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Journal Cover   I+E - Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel
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   ISSN (Print) 2191-3331
   Published by Lexxion Verlagsgesellschaft Homepage  [12 journals]
  • Die UVP-V Verteidigung
    • Abstract: I. Einleitung
      Für die Zulassung von Vorhaben, die der Landesverteidigung
      dienen, gelten vielfältige Sonderregelungen. Diese
      können verfahrensrechtlicher Natur sein; zum Teil lassen
      Reglungen für Vorhaben der Landesverteidigung eine Abweichung
      vonmateriell-rechtlichen (Umwelt)Standards zu.
      So sind auf eineWaldumwandlungsgenehmigung, die Zwecken
      der Landesverteidigung dient, gemäß § 45 Abs. 1
      BWaldG die nach §§ 6, 7 und 9 bis 13 BWaldG erlassenen
      PubDate: Tue, 06 Jan 2015 10:11:36 +010
       
  • Gestufte Netzausbauplanung nach dem NABEG – mit Tempolimit zur
           „Stromautobahn“
    • Abstract: I. Einleitung
      Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz
      (NABEG) vom 28.7.2011 (BGBl. I S. 1690) ist am 5.8.2011 in
      Kraft getreten. Es regelt den Ausbau der länderübergreifendenundgrenzüberschreitendenHöchstspannungsleitungen
      („Stromautobahnen“) und ist Bestandteil eines Gesetzespakets,
      das die rechtlichen Rahmenbedingungen der Neuausrichtung
      der Energieversorgung („Energiewende“) steckt.1
      Da sich der angestrebte Ausbau erneuerbarer E
      PubDate: Tue, 06 Jan 2015 10:09:23 +010
       
  • Die Änderungen des VwVfG durch das PlVereinhG und ihr Verhältnis
           zum BImSchG
    • Abstract: I. Hintergrund und Problemdarstellung
      Artikel 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung
      und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren
      (PlVereinhG)1 hat Änderungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes
      (VwVfG) vorgenommen, die gem.
      Art. 16 S. 1 PlVereinhG am 7.6.2013 in Kraft getreten sind.2
      In der Praxis sind zwischenzeitlich Diskussionen darüber
      aufgekommen, ob und ggf. welche Auswirkungen die neuen
      VwVfG-Vorschriften auf das Ve
      PubDate: Tue, 06 Jan 2015 10:05:43 +010
       
  • Bindungswirkung eines Lärmaktionsplans und
           Durchsetzungsmöglichkeiten in der Praxis
    • Abstract: I. Einleitung
      Die zweite Stufe der Lärmminderungsplanung nach der
      Umgebungslärmrichtlinie ist in der Zwischenzeit so weit
      vorangeschritten, dass nach der Lärmkartierung und der
      Aufstellung der Lärmaktionspläne nun auch dieUmsetzung
      der in den Plänen enthaltenen Maßnahmen ansteht.1 Und
      ebenso wie es vor einigen Jahren im Rahmen der Umsetzung
      der Luftreinhaltepläne zu zahlreichen Fragen rund um
      die Um- und Durchsetzung von Maßnahmen kam,2 zeichne
      PubDate: Tue, 06 Jan 2015 10:02:57 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Lärmbewältigung durch Lärmaktionspläne, Öffentlichkeitsbeteiligung
      und Internetnutzung bei der Zulassung immissionsschutzrechtlicher
      Vorhaben, Stromautobahnen und Umweltverträglichkeitsprüfung
      – auch dieses Heft der I+E enthält wieder Beiträge zu
      aktuellen Themenstellungen.
      Lärmaktionspläne führen immer noch ein gewisses Schattendasein.
      Der Vollzug ist eher schleppend, die Bürgerinnen und Bürger
      sind von solchen Plänen ganz im Gegensatz zu Luft
      PubDate: Tue, 06 Jan 2015 09:54:30 +010
       
  • Europarechtliche Rechtsschutzmöglichkeiten für Anlagebetreiber
           bei Ablehnung einer Änderung ...
    • Abstract: In Deutschland prüft und berechnet zunächst die Deutsche Emissionshandelsstelle ( DEHSt)1 die Zuteilungsmenge der
      Emissionszertifikate der einzelnen Anlagenbetreiber. Die berechnete Menge wird dann der Europäischen Kommission
      in Form einer nationalen Zuteilungstabelle gemeldet, die ihrerseits die ihr auf diese Weise übermittelten Zuteilungsmengen
      prüft. Stimmt die Europäische Kommission den Änderungen in der nationalen Zuteilungstabelle zu, weist sie
      den Zentralverw
      PubDate: Thu, 20 Nov 2014 10:40:21 +010
       
