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Journal Cover StoffR - Zeitschrift für Stoffrecht
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     ISSN (Print) 1613-3919
     Published by Lexxion Verlagsgesellschaft Homepage  [12 journals]
  • Gesetzliche Anforderungen an die Bewertung von Chemikalien im Abfall
           (REACH, CLP, ...
    • Abstract: Steigende Herausforderungen machen qualifiziertes Personal notwendig
      I. Einführung
      Die zunehmenden Anforderungen aus dem Umwelt- und
      Gefahrstoffrecht machen es zukünftig notwendig, in der
      EntsorgungwesentlichmehrnaturwissenschaftlicheKenntnisse
      einzubringen.Unternehmer und Geschäftsführerwiegen
      sich oft in Sicherheit und befinden sich doch oft mit einem
      Fuß im Gefängnis. Denn immer mehr Ordnungswidrigkeitstatbestände
      und
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:41:33 +010
       
  • Mögliche Auswirkungen von TTIP für REACH
    • Abstract: Im Juli 2013 wurden die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen
      TTIP (Transatlantic Trade and Investment
      Partnership) aufgenommen. Durch TTIP sollen bestehende
      HandelsschrankenzwischendenUSAunddenMitgliedstaaten
      der EUabgebaut und so der transatlantischeHandel vereinfacht
      und gefördert werden.1 Umdies zu erreichenmüssen
      in zahlreichen Bereichen Gesetze, Regularien und bestehende
      Standards überarbeitet und angepasst werden.
      Seit Aufnahme der Verha
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:35:48 +010
       
  • Die neue deutsche KosmetikV – Die verspätete Anpassung des
           nationalen Kosmetikrechts an die ...
    • Abstract: Die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments
      und des Rates vom 30.11.2009 über kosmetische
      Mittel1 trat am 11.1.2010 (am 20. Tage nach ihrer Veröffentlichung
      imAmtsblatt der Europäischen Union) in Kraft (Artikel
      40 Abs. 1 EU-Kosmetik-VO). Sie gilt spätestens ab
      11.7.2013 in all ihren Regelungspunkten direkt in den Mitgliedstaaten
      der Europäischen Union.2
      Fast punktgenau zum einjährigen Geburtstag des zwingenden
      Anwendungsbeginns der
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:34:04 +010
       
  • Wichtige gesetzliche Vorschriften für das Inverkehrbringen von
           Wasch-, Pflege- und ...
    • Abstract: I. Einleitung
      Derzeit gelten für das Inverkehrbringen von Wasch-, Pflege-
      und Reinigungsmitteln (WPR-Produkten) für private
      Verbraucher in Deutschland insbesondere die folgenden
      Rechtsvorschriften, die u.a. Anforderungen an die Kennzeichnung,
      Datenmeldung und Absicherung vonWPR-Produkten
      bzw. an deren Inhaltsstoffe stellen:
      – Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch
      (LFGB),1 Bedarfsgegenständeverordung,2
      – Detergenzienv
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:32:44 +010
       
  • Die „Notfallzulassung“ nach Art. 53 der Verordnung (EG) Nr.
           1107/2009
    • Abstract: I. Einleitung
      Das Pflanzenschutzrecht in der Europäischen Union kennt
      nebenderVollzulassungnachArt. 28Abs. 1 derVerordnung
      (EG) Nr. 1107/20091 (ZulassungsVO) die Zulassung eines
      Pflanzenschutzmittels in Notfallsituationen nach Art. 53
      Abs. 1 ZulassungsVO (nachfolgend: Notfallzulassung).
      Wenn auch weniger beachtet, fristen die Notfallzulassungen
      keineswegs ein Nischendasein, sondern erreichen neben
      den Vollzulassungen eine nicht zu vernachlässigende
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:31:06 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Die Beiträge in diesem Heft untermauern auf eindrucksvolle Weise die von Knopp in seinem Editorial
      zu Heft 2 bereits angesprochene oft als zu weitgehend empfundene Einschränkung der unternehmerischen
      Freiheit durch allgemein anwendbare, aber nicht immer einsichtige Regelungen zumSchutze
      der Verbraucher und der Umwelt. Das Gefahrstoffrecht der EU im weitesten Sinne zeichnet sich
      durch äußerst umfangreiche, detaillierte und nicht immer aufeinander abgestimmte Vorschriften a
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:28:46 +010
       
