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I+E - Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel
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ISSN (Print) 2191-3331
Published by Lexxion Verlagsgesellschaft
[12 journals]
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[12 journals]- Das Planungsvereinheitlichungsgesetz
- Abstract: Im April 2013 trat das Planungsvereinheitlichungsgesetz
in Kraft. Ursprünglich war das Gesetzesvorhaben mit der
Idee gestartet, die im Zuge der Bestrebungen um Verfahrensbeschleunigung
(insbesondere durch das Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz
20061) in den
einzelnen Fachgesetzen verstreuten Beschleunigungsinstrumente
in das VwVfG zu überführen.2 Dies betraf,
unter anderem, handhabbare Regelungen für einen fakultativen
Erörterungstermin. Durch
PubDate: Tue, 30 Apr 2013 09:45:31 +010
- Abstract: Im April 2013 trat das Planungsvereinheitlichungsgesetz
- Immissionsschutz contra Arbeitsschutz: Beurteilungspunkte im immissionsschutzrechtlichen ...
- Abstract: Der Erfolg von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
kann von der Frage abhängen, an welchen
Orten die Beurteilungspunkte für die Immissionsprognose
festgelegt werden. An diesen Orten wird beurteilt, ob
die einschlägigen Immissionswerte voraussichtlich eingehalten
werden. Nur wenn das prognostisch der Fall ist,
steht dem Antragsteller ein Genehmigungsanspruch zu
und die Genehmigung kann erteilt werden. Werden die
Immissionswerte dagegen nich
PubDate: Tue, 30 Apr 2013 09:44:38 +010
- Abstract: Der Erfolg von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
- Der Vorhabenbegriff „integrierte chemische Anlagen“ im Sinne des UVPG und der 4. BImSchV
- Abstract: I. Ausgangslage
Bereits die UVP-Richtlinie von 19851 enthielt eine Verpflichtung,
für integrierte chemische Anlagen eine
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen.
Das deutsche UVP-Recht hat diese Verpflichtung übernommen
und in Nr. 4.1 der Anlage 1 UVPG Vorhaben einer
integrierten chemischen Anlage einer unbedingten Pflicht
zur Umweltverträglichkeitsprüfung unterworfen. Die Formulierungen
für den Begriff der integrierten chemischen
An
PubDate: Tue, 30 Apr 2013 09:43:30 +010
- Abstract: I. Ausgangslage
- Der Bericht über den Ausgangszustand des Bodens im Kontext der immissionsschutzrechtlichen ...
- Abstract: I. Einleitung
Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen1 (im
Folgenden: IED) ist am 6.1.2011 in Kraft getreten und musste
von den Mitgliedstaaten innerhalb von zwei Jahren
umgesetzt werden. Ihre Umsetzung in deutsches Recht
war das in dieser Legislaturperiode sicher anspruchsvollste
Gesetzgebungswerk im Bereich des „klassischen“ medialen
Umweltschutzes, da es Änderungen einer Vielzahl zentraler
Rechtsvorschriften erforderte, namentlich seien
PubDate: Tue, 30 Apr 2013 09:42:34 +010
- Abstract: I. Einleitung
- Die BVT-Schlussfolgerungen im Kontext der Richtlinie über Industrieemissionen
- Abstract: I. Einführung
Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
(Abk.: IE-RL)1 ist das zentrale europäische Regelwerk für
die Genehmigung, den Betrieb und die Stilllegung von
Industrieanlagen – eine Art „Grundgesetz“ der Anlagengenehmigung.
2 Die IE-RL erfasst europaweit ca. 52.000
Anlagen, in Deutschland allein rund 9.100 Anlagen. Die IERL
ist Nachfolgerin der Richtlinie über die integrierte Vermeidung
und Verminderung der Umweltverschmutzung
PubDate: Tue, 30 Apr 2013 09:41:34 +010
- Abstract: I. Einführung
- Editorial
- Abstract: Die Industrieemissionsrichtlinie ist inzwischen in Deutschland
in nationales Recht umgesetzt. Das Gesetz zur Umsetzung
der Richtlinie über Industrieemissionen vom 8.4.2013
und die dieses Gesetz begleitenden Verordnungen werden
für Vorhabenträger und Behörden zahlreiche neue Anforderungen
bei Zulassung und Überwachung von Vorhaben
bringen. Mit den neuen gesetzlichen Anforderungen aus der
Neuregelung befassen sich drei Beiträge in diesem Heft:
Michael
PubDate: Tue, 30 Apr 2013 09:40:12 +010
- Abstract: Die Industrieemissionsrichtlinie ist inzwischen in Deutschland
- Die Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen – Neue Herausforderungen für ...
- Abstract: I. Einleitung
Die Richtlinie über Industrieemissionen1 (im Folgenden:
IED2) soll im Wesentlichen die Berücksichtigung europäischer
Emissionsstandards bei der Festlegung von Emissionsgrenzwerten
verstärken, strengere Vorgaben zur Anpassung
von Genehmigungsauflagen an europäische Standards
und zur Durchführung von Umweltinspektionen
festlegen und neue Rückführungspflichten bei der Stilllegung
von Anlagen einführen. Die IED ist praktisch das
PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:23:25 +010
- Abstract: I. Einleitung
- Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen – Auswirkungen auf den ...
