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Journal Cover I+E - Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel
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     ISSN (Print) 2191-3331
     Published by Lexxion Verlagsgesellschaft Homepage  [12 journals]
  • Emissionshandel: Ausweitung in Europa bei weltweitem Stocken?
    • Abstract: Während der internationale Klimaschutzprozess stockt,
      wird auf EU-Ebene noch eine Ausweitung des Emissionshandels
      überlegt – mit zweifelhaften Erfolgsaussichten.
      I. Einbeziehung zusätzlicher Branchen
      in den Emissionshandel
      1. Aktuelle Vorstöße zu Autoverkehr
      und Seeschifffahrt
      Die Effizienz des Emissionshandels wird auf den ersten
      Blick dadurch gesteigert, dass möglichst viele Akteure einbezogen
      werden. Allerdings liegt di
      PubDate: Wed, 26 Mar 2014 11:56:16 +010
       
  • EU-Emissionshandel: Auswirkungen der dritten Handelsphase für EVU in
           Deutschland
    • Abstract: Europarecht, deutsche Umsetzung und Änderungen der Zertifikatvergabe I. Einführung
      Das Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission
      von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandels-
      Gesetz – TEHG) wurde 2003 als Umsetzung der Richtlinie
      2003/87/EG1 in der Bundesrepublik eingeführt. Es basiert
      auf Verpflichtungen des Kyoto-Protokolls zur Emissionsreduzierung.
      2 Ziel des Gesetzes ist es nach § 1 TEHG3, einen
      Beitrag z
      PubDate: Wed, 26 Mar 2014 11:53:04 +010
       
  • Strafen und Bußen im Emissionshandelsrecht
    • Abstract: Seit nunmehr einem Jahr gilt das anlässlich der dritten Handelsperiode 2013 bis 2020 grundlegend
      überarbeitete Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG). Im Zuge dieser Novelle waren auch
      die Sanktions- und Bußgeldvorschriften reformiert worden. Insgesamt ist hierdurch ein deutlich
      strengeres Regime zur Durchsetzung der emissionshandelsrechtlichen Betreiberpflichten zu verzeichnen.
      Strenge Sanktionen bedingen aber gleichzeitig ein entsprechendes Bedürfnis nach klaren
      PubDate: Wed, 26 Mar 2014 11:51:16 +010
       
  • Der Ausgangszustandsbericht als Bestandteil des
           immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheides
    • Abstract: Ver(w)irrungen bei der Übernahme europarechtlicher Vorgaben I. Verwirrung
      Betreiber von Industrieemissionsanlagen sind gemäß § 10
      Abs. 1a BImSchG1 unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet,
      vor Inbetriebnahme der Anlage einen Bericht
      über den Zustand des Bodens und des Grundwassers auf
      dem Gelände der Anlage zu erstellen. Die Integration dieses
      Ausgangszustandsberichts (AZB), seine Funktion,
      Inhalt und Umfang sowie Zeitpunk
      PubDate: Wed, 26 Mar 2014 11:50:03 +010
       
  • Abfallgrundpflichten und fünfstufige Abfallhierarchie –
           Bedeutung für Betreiber ...
    • Abstract: Für die Betreiber immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger
      Anlagen enthalten die Betreiberpflichten
      nach § 5 BImSchG1 verbindliche Vorgaben für die Errichtung,
      den Betrieb und die Stilllegung der betreffenden
      Anlagen. In spezifischen Grundpflichten, aber auch in Ausprägungen
      des allgemeinen Vorsorgegrundsatzes werden
      den Anlagenbetreibern abfallbezogene Pflichten auferlegt
      („Abfallgrundpflichten“). Dabei sind die Schnittstellen zwischen
      a
      PubDate: Wed, 26 Mar 2014 11:48:45 +010
       
  • Überwachungspläne/Umweltinspektionen –
           Anlagenüberwachung im Fokus
    • Abstract: Am 2.5.2013 trat das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie
      über Industrieemissionen1 in Kraft. Die zugrunde liegende
      EU-Richtlinie über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung
      und Verminderung der Umweltverschmutzung)2
      ersetzt die IVU-Richtlinie3 und integriert weitere Richtlinien.
      4 Im Zuge der Umsetzung wurden auch zahlreiche
      Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
      (BImSchG) geändert. Besonders bedeutsam für die Praxis
      sind die Änderungen
      PubDate: Wed, 26 Mar 2014 11:47:47 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Die Beiträge im vorliegenden Heft sind drei Bereichen, nämlich
      der Umsetzung der IE-RL ins Immissionsschutzrecht, der
      Bedeutung der fünftstufigen Abfallhierarchie für BImSchGAnlagen
      und dem Emissionshandelsrecht gewidmet. Damit
      werden Fragestellungen behandelt, die derzeit ganz im Mittelpunkt
      der Diskussion bei Unternehmen und Zulassungsbehörden,
      aber auch auf der politischen Bühne stehen.
      In seinem Beitrag „Der Ausgangszustandsbericht als
      Bestandt
      PubDate: Wed, 26 Mar 2014 11:46:32 +010
       
