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Journal Cover   StoffR - Zeitschrift für Stoffrecht
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   ISSN (Print) 1613-3919
   Published by Lexxion Verlagsgesellschaft Homepage  [12 journals]
  