  • Nanomaterialien und Verbraucherschutz
    • Abstract: Ein Nanometer ist der Milliardste Teil eines Meters und damit
      ungefähr so lang wie eine Kette von fünf bis zehn einzelnen
      Atomen. In der Natur sind Einheiten dieserWinzigkeit
      keine Seltenheit: DieWände unserer Körperzellen, die
      Molkenproteine in derMilch oder die Erhebungen auf Veilchenblättern,
      die das Wasser abperlen lassen, sind nur wenige
      Nanometer groß. Dass aber auch Menschen so kleine
      Strukturen gezielt erschaffen und nutzen können, ist verhältni
      PubDate: Thu, 25 Sep 2014 12:26:33 +010
       
  • „Legal Highs“: Keine Arzneimittel i.S.v. Art. 1 Nr. 2 lit. b
           RL 2001/83/EG!
    • Abstract: Anmerkung zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10.7.2014 (C-358/13 und C-181/14) Am 10.7.2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in
      den verbundenen Rechtssachen C-358/13 und C-181/14 über
      das Vorabentscheidungsersuchen des BGH in Sachen „Legal
      Highs“ entschieden.1 Die Vorlagefrage des BGH lautete:
      „Ist Art. 1 Nr. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/83 dahin auszulegen,
      dass Stoffe oder Stoffzusammensetzungen im
      Sinne dies
      PubDate: Thu, 25 Sep 2014 12:24:16 +010
       
  • Stoffliche Medizinprodukte und die neue Medizinprodukte-Abgabeverordnung
           (MPAV)
    • Abstract: Sie stehen nicht im Fokus, aber es gibt sie gleichwohl: StofflicheMedizinprodukte.
      Derartige Produkte, die häufig, aber
      fälschlicherweise auch als „arzneimittelähnliche Medizinprodukte“
      bezeichnet werden, haben ihren ganz eigenen
      Markt und durchbrechen in vielerlei Hinsicht gerade aufgrund
      einer gewissen Nähe zum Arzneimittelrecht die
      Grundprinzipien für alle anderen Kategorien von Medizinprodukten.
      Durch Art. 1 der Verordnung über die Abgabe
      von
      PubDate: Thu, 25 Sep 2014 12:20:42 +010
       
  • Minderwertige Brustimplantate – Reaktionen und Perspektiven
    • Abstract: I. Einleitung
      Die Zahlen sind erschreckend: Bis zum 31. Dezember 2013
      hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
      (BfArM) insgesamt 1.731 Meldungen zu Explantationen
      von mit Silikon befüllten Brustimplantaten der französischenFirmaPoly
      ImplantProthèse (PIP) erhalten1. In28%
      der Meldungen wurde eine Ruptur mindestens eines Implantats
      festgestellt, in 24%ein Bleeding (Austreten von Silikon
      durch die Implantathülle). Insgesamt wurde in 48
      PubDate: Thu, 25 Sep 2014 12:13:20 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Der Schwerpunkt des vorliegenden Heftes liegt im Arzneimittelrecht, das zum Themenspektrum der
      Zeitschrift StoffR gehört.
      Mit Erschrecken liest man den Bericht von Gassner, Bebert und Wigge über den Brustimplantate-
      Skandal: EinHersteller, dessen Produktion von Brustimplantaten ausminderwertigemSilikon schwerste
      gesundheitliche Schäden bei Tausenden von Frauen verursacht hat, der aber insolvent und nicht
      haftpflichtversichert ist. Der TÜV, der im Rahmen des EU-Konfor
      PubDate: Thu, 25 Sep 2014 12:11:41 +010
       
  • Thomas Lange/Wolfgang Quednau, Kommentar zur europäischen
           Textilkennzeichnungsverordnung
    • Abstract: Das Textilkennzeichnungsrecht dient der Information der
      Verbraucher insbesondere über die Zusammensetzung von
      Textilerzeugnissen. Wichtigste Rechtsgrundlage für den
      deutschen Markt war bis zum 8. Mai 2012 die Europäische
      Textilkennzeichnungsrichtlinie und – als deutsches Umsetzungsgesetz
      – das Textilkennzeichnungsgesetz. Seit dem
      8.5.2012 ist europaweit die unmittelbar geltende VO (EU)
      Nr. 1007/2011, die so genannte Europäische Textilkennzeichnungsve
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:27:12 +010
       
  • Berliner Smiley-System zur Veröffentlichung der Ergebnisse der
           Lebensmittelüberwachung unzulässig
    • Abstract: Anmerkung zur Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg vom 28.5.2014
      (OVG 5 S 21.14)

