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Journal Cover StoffR - Zeitschrift für Stoffrecht  
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   ISSN (Print) 1613-3919
   Published by Lexxion Verlagsgesellschaft Homepage  [12 journals]
  • Bisphenol A – A Never-ending Story
    • PubDate: Fri, 19 Dec 2014 13:11:51 +010
       
  • „Isoxadifen-ethyl“ oder „Ist ein Safener ein Wirkstoff
           im Sinne der SPC-Verordnung?!“
    • Abstract: Anmerkung zur Entscheidung des EuGH, Rs. C-11/13 vom 19.6.2014 I. Einleitung und Überblick
      ImAusgangsverfahrenzumVorabentscheidungsgesuch des
      Europäischen Gerichtshofs „Isoxadifen-ethyl“ (C-11/13) wurde
      am10. Juli 2003 ein ergänzendes Schutzzertifikat für „Isoxadifen“
      und dessen Salze und Ester beim Deutschen Patent-
      undMarkenamt (DPMA) beantragt, basierend auf dem
      Grundpatent für Isoxadifen-ethyl (DE 59409995.1).DemAntrag
      PubDate: Fri, 19 Dec 2014 13:06:49 +010
       
  • Die Liste der lieferberechtigten Wirkstofflieferanten gemäß Art.
           95 VO (EU) Nr. ...
    • Abstract: I. Einleitung
      Dieneue europäischeBiozid-Verordnung (EU)Nr. 528/20121
      ist am 1. September 2013 in Kraft getreten. Die Verordnung
      hat die zuvor geltende Biozid-Richtlinie 98/8/EG2 abgelöst.
      Neben der damit einhergehenden unmittelbaren Harmonisierung
      des Biozidrechts auf Ebene derMitgliedstaaten enthält
      die Verordnung auch einer Reihe inhaltlicher Änderungen.
      3 Dabei handelt es sich ganz überwiegend um die Fortentwicklung
      bereits unter der alten Biozi
      PubDate: Fri, 19 Dec 2014 13:05:13 +010
       
  • Das Recht der Nanotechnologie – Innovation als Herausforderung
           für das Umweltrecht
    • Abstract: I. Einleitung
      Der rasante Fortschritt von Wissenschaft und Technik
      bringt ständig neue Technologien hervor. Die einhergehenden
      InnovationenweckenHoffnungen auf zukunftsweisende
      Produkte, die zur Lösung zahlreicher Probleme der heutigen
      Gesellschaft in verschiedenen Bereichen beitragen sollen.
      Untrennbar mit Innovation verbunden ist aber auch
      dieUngewissheit übermöglicheGefahren fürMensch und
      Umwelt. Langfristige Beobachtungen, die für eine fundier
      PubDate: Fri, 19 Dec 2014 13:03:09 +010
       
  • Zwischenbericht zur REACH-Verordnung (Teil I)
    • Abstract: I. Einleitung
      Die REACH-Verordnung trat vormehr als sieben Jahren am
      1. Juni 2007 in Kraft und hat seitdem die chemische Industrie,
      nationale und europäische Behörden und die (juristische)
      Wissenschaft in ihren Bann gezogen. Ob die in der
      REACH-Verordnung niedergelegten ambitionierten Ziele
      bisher verwirklicht werden konnten, ist Gegenstand dieses
      zweiteiligen Beitrags.
      Der folgende erste Teil resümiert kurz die Entstehungsgeschichte
      und Kernel
      PubDate: Fri, 19 Dec 2014 13:01:26 +010
       
  • Understanding China REACH – Legal Framework and Declaration
           Procedures
    • Abstract: I. Introduction
      The import of chemical products to the People’s Republic
      of China (“PRC”) increased from approx. $ 179 billion in
      2012 to $ 190 billion in 2013 (among which approx. $ 11 billion
      imported from Germany).1
      The “Regulation concerning the Registration, Evaluation,
      AuthorisationandRestrictionofChemicals”,Regulation(EC)
      No. 1907/2006 (“REACH”) was promulgated by the legislative
      bodies of the EuropeanUnionwith effect on 1 June 2007
      PubDate: Fri, 19 Dec 2014 12:58:07 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Die Beiträge dieses Hefts belegen eindrucksvoll sowohl den Facettenreichtumdes Stoffrechtswie auch
      den Einfallsreichtum der Gesetzgeber: Die Bandbreite reicht vom gewerblichen Schutzrecht sui generis
      für Pflanzenschutzmittel bis hin zur Wirkstofflieferantenliste als neuem Regelungsinstrument für
      Biozidprodukte.
      Im ersten Beitrag zeigen Koppitz und Wu auf, dass sich auch die Volksrepublik China unter dem Eindruck
      zunehmender Umweltprobleme veranlasst gesehen hat, ihr C
      PubDate: Fri, 19 Dec 2014 12:54:23 +010
       