  • Länder-Immissionsschutztag am 23.10.2013 in Berlin
    • Abstract: Nach der Frühjahrsveranstaltung in Hannover lud der Lexxion Verlag in Kooperation mit Andrea Versteyl Rechtsanwälte und der UGB Genehmigungsmanagement GmbH am 23.10.2013 zum zweiten Länder-Immissionsschutztag 20131 – dieses Mal in das Berliner Logenhaus. Auf der Agenda standen die beiden Themenkomplexe Erneuerbare Energien/Fragen der Energiewende und Bodenschutz als Aufgabe von Umwelt- und Naturschutzrecht. 278 Tagungsbericht I+E 62013 Nach der Frühjahrsveranstaltung in Hannover
      PubDate: Wed, 18 Dec 2013 13:51:49 +010
       
  • Der Ausgangszustandsbericht für IED-Anlagen
    • Abstract: I. Einleitung Die Umsetzung der sogenannten Industrieemissions- Richtlinie1 (nachfolgend „IED“2) in das deutsche Recht erforderte unter anderem Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG). Der überwiegende Teil dieser Änderungen ist am 2.5.2013 in Kraft getreten.3 Gleiches gilt für Änderungen der 4. BImSchV4 und der 9. BImSchV,5 welche im Zuge der Umsetzung der IED erforderlich wurden. Mit der „Anlage nach der Industrieemissions-Richtlinie“ (nachfolgend: „IE
      PubDate: Wed, 18 Dec 2013 13:49:58 +010
       
  • Alles neu macht der Mai?
    • Abstract: Die Anlagengröße nach Umsetzung der IED
      Die Industrieemissionsrichtlinie (IED) – in nationales Recht umgesetzt am 2.5.2013 – hat das deutsche
      Immissionsschutzrecht materiell wie verfahrensrechtlich in erheblichem Maße modifiziert. Neu
      geregelt wurden aber nicht nur Grenzwerte und Verfahren. Auch die zentrale Begrifflichkeit der
      „Anlage“ und damit die Feststellung ihres Umfangs hat eine deutliche Veränderung erfahren. Denn
      während bisher die 4. BImSchV
      PubDate: Wed, 18 Dec 2013 13:48:37 +010
       
  • Fachliche und rechtliche Anforderungen an Messstellen im Immissionsschutz
           nach der neuen 41. BImSchV
    • Abstract: die Überwachung von Anlagen sind nach § 52 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) technische
      Sachverhalte zu ermitteln und zu bewerten. Derartige Ermittlungen werden im Auftrag
      der Betreiber von unabhängigen Stellen vorgenommen, die für diese Messaufgaben besonders
      qualifiziert sind. Diese Stellen werden durch staatliche Stellen bekannt gegeben (Erlaubniserteilung)
      und unterliegen einer laufenden staatlichen Kontrolle, die sowohl die Qualität der eingesetzten
      Me
      PubDate: Wed, 18 Dec 2013 13:46:55 +010
       
  • Das Stilllegungsverbot für Kraftwerke nach § 13a EnWG
    • Abstract: I. Einführung
      Der Ausstieg aus der Kernenergie bis zum Jahre 2022, die
      Einstellung des deutschen Steinkohlenbergbaus bis zum
      Jahr 2018 und die weitreichende Förderung regenerativer
      Energien gefährden die Sicherheit der deutschen Elektrizitätsversorgung.
      1 Seit Jahren arbeiten deutsche Übertragungsnetze
      an der Auslastungsgrenze.2 Ein umfangreicher
      Netzausbau ist deshalb erforderlich.3 Nach Auffassung der
      Bundesnetzagentur (BNetzA) muss eine Stilllegung
      PubDate: Wed, 18 Dec 2013 13:44:33 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Editorial
      Editorial
      Bricht der Emissionshandel zu neuen Ufern auf?
      Der Seeverkehr war in Bezug auf seine Treibhausgasemissionen
      lange Zeit nicht im Fokus von internationalen
      und europäischen Maßnahmen. Im Gegensatz dazu sind
      seit dem Jahr 2004 die Industrieanlagen und nunmehr seit
      dem Jahr 2011 auch der Flugverkehr in den europäischen
      Emissionshandel einbezogen. Die Europäische Kommission
      ist zudem darum bemüht, Emissionen von Pkw zu senken.
      PubDate: Wed, 18 Dec 2013 13:43:05 +010
       