      In den vergangenen Jahren hat sich im Bereich der Lebensmittelüberwachung
      neben dem klassischen Verwaltungsund
      Sanktionsrecht ein weiteres Instrumentarium für die
      Behörde etabliert: die Überwachung durch Information.1
      Mit Hilfe dieser neuen Handlungsform sollen mehrere Ziele
      erreicht werden: zum einen soll der Verbraucher durch
      ei
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:24:07 +010
       
  • Regulation of Nanomaterials in the EU: Proposed Measures to Fill in the
           Gap
    • Abstract: This report discusses a proposal from the Center for International Environmental Law (CIEL), ClientEarth and Friends
      of the Earth Germany (Bund) on the regulation of nanomaterials in the European Union.1 It discusses in particular, the
      proposal for a horizontal regulation on nanomaterials (also referred to as a nano-patch for existing legislation) that
      would fill in the regulatory gap on nanomaterials. The proposal goes beyond a review of the REACH text and encompasses
      all
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:22:08 +010
       
  • Neues Lebensmittelinformationsrecht ab dem 13. Dezember 2014
    • Abstract: Die neue europäische Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) Die neue europäische Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV)
      Ab Ende dieses Jahreswirdman kaumnoch von Lebensmitteletikettierung
      sprechen, sondern vielmehr von Lebensmittelinformation.
      Der Grund dafür ist ein komplexes Regelwerk
      aus 59 Erwägungsgründen, 55 Artikeln und 15 Anhängen,
      das 2011 nach mehrjähriger intensiver Verhandlung
      verabschiedet wurde und zum größten
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:20:46 +010
       
  • Chemikalien-Verbotsverordnung – Anforderungen und Umsetzung in der
           Praxis
    • Abstract: I. Einführung
      Die bereits seit 1993 geltende Verordnung über Verbote und
      Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe,
      Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz
      (Chemikalien-Verbotsverordnung – ChemVerbotsV) ist
      neben der anhaltenden Diskussion über die REACH-Verordnung1
      in den Hintergrund gerückt.2 Auch in der Praxis
      scheint die Verordnung nahezu unbeachtet geblieben zu
      sein. Obwohl es sich bei der ChemVerbotsV nicht
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:19:09 +010
       
  • REACH Substance Evaluation – First impressions and legal issues
    • Abstract: Implementing provisions of the REACH Regulation1 has been a full-time job for both authorities and registrants for the
      last few years. The focus of activities so far has been the registration of substances and the subsequent compliance
      check of registration dossiers, with applications for authorization slowly coming to the fore in 2013. Likewise, registrants
      have, until now, not been concerned overmuch with the regulatory mechanism of substance evaluation under
      REACH. Now,
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:17:29 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Die Stoffbewertung nach der REACH-Verordnung, die Anforderungen der deutschen Chemikalien-
      Verbotsverordnung, die Konsolidierung des Lebensmittelkennzeichnungsrechts, Vorschläge zur Regulierung
      von Nanomaterialien und schließlich: die Unzulässigkeit des Berliner Smiley-Systems in
      der Lebensmittelüberwachung – die Stichworte mögen die inhaltliche Spannbreite der vorliegenden
      Ausgabe der StoffR illustrieren. Klassische, sektorübergreifende Leitmotive des Stoffrechts kli
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:11:02 +010
       
  • Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu den
           Hinweispflichten des Artikels 10 ...
    • Abstract: Anmerkung zum Urteil vom 10.4.2014 (C-609/12) Am 10.4.2014 hat der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache C-609/12 über das Vorabentscheidungsersuchen des
      Bundesgerichtshofs in Sachen „Monsterbacke“ entschieden. Die Vorlagefrage des BGH lautete: „Mussten die Hinweispflichten
      nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1924/20061 bereits imJahre 2010 befolgt werden?“ Der EuGH
      hat diese Vorlagefrage bejaht. Die Hintergründe und der Inh
      PubDate: Wed, 07 May 2014 11:24:53 +010
       
  • Zugriff der Behörden auf illegale Pflanzenschutzmittel im Transit
    • Abstract: Eine effektive Kontrolle des Handels mit Pflanzenschutzmitteln
      setzt auch eineKontrolle von (vermeintlichen) Transitsendungen
      voraus. Insoweit sind das europäische und das
      deutsche Pflanzenschutzrecht jedoch sehr lückenhaft. Die
      Rechtsprechung des EuGH zur Kontrolle von Sendungen
      mit Markenfälschungen durch die Zollbehörden bietet jedoch
      praktikable Anhaltspunkte für eine Überprüfung verdächtiger
      Transitsendungen durch die Behörden.
      A. Problembesc
      PubDate: Wed, 07 May 2014 11:23:24 +010
       
 
 
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