  • Bundesfachplanung für den Netzausbau
    • PubDate: Thu, 20 Nov 2014 10:39:13 +010
       
  • Abfallbezogene Nebenbestimmungen und nachträgliche Anordnungen bei
           immissionsschutzrechtlich ...
    • Abstract: I. Überblick
      Bei dem Betrieb von immissionsschutzrechtlich genehmigten
      Anlagen fallen regelmäßig Abfälle an, die nicht vermieden
      werden können und deshalb verwertet oder beseitigt
      werden müssen. Da die §§ 5 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 Nr. 2, 22
      Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BImSchG die Entsorgungspflichten der Anlagenbetreiber
      regeln, bedarf es einerAbgrenzung zwischen
      diesen Regelungen des BImSchG und den einschlägigen
      Vorschriften des KrWG. § 13 KrWG sieht vor
      PubDate: Thu, 20 Nov 2014 10:37:57 +010
       
  • Die Umsetzung der Anforderungen der IE-Richtlinie in Niedersachsen
    • Abstract: Die Chancen, formale europäische Anforderungen im Vollzug zu nutzen I. Einleitung
      Mit der Veröffentlichung der Richtlinie 2010/75/EU – IERichtlinie
      – im Amtsblatt der EU haben die Überlegungen
      und Vorbereitungen in Niedersachsen begonnen, die neuen
      und geänderten Vorgaben der europäischen Richtlinie in
      den Vollzug zu integrieren.
      Wesentliche Neuerungen, die sich aus der Richtlinie ergeben,
      sind
      – die risikobasierte An
      PubDate: Thu, 20 Nov 2014 10:36:57 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Der Bereich des Immissionsschutzes ist für die Umweltministerkonferenz
      (UMK) naturgemäß nur ein Tagesordnungspunkt
      unter vielen anderen Umweltthemen. Die
      nunmehr 83. UMK hat sich vor wenigenWochen in Heidelberg
      in dieser Hinsicht etwa mit Verbesserungen des
      Verkehrslärmschutzes, dem Luftverkehrskonzept für
      Deutschland, der gebotenen Reduzierung von Feinstaubund
      Stickstoffdioxidbelastungen, der Reform des Emissionshandels
      imRahmen des Aktionsprogrammes
      PubDate: Thu, 20 Nov 2014 10:34:31 +010
       
  • Minderung von NOx-Emissionen bei Gasturbinenund Motoranlagen sowie
           Biomassefeuerungen
    • Abstract: Im vorliegenden Artikel werden die technischen Möglichkeiten einer Stickoxidminderung an Gasturbinen- und Motoranlagen
      sowie Biomassefeuerungen vor dem Hintergrund der aktuellen Gesetzgebung aufgezeigt. Hierzu gehören insbesondere
      die sich aufgrund einer Verschärfung der Emissionsgrenzwerte ergebenden erhöhten Anforderungen an die
      eingesetzte Anlagentechnik in Verbindung mit praktischen Erfahrungen, z.B. bezüglich unerwünschter Nebeneffekte in
      Form von Ammoniakschlup
      PubDate: Thu, 04 Sep 2014 09:50:23 +010
       
  • Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
    • Abstract: Gesetzliche Instrumente und eine Übersicht der aktuellen „Baustellen“ Die Diskussion um eine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren
      ist weiter ein Dauerbrenner in der Öffentlichkeit.
      Gerne werden die Genehmigungsverfahren von
      Großvorhaben wie das Kraftwerk Datteln 4, der Flughafen
      Berlin-Brandenburg International oder der Bahnhof Stuttgart
      21 angeführt. Dabei werden je nach Interessensausrichtung
      mehr frühzeitige Öffentlichkei
      PubDate: Thu, 04 Sep 2014 09:49:10 +010
       
  • Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz – eine Dauerbaustelle
    • Abstract: Seit Jahren erstreiten sich Umweltverbände immer weiterreichende Klagerechte, um vor Gericht als „Anwälte der Natur“
      gegen neue Infrastruktur- oder Industrieanlagen, Kraftwerke und andere umweltrelevante Vorhaben klagen zu können.
      Nun konnten die Verbände einen weiteren Erfolg für sich verbuchen: In einemdurch den Naturschutzbund Deutschland
      (NABU) mit angestoßenen völkerrechtlichen Compliance-Verfahren wurde die Ausgestaltung der umweltrechtlichen
      Verbandsklage
      PubDate: Thu, 04 Sep 2014 09:47:49 +010
       