  • Gesetzliche Anforderungen an die Bewertung von Chemikalien im Abfall
           (REACH, CLP, ...
    • Abstract: Steigende Herausforderungen machen qualifiziertes Personal notwendig
      I. Einführung
      Die zunehmenden Anforderungen aus dem Umwelt- und
      Gefahrstoffrecht machen es zukünftig notwendig, in der
      EntsorgungwesentlichmehrnaturwissenschaftlicheKenntnisse
      einzubringen.Unternehmer und Geschäftsführerwiegen
      sich oft in Sicherheit und befinden sich doch oft mit einem
      Fuß im Gefängnis. Denn immer mehr Ordnungswidrigkeitstatbestände
      und
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:41:33 +010
       
  • Mögliche Auswirkungen von TTIP für REACH
    • Abstract: Im Juli 2013 wurden die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen
      TTIP (Transatlantic Trade and Investment
      Partnership) aufgenommen. Durch TTIP sollen bestehende
      HandelsschrankenzwischendenUSAunddenMitgliedstaaten
      der EUabgebaut und so der transatlantischeHandel vereinfacht
      und gefördert werden.1 Umdies zu erreichenmüssen
      in zahlreichen Bereichen Gesetze, Regularien und bestehende
      Standards überarbeitet und angepasst werden.
      Seit Aufnahme der Verha
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:35:48 +010
       
  • Die neue deutsche KosmetikV – Die verspätete Anpassung des
           nationalen Kosmetikrechts an die ...
    • Abstract: Die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments
      und des Rates vom 30.11.2009 über kosmetische
      Mittel1 trat am 11.1.2010 (am 20. Tage nach ihrer Veröffentlichung
      imAmtsblatt der Europäischen Union) in Kraft (Artikel
      40 Abs. 1 EU-Kosmetik-VO). Sie gilt spätestens ab
      11.7.2013 in all ihren Regelungspunkten direkt in den Mitgliedstaaten
      der Europäischen Union.2
      Fast punktgenau zum einjährigen Geburtstag des zwingenden
      Anwendungsbeginns der
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:34:04 +010
       
  • Wichtige gesetzliche Vorschriften für das Inverkehrbringen von
           Wasch-, Pflege- und ...
    • Abstract: I. Einleitung
      Derzeit gelten für das Inverkehrbringen von Wasch-, Pflege-
      und Reinigungsmitteln (WPR-Produkten) für private
      Verbraucher in Deutschland insbesondere die folgenden
      Rechtsvorschriften, die u.a. Anforderungen an die Kennzeichnung,
      Datenmeldung und Absicherung vonWPR-Produkten
      bzw. an deren Inhaltsstoffe stellen:
      – Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch
      (LFGB),1 Bedarfsgegenständeverordung,2
      – Detergenzienv
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:32:44 +010
       
  • Die „Notfallzulassung“ nach Art. 53 der Verordnung (EG) Nr.
           1107/2009
    • Abstract: I. Einleitung
      Das Pflanzenschutzrecht in der Europäischen Union kennt
      nebenderVollzulassungnachArt. 28Abs. 1 derVerordnung
      (EG) Nr. 1107/20091 (ZulassungsVO) die Zulassung eines
      Pflanzenschutzmittels in Notfallsituationen nach Art. 53
      Abs. 1 ZulassungsVO (nachfolgend: Notfallzulassung).
      Wenn auch weniger beachtet, fristen die Notfallzulassungen
      keineswegs ein Nischendasein, sondern erreichen neben
      den Vollzulassungen eine nicht zu vernachlässigende
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:31:06 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Die Beiträge in diesem Heft untermauern auf eindrucksvolle Weise die von Knopp in seinem Editorial
      zu Heft 2 bereits angesprochene oft als zu weitgehend empfundene Einschränkung der unternehmerischen
      Freiheit durch allgemein anwendbare, aber nicht immer einsichtige Regelungen zumSchutze
      der Verbraucher und der Umwelt. Das Gefahrstoffrecht der EU im weitesten Sinne zeichnet sich
      durch äußerst umfangreiche, detaillierte und nicht immer aufeinander abgestimmte Vorschriften a
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:28:46 +010
       
  • Nanomaterialien und Verbraucherschutz
    • Abstract: Ein Nanometer ist der Milliardste Teil eines Meters und damit
      ungefähr so lang wie eine Kette von fünf bis zehn einzelnen
      Atomen. In der Natur sind Einheiten dieserWinzigkeit
      keine Seltenheit: DieWände unserer Körperzellen, die
      Molkenproteine in derMilch oder die Erhebungen auf Veilchenblättern,
      die das Wasser abperlen lassen, sind nur wenige
      Nanometer groß. Dass aber auch Menschen so kleine
      Strukturen gezielt erschaffen und nutzen können, ist verhältni
      PubDate: Thu, 25 Sep 2014 12:26:33 +010
       