  • Beurteilung von Stickstoffeinträgen in der
           FFH-Verträglichkeitsprüfung anhand von Critical Loads
    • Abstract: Reaktive Stickstoffverbindungen wirken negativ auf die Biodiversität. Potenziell betroffen ist davon
      auch das Schutzgebietssystem Natura 2000. Der diffuse Eintrag von Stickstoffverbindungen über
      die Luft ist dementsprechend ein relevanter Wirkpfad für die FFH-Verträglichkeitsprüfung insbesondere
      bei Aus- und Neubau von Straßen, immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Verbrennungsanlagen
      oder Tierhaltungsanlagen. Mittlerweile besteht ein breiter wissenschaf
      PubDate: Wed, 20 Nov 2013 16:03:13 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Auch das vorliegende Heft 5 der I+E zeigt wieder in bemerkenswerter
      Deutlichkeit auf, welche komplexen fachlichen
      und rechtlichen Herausforderungen in der Genehmigungspraxis
      von Behörden, Vorhabenträgern und Gerichten aktuell
      zu bewältigen sind. So ist etwa die Beurteilung von Stickstoffeinträgen
      in FFH-Gebiete anhand von Critical Loads bereits
      mehrfach Gegenstand der Rechtsprechung gewesen und
      dennoch kann von einer abschließenden Klärung der damit

      PubDate: Wed, 20 Nov 2013 15:46:40 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Das vorliegende Heft 4 der I+E widmet sich mit verschiedenen
      Beiträgen aktuellen Entwicklungen des Planungsrechts,
      des Immissionsschutzrechts, der Umweltverträglichkeitsprüfung
      und des Emissionshandelsrechts.
      Sebastian Briem und Lars Hoffmann setzen ihren bereits
      im dritten Heft begonnenen Bericht über die komplexen Zuteilungsregelungen
      in der dritten Handelsperiode für messbare
      Wärme fort. Der Beitrag gibt einen sehr guten Überblick
      über die zahlr
      PubDate: Fri, 20 Sep 2013 09:50:20 +010
       
  • Die Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen – Neue
           Herausforderungen für ...
    • Abstract: I. Einleitung
      Die Richtlinie über Industrieemissionen1 (im Folgenden:
      IED2) soll im Wesentlichen die Berücksichtigung europäischer
      Emissionsstandards bei der Festlegung von Emissionsgrenzwerten
      verstärken, strengere Vorgaben zur Anpassung
      von Genehmigungsauflagen an europäische Standards
      und zur Durchführung von Umweltinspektionen
      festlegen und neue Rückführungspflichten bei der Stilllegung
      von Anlagen einführen. Die IED ist praktisch das

      PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:23:25 +010
       
  • Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
           – Auswirkungen auf den ...
    • Abstract: I. Einleitung
      Die Richtlinie über Industrieemissionen (2010/75/EU) war
      in ihren wesentlichen Teilen bis zum 7.1.2013 in nationales
      Recht umzusetzen.1 Sie ersetzt die IVU-Richtlinie2 und
      fasst diese mit sechs weiteren sektoralen Richtlinien
      zusammen.3 Damit stellt sie eine Weiterentwicklung des
      zentralen europäischen Industrieanlagenzulassungs- und –
      überwachungsrechts dar. Der Bundesrat hat im sog. zweiten
      Durchgang dem vom Deutschen Bundestag am
      PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:20:55 +010
       
  • Zukünftige Überwachung von Industrieanlagen nach der
           Seveso-III-Richtlinie
    • Abstract: I. Entwicklung der Seveso-III-Richtlinie
      Ausgelöst durch die zunehmende Industrialisierung Europas
      und dem vermehrten Gebrauch gefährlicher Stoffe
      kam es in den 1970er-Jahren zu mehreren Großunfällen,
      u.a. 1976 in Seveso. Hieraufhin erließ die Europäische
      Union am 24. 6.1982 zunächst die „Richtlinie
      82/501/EWG über die Gefahren schwerer Unfälle bei
      bestimmten Industrietätigkeiten – Seveso-I-Richtlinie“1
      und am 9.12.1996 die „Richtlinie 96
      PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:19:41 +010
       
  • Veränderungen im Störfallrecht durch die Seveso III-Richtlinie
    • Abstract: I. Hintergrund
      Die sog. „Seveso-Richtlinien“ sind seit jeher das europarechtliche
      Instrument zur einheitlichen Regelung der
      Sicherheit von Industrieanlagen, die mit gefährlichen
      Stoffen umgehen. Sie dienen dem europaweit zu gewährleistenden
      Ziel, schwere Unfälle aufgrund des Umganges
      mit großen Mengen gefährlicher Stoffe bzw. von Gemischen
      solcher Stoffe im Interesse des Schutzes von Leben
      und Gesundheit zu verhüten oder zumindest die Folgen
      PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:18:41 +010
       
 
 
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