  • Chemieparkentwicklung unter der Seveso-II-Richtlinie
    • Abstract: Vorhabenzulassung (im Umfeld) von „Störfallbetrieben“ nach dem Mücksch-Urteil des EuGH
      Chemieparks gibt es in Deutschland an unterschiedlichen
      Orten.1 Kennzeichnend für einen Chemiepark ist ganz allgemein
      gesprochen, dass innerhalb eines abgegrenzten Industriegeländes
      mehrere unabhängige Industrie-Unternehmen
      ansässig sind. Alle Partner beziehen dabei typischerweise
      Infrastruktur- und Dienstleistungen von einer Betreibergesells
      PubDate: Thu, 04 Sep 2014 09:45:14 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Das Umweltrecht wird oft und gerne als Musterbeispiel
      eines dynamischen Rechtsgebiets bezeichnet. Veränderungen
      im rechtlichen Regelwerk gibt es in der Tat regelmäßig
      zu verzeichnen, sei es auf völkerrechtlicher, unionsrechtlicher
      oder nationaler Ebene. Die Ursachen dafür
      sind ganz unterschiedlicher Art. Prägend für das Klimaschutzrecht
      als völlig neuer Teil desUmweltrechtswar
      das Kyoto-Protokoll aus dem Jahr 1997. Rechtsetzungsmaßnahmen
      auf der E
      PubDate: Thu, 04 Sep 2014 09:42:57 +010
       
  • KAS-25 – Fragen zur Methodik und Anwendung im Vollzug
    • Abstract: Gefährliche Abfälle waren nach bisherig herrschender Praxis auf der Grundlage des Ausschlusses von Abfällen aus dem
      Geltungsbereich der Stoff- und Zubereitungsrichtlinie von der Anwendung des Störfallrechtes ausgenommen. In der
      Störfallverordnung werden sie jedoch im Anhang I in Nr. 8 benannt.Mit der Ausgestaltung dieser Regelung hat sich die
      Kommission für Anlagensicherheit (KAS) befasst und den Leitfaden „Einstufung von Abfällen gemäß Anhang I der Störfall-
      V
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:31:04 +010
       
  • Neue Kriterien für die Bewertung von Stickstoffeinträgen in
           FFH-Gebiete
    • Abstract: Diffuse Stickstoffeinträge in Ökosysteme stellen ein bedeutendes Umweltproblem und damit eine besondere Herausforderung
      in Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturvorhaben dar, die mit solchen Auswirkungen
      verbunden sind. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Critical Loads der empfindlichsten Lebensraumtypen für Stickstoff
      derzeit in weiten Teilen Deutschlands und Europas durch die Hintergrundbelastung mit Stickstoffverbindungen
      bereits überschrit
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:27:44 +010
       
  • Windenergie – Aktuelle Rechtsprechung – EEG 2014
    • Abstract: I.Windenergie
      Bundesweit bewegen sich derzeit alleine an Land ca. 22.500
      Windenergieanlagen (WEA) im Wind. Aber nicht in allen
      Bundesländern sind die WEA in gleicher Anzahl vorhanden.
      Die überwiegenden Standorte derWEA an Land befindensichinNiedersachsen,
      BrandenburgundSchleswig-Holstein.
      Die Nutzung von Windenergie ist eine der wichtigsten
      Säulen der Energiewende. Gleichwohl reißt die Kritik
      über die Errichtung und den Betrieb vonWEAnicht ab; viel
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:19:08 +010
       
  • Die Rolle der BVT-Schlussfolgerungen unter dem Regime der
           Industrieemissionsrichtlinie
    • Abstract: I. Einleitung
      Unter dem Regime der Industrieemissionsrichtlinie1 (IERL)
      gilt mit den BVT-Schlussfolgerungen ein neues Instrument
      im europäischen Anlagenzulassungsrecht, durch das
      die wichtigsten Inhalte der BVT-Merkblätter zukünftig europaweit
      rechtliche Verbindlichkeit erlangen.2 Für den europäischen
      Normgeber war ein Motiv zur Schaffung der
      BVT-Schlussfolgerungen die uneinheitliche Beachtung der
      BVT-Standards in den EU-Mitgliedstaaten.3
      In d
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:17:46 +010
       
  • Konkurrierende Behördenzuständigkeiten nach Abschluss des
           Planfeststellungsverfahrens?
    • Abstract: I. Einführung
      In der Zulassung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben
      spielen Fragen behördlicher Zuständigkeiten – soweit
      ersichtlich – keine herausgehobeneRolle.Zwar ist dieRechtmäßigkeit
      eines festgestellten Plans für ein raumbedeutsames
      Vorhaben regelmäßig an einer Vielzahl formeller und
      materieller Kriterien zumessen, die sich aus einemGeflecht
      von Normen ableiten, welche ihrerseits unterschiedlichen
      Normsetzungsebenen und -kompete
      PubDate: Thu, 24 Jul 2014 10:14:19 +010
       
 
 
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