      imRahmen des Aktionsprogrammes
      PubDate: Thu, 20 Nov 2014 10:34:31 +010
       
  • Minderung von NOx-Emissionen bei Gasturbinenund Motoranlagen sowie
           Biomassefeuerungen
    • Abstract: Im vorliegenden Artikel werden die technischen Möglichkeiten einer Stickoxidminderung an Gasturbinen- und Motoranlagen
      sowie Biomassefeuerungen vor dem Hintergrund der aktuellen Gesetzgebung aufgezeigt. Hierzu gehören insbesondere
      die sich aufgrund einer Verschärfung der Emissionsgrenzwerte ergebenden erhöhten Anforderungen an die
      eingesetzte Anlagentechnik in Verbindung mit praktischen Erfahrungen, z.B. bezüglich unerwünschter Nebeneffekte in
      Form von Ammoniakschlup
      PubDate: Thu, 04 Sep 2014 09:50:23 +010
       
  • Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
    • Abstract: Gesetzliche Instrumente und eine Übersicht der aktuellen „Baustellen“ Die Diskussion um eine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren
      ist weiter ein Dauerbrenner in der Öffentlichkeit.
      Gerne werden die Genehmigungsverfahren von
      Großvorhaben wie das Kraftwerk Datteln 4, der Flughafen
      Berlin-Brandenburg International oder der Bahnhof Stuttgart
      21 angeführt. Dabei werden je nach Interessensausrichtung
      mehr frühzeitige Öffentlichkei
      PubDate: Thu, 04 Sep 2014 09:49:10 +010
       
  • Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz – eine Dauerbaustelle
    • Abstract: Seit Jahren erstreiten sich Umweltverbände immer weiterreichende Klagerechte, um vor Gericht als „Anwälte der Natur“
      gegen neue Infrastruktur- oder Industrieanlagen, Kraftwerke und andere umweltrelevante Vorhaben klagen zu können.
      Nun konnten die Verbände einen weiteren Erfolg für sich verbuchen: In einemdurch den Naturschutzbund Deutschland
      (NABU) mit angestoßenen völkerrechtlichen Compliance-Verfahren wurde die Ausgestaltung der umweltrechtlichen
      Verbandsklage
      PubDate: Thu, 04 Sep 2014 09:47:49 +010
       
  • Chemieparkentwicklung unter der Seveso-II-Richtlinie
    • Abstract: Vorhabenzulassung (im Umfeld) von „Störfallbetrieben“ nach dem Mücksch-Urteil des EuGH
      Chemieparks gibt es in Deutschland an unterschiedlichen
      Orten.1 Kennzeichnend für einen Chemiepark ist ganz allgemein
      gesprochen, dass innerhalb eines abgegrenzten Industriegeländes
      mehrere unabhängige Industrie-Unternehmen
      ansässig sind. Alle Partner beziehen dabei typischerweise
      Infrastruktur- und Dienstleistungen von einer Betreibergesells
      PubDate: Thu, 04 Sep 2014 09:45:14 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Das Umweltrecht wird oft und gerne als Musterbeispiel
      eines dynamischen Rechtsgebiets bezeichnet. Veränderungen
      im rechtlichen Regelwerk gibt es in der Tat regelmäßig
      zu verzeichnen, sei es auf völkerrechtlicher, unionsrechtlicher
      oder nationaler Ebene. Die Ursachen dafür
      sind ganz unterschiedlicher Art. Prägend für das Klimaschutzrecht
      als völlig neuer Teil desUmweltrechtswar
      das Kyoto-Protokoll aus dem Jahr 1997. Rechtsetzungsmaßnahmen
      auf der E
      PubDate: Thu, 04 Sep 2014 09:42:57 +010
       
  • KAS-25 – Fragen zur Methodik und Anwendung im Vollzug
    • Abstract: Gefährliche Abfälle waren nach bisherig herrschender Praxis auf der Grundlage des Ausschlusses von Abfällen aus dem
      Geltungsbereich der Stoff- und Zubereitungsrichtlinie von der Anwendung des Störfallrechtes ausgenommen. In der
      Störfallverordnung werden sie jedoch im Anhang I in Nr. 8 benannt.Mit der Ausgestaltung dieser Regelung hat sich die
      Kommission für Anlagensicherheit (KAS) befasst und den Leitfaden „Einstufung von Abfällen gemäß Anhang I der Störfall-
      V
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:31:04 +010
       
  • Neue Kriterien für die Bewertung von Stickstoffeinträgen in
           FFH-Gebiete
    • Abstract: Diffuse Stickstoffeinträge in Ökosysteme stellen ein bedeutendes Umweltproblem und damit eine besondere Herausforderung
      in Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturvorhaben dar, die mit solchen Auswirkungen
      verbunden sind. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Critical Loads der empfindlichsten Lebensraumtypen für Stickstoff
      derzeit in weiten Teilen Deutschlands und Europas durch die Hintergrundbelastung mit Stickstoffverbindungen
      bereits überschrit
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:27:44 +010
       