- Abstract: I. Einleitung
Die Richtlinie über Industrieemissionen (2010/75/EU) war
in ihren wesentlichen Teilen bis zum 7.1.2013 in nationales
Recht umzusetzen.1 Sie ersetzt die IVU-Richtlinie2 und
fasst diese mit sechs weiteren sektoralen Richtlinien
zusammen.3 Damit stellt sie eine Weiterentwicklung des
zentralen europäischen Industrieanlagenzulassungs- und –
überwachungsrechts dar. Der Bundesrat hat im sog. zweiten
Durchgang dem vom Deutschen Bundestag am
PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:20:55 +010
- Abstract: I. Einleitung
- Zukünftige Überwachung von Industrieanlagen nach der Seveso-III-Richtlinie
- Abstract: I. Entwicklung der Seveso-III-Richtlinie
Ausgelöst durch die zunehmende Industrialisierung Europas
und dem vermehrten Gebrauch gefährlicher Stoffe
kam es in den 1970er-Jahren zu mehreren Großunfällen,
u.a. 1976 in Seveso. Hieraufhin erließ die Europäische
Union am 24. 6.1982 zunächst die „Richtlinie
82/501/EWG über die Gefahren schwerer Unfälle bei
bestimmten Industrietätigkeiten – Seveso-I-Richtlinie“1
und am 9.12.1996 die „Richtlinie 96
PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:19:41 +010
- Abstract: I. Entwicklung der Seveso-III-Richtlinie
- Veränderungen im Störfallrecht durch die Seveso III-Richtlinie
- Abstract: I. Hintergrund
Die sog. „Seveso-Richtlinien“ sind seit jeher das europarechtliche
Instrument zur einheitlichen Regelung der
Sicherheit von Industrieanlagen, die mit gefährlichen
Stoffen umgehen. Sie dienen dem europaweit zu gewährleistenden
Ziel, schwere Unfälle aufgrund des Umganges
mit großen Mengen gefährlicher Stoffe bzw. von Gemischen
solcher Stoffe im Interesse des Schutzes von Leben
und Gesundheit zu verhüten oder zumindest die Folgen
PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:18:41 +010
- Abstract: I. Hintergrund
- Editorial
- Abstract: Das Umweltrecht ist in erster Linie durch europäische Vorgaben
bestimmtes Recht. Dies gilt umso mehr, als die Gesetzgebung
in Deutschland üblicherweise von dem politischen
Leitsatz der „1:1-Umsetzung“ geprägt ist. Dem liegt das
Bewusstsein zugrunde, dass es dem Wirtschaftsstandort
Deutschland nicht guttut, Anlagenbetreibern hiesigenorts
schärfere (und damit kostensteigernde) Umweltstandards
zuzumuten als der internationalen, jedenfalls europäischen
PubDate: Tue, 26 Feb 2013 11:17:38 +010
- Abstract: Das Umweltrecht ist in erster Linie durch europäische Vorgaben
- Umsetzung der Industrie-Emissionsrichtlinie, Seveso III, Klagerechte für Umweltverbände, ...
- Abstract: Tagungsbericht der Länder-Immissionsschutztage 2012 am 25./26. September
in Berlin Am 25. und 26. September konnten der Lexxion Verlag
und seine Kooperationspartner, Andrea Versteyl Rechtsanwälte
und UGB Genehmigungsmanagement GmbH, nun
zum dritten Mal1 zu den Länder-Immissionsschutztagen
begrüßen. Hierbei handelt es sich um ein Symposium speziell
zum breiten Themenspektrum des Immissionsschutzrechts.
Auch in diesem Jahr bot die Veranstaltung für
PubDate: Fri, 04 Jan 2013 14:58:36 +010
- Abstract: Tagungsbericht der Länder-Immissionsschutztage 2012 am 25./26. September
- Zur Klagebefugnis bei Nachbarklagen gegen Tierhaltungsanlagen
- Abstract: Mit Urteilen vom 20.9.2012 hat das VG Weimar1 drei
Nachbarklagen gegen eine Tierhaltungsanlage südlich von
Erfurt (Thüringen) jeweils wegen fehlender Klagebefugnis
als unzulässig abgewiesen. In den Entscheidungsgründen
legt das Gericht ausführlich dar, warum die Kläger durch
die dem Anlagenbetreiber erteilte immissionsschutzrechtliche
Genehmigung nicht in nachbarschützenden Rechtsvorschriften
verletzt sind und durch die Anlage offensichtlich
und ein
PubDate: Fri, 04 Jan 2013 14:56:39 +010
- Abstract: Mit Urteilen vom 20.9.2012 hat das VG Weimar1 drei
- Gewerbliche Tierhaltungsanlagen nach der Baurechtsnovelle
- Abstract: Die Anzahl gewerblicher Tierhaltungsanlagen, die meist
im Außenbereich im Sinne des § 35 BauGB1 errichtet werden,
hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Der
Außenbereich droht sich – so ist zu lesen – von einem
primär landwirtschaftlich genutzten Raum mit wichtigen
Funktionen für Natur und Mensch nahezu flächendeckend
in einen Standort der industriellen Tierhaltung zu verwandeln,
weil sich 80 % bis 90 % der neuen Bauanträge auf
gewerbliche
PubDate: Fri, 04 Jan 2013 14:36:16 +010
- Abstract: Die Anzahl gewerblicher Tierhaltungsanlagen, die meist
- Auswirkungen der AwSV aus Sicht eines Industriesektors
- Abstract: I. Die Stahlindustrie in Deutschland
Stahl ist aus einer modernen Gesellschaft nicht wegzudenken.