  • „Legal Highs“: Keine Arzneimittel i.S.v. Art. 1 Nr. 2 lit. b
           RL 2001/83/EG!
    • Abstract: Anmerkung zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10.7.2014 (C-358/13 und C-181/14) Am 10.7.2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in
      den verbundenen Rechtssachen C-358/13 und C-181/14 über
      das Vorabentscheidungsersuchen des BGH in Sachen „Legal
      Highs“ entschieden.1 Die Vorlagefrage des BGH lautete:
      „Ist Art. 1 Nr. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/83 dahin auszulegen,
      dass Stoffe oder Stoffzusammensetzungen im
      Sinne dies
      PubDate: Thu, 25 Sep 2014 12:24:16 +010
       
  • Stoffliche Medizinprodukte und die neue Medizinprodukte-Abgabeverordnung
           (MPAV)
    • Abstract: Sie stehen nicht im Fokus, aber es gibt sie gleichwohl: StofflicheMedizinprodukte.
      Derartige Produkte, die häufig, aber
      fälschlicherweise auch als „arzneimittelähnliche Medizinprodukte“
      bezeichnet werden, haben ihren ganz eigenen
      Markt und durchbrechen in vielerlei Hinsicht gerade aufgrund
      einer gewissen Nähe zum Arzneimittelrecht die
      Grundprinzipien für alle anderen Kategorien von Medizinprodukten.
      Durch Art. 1 der Verordnung über die Abgabe
      von
      PubDate: Thu, 25 Sep 2014 12:20:42 +010
       
  • Minderwertige Brustimplantate – Reaktionen und Perspektiven
    • Abstract: I. Einleitung
      Die Zahlen sind erschreckend: Bis zum 31. Dezember 2013
      hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
      (BfArM) insgesamt 1.731 Meldungen zu Explantationen
      von mit Silikon befüllten Brustimplantaten der französischenFirmaPoly
      ImplantProthèse (PIP) erhalten1. In28%
      der Meldungen wurde eine Ruptur mindestens eines Implantats
      festgestellt, in 24%ein Bleeding (Austreten von Silikon
      durch die Implantathülle). Insgesamt wurde in 48
      PubDate: Thu, 25 Sep 2014 12:13:20 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Der Schwerpunkt des vorliegenden Heftes liegt im Arzneimittelrecht, das zum Themenspektrum der
      Zeitschrift StoffR gehört.
      Mit Erschrecken liest man den Bericht von Gassner, Bebert und Wigge über den Brustimplantate-
      Skandal: EinHersteller, dessen Produktion von Brustimplantaten ausminderwertigemSilikon schwerste
      gesundheitliche Schäden bei Tausenden von Frauen verursacht hat, der aber insolvent und nicht
      haftpflichtversichert ist. Der TÜV, der im Rahmen des EU-Konfor
      PubDate: Thu, 25 Sep 2014 12:11:41 +010
       
  • Thomas Lange/Wolfgang Quednau, Kommentar zur europäischen
           Textilkennzeichnungsverordnung
    • Abstract: Das Textilkennzeichnungsrecht dient der Information der
      Verbraucher insbesondere über die Zusammensetzung von
      Textilerzeugnissen. Wichtigste Rechtsgrundlage für den
      deutschen Markt war bis zum 8. Mai 2012 die Europäische
      Textilkennzeichnungsrichtlinie und – als deutsches Umsetzungsgesetz
      – das Textilkennzeichnungsgesetz. Seit dem
      8.5.2012 ist europaweit die unmittelbar geltende VO (EU)
      Nr. 1007/2011, die so genannte Europäische Textilkennzeichnungsve
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:27:12 +010
       
  • Berliner Smiley-System zur Veröffentlichung der Ergebnisse der
           Lebensmittelüberwachung unzulässig
    • Abstract: Anmerkung zur Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg vom 28.5.2014
      (OVG 5 S 21.14)

      In den vergangenen Jahren hat sich im Bereich der Lebensmittelüberwachung
      neben dem klassischen Verwaltungsund
      Sanktionsrecht ein weiteres Instrumentarium für die
      Behörde etabliert: die Überwachung durch Information.1
      Mit Hilfe dieser neuen Handlungsform sollen mehrere Ziele
      erreicht werden: zum einen soll der Verbraucher durch
      ei
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:24:07 +010
       
 
 
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Heriot-Watt University
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