  • Windenergie – Aktuelle Rechtsprechung – EEG 2014
    • Abstract: I.Windenergie
      Bundesweit bewegen sich derzeit alleine an Land ca. 22.500
      Windenergieanlagen (WEA) im Wind. Aber nicht in allen
      Bundesländern sind die WEA in gleicher Anzahl vorhanden.
      Die überwiegenden Standorte derWEA an Land befindensichinNiedersachsen,
      BrandenburgundSchleswig-Holstein.
      Die Nutzung von Windenergie ist eine der wichtigsten
      Säulen der Energiewende. Gleichwohl reißt die Kritik
      über die Errichtung und den Betrieb vonWEAnicht ab; viel
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:19:08 +010
       
  • Die Rolle der BVT-Schlussfolgerungen unter dem Regime der
           Industrieemissionsrichtlinie
    • Abstract: I. Einleitung
      Unter dem Regime der Industrieemissionsrichtlinie1 (IERL)
      gilt mit den BVT-Schlussfolgerungen ein neues Instrument
      im europäischen Anlagenzulassungsrecht, durch das
      die wichtigsten Inhalte der BVT-Merkblätter zukünftig europaweit
      rechtliche Verbindlichkeit erlangen.2 Für den europäischen
      Normgeber war ein Motiv zur Schaffung der
      BVT-Schlussfolgerungen die uneinheitliche Beachtung der
      BVT-Standards in den EU-Mitgliedstaaten.3
      In d
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:17:46 +010
       
  • Konkurrierende Behördenzuständigkeiten nach Abschluss des
           Planfeststellungsverfahrens?
    • Abstract: I. Einführung
      In der Zulassung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben
      spielen Fragen behördlicher Zuständigkeiten – soweit
      ersichtlich – keine herausgehobeneRolle.Zwar ist dieRechtmäßigkeit
      eines festgestellten Plans für ein raumbedeutsames
      Vorhaben regelmäßig an einer Vielzahl formeller und
      materieller Kriterien zumessen, die sich aus einemGeflecht
      von Normen ableiten, welche ihrerseits unterschiedlichen
      Normsetzungsebenen und -kompete
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:14:19 +010
       
  • Neue Rechtsprechung zum Prüfungsumfang im
           Änderungsgenehmigungsverfahren
    • Abstract: I. Einleitung
      Die Neufassung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
      (BImSchG) im Rahmen der Umsetzung der IED hat keine
      Neuerungen für die Änderungsgenehmigungsverfahren
      nach §§ 15 und 16 BImSchG gebracht.
      Allerdings umfasst die Verpflichtung zur Erstellung eines
      Ausgangszustandsberichts auch sämtliche Änderungsgenehmigungen
      für IED-Anlagen seit dem 1.7.2014, für
      Nicht-IED-Anlagen ab 7.1.2015. ImRahmen von Anzeigeverfahren
      nach § 15 greift di
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:12:48 +010
       
  • Editorial - Fracking in Deutschland – quo vadis?
    • Abstract: Wohl kaum ein umweltrelevantes Thema wird derzeit heftiger
      diskutiert als die Förderung von Erdgas aus unkonventionellen
      Lagerstätten. Das sogenannte Hydraulic Fracturing, umgangssprachlich
      meist nur „Fracking“ genannt, ist eine Technik
      zur Erschließung unterirdischer Lagerstätten.Durch das Einpressen
      einer sogenannten Frack-Flüssigkeit unter hohem Druck
      wirdGestein aufgebrochen, umdieDurchlässigkeit desGesteins
      zu steigern und die Förderung von R
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:11:03 +010
       
  • Klimaschutz und Energiewende vs. vorsorgenden Immissionsschutz?
    • Abstract: Der Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode (KoaV181) stellt Energiewende und Klimaschutz in prominenterWeise
      heraus. Die Energiewende schließt das konsequente Festhalten am Kernenergieausstieg ebenso ein, wie den Wechsel
      von fossilen Energieträgern zu erneuerbaren Energieträgern. Zugleich soll durch effizientere Energienutzung die
      wirtschaftliche Prosperität bei vermindertem Einsatz nicht erneuerbarer Energien erhalten bleiben. Unerwähnt bleiben
      die Erhaltun
      PubDate: Tue, 20 May 2014 09:55:54 +010
       
  • Zum ökologischen Rucksack und anderen Bilanzierungsinstrumenten
    • Abstract: – Die Möglichkeit der Einbeziehung in den Emissionsrechtehandel – I. Einführung
      Wenn man sich die aktuelle Situation der Erde vor Augen
      führt, ergibt sich ein dramatisches Bild, wie sich auch aus
      den jüngst verabschiedeten Berichtsteilen zwei und drei
      des Fünften IPCC-Sachstandsberichts erkennen lässt.1 Dabei
      ist der Ausstoß von Kohlendioxid Dreh- und Angelpunkt
      eines wirksamen Klimaschutzes. Trotz der Offenkundigkeit
      des
      PubDate: Tue, 20 May 2014 09:55:06 +010
       
  • Zur Anwendung des Irrelevanzkriteriums der Geruchsimmissions-Richtlinie
           (GIRL)
    • Abstract: Zugleich eine Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des VG Düsseldorf
      zu einer „absoluten Obergrenze“ von 25 % der Jahresgeruchsstunden Der Beitrag befasst sich mit dem Irrelevanzkriterium der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL)1. Er geht insbesondere
      der Frage nach, ob dieses Kriterium auch dann zulässigerweise Anwendung findet, wenn bereits die Geruchsemissionen
      der vorhandenen Quellen (Vorbelastung) den zulässigen Immissio
      PubDate: Tue, 20 May 2014 09:53:22 +010
       
 
 
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