Er ist mit jährlich 1,4 Mrd. t (2010) der bedeutendste
industriell hergestellte Konstruktionswerkstoff weltweit.
Die Bedürfnisse der Welt können weder durch metallische
Konkurrenzwerkstoffe noch durch Kunststoffe befriedigt
werden.
Der weltweite Stahlbedarf wächst. Trotz der bekannten
Entwicklungen der Weltwirtschaft wird für 2015 eine
Weltstahlerzeu
PubDate: Fri, 04 Jan 2013 14:33:46 +010
- Abstract: I. Die Stahlindustrie in Deutschland
- „Ernstliche Zweifel“ i.S.v. § 4a Abs. ...
- Abstract: In seinem Beschluss vom 16.10.2012 hat das BVerwG den
Eilanträgen der Naturschutzverbände NABU und BUND
gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Elbvertiefung
stattgegeben.1 Nach Prüfung der Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses
kommt das BVerwG zu dem
Schluss, dass die Erfolgsaussichten in der Hauptsache –
auch wegen des Umfangs des Materials – nach summarischer
Prüfung offen sind. Auch die 2600 Seiten und
siebenjährige Planungsdauer
PubDate: Fri, 04 Jan 2013 14:31:35 +010
- Abstract: In seinem Beschluss vom 16.10.2012 hat das BVerwG den
- Editorial
- Abstract: Die IED – ein europäisches Anlagenzulassungsrecht
für Deutschland
Die vorherrschenden Diskussionen über Klimaschutz und
die Energiewende in Deutschland lassen derzeit den klassischen
Umweltschutz und eines seiner zentralen Anliegen,
nämlich die Zulassung von Industrieanlagen, etwas aus dem
Fokus der öffentlichen Wahrnehmung geraten.
Dabei lohnt es sich gerade jetzt, da die Richtlinie über
Industrieemissionen, kurz „IED“, in deutsches Recht umge
PubDate: Fri, 04 Jan 2013 14:30:33 +010
- Abstract: Die IED – ein europäisches Anlagenzulassungsrecht
- Zur historischen Entwicklung des Internationalen Klimaschutzes (Teil 2)
- Abstract: IV. Unmittelbar vor und nach der Jahrtausendwende
Die genauen Modalitäten der Umsetzung der in dem Protokoll
übernommenen Verpflichtungen wurden jedoch auf
der Konferenz in Kyoto nicht geklärt. Erst die Verhandlungen
auf den nachfolgenden Konferenzen 1998 in Buenos
Aires (COP4),104 1999 in Bonn (COP5),105 2000 in Den Haag
(COP6unterbrochen) bzw. 2001 in Bonn (COP6fortgesetzt) und Marrakesch
2001 (COP7) brachten hier eine Einigung zustande
und ermöglich
PubDate: Tue, 23 Oct 2012 17:35:19 +010
- Abstract: IV. Unmittelbar vor und nach der Jahrtausendwende
- Das Umweltrechtsbehelfsgesetz – Erweiterte Klagemöglichkeit versus Investitionssicherheit
- Abstract: I. Einleitung
Die deutsche Landschaft ist geprägt von zahlreichen Großprojekten
im Bereich von Infrastruktur und Umwelt. Auch
künftig werden vor allem vor dem Hintergrund der kürzlich
beschlossenen Energiewende insbesondere beim Netzausbau
eine Vielzahl solcher Projekte nötig. Diese Vorhaben
stoßen allerdings oftmals auf erbitterten Widerstand
der betroffenen Anwohner und Umweltverbände.
Die Novelle des Umweltrechtsbehelfsgesetzes1(UmwRG)
wird
PubDate: Tue, 23 Oct 2012 17:34:17 +010
- Abstract: I. Einleitung
- Editorial
- Abstract: Als er klein gewesen sei, so schreibt Rolf Dobelli in seinem
Buch „Die Kunst des klaren Denkens“, gab es lediglich
eine Art von Telefonapparat und mit dem konnte man auch
nur eines tun: Telefonieren. Heute hingegen gibt es eine
unübersehbare Vielfalt verschiedener Telefone und die
meisten dieser Telefone vermögen viel mehr als das, was ihre
technologischen Ahnen jemals erwarten ließen.
1974 trat das Bundes-Immissionsschutzgesetz in Kraft,
gewachsen
PubDate: Tue, 23 Oct 2012 14:38:41 +010
- Abstract: Als er klein gewesen sei, so schreibt Rolf Dobelli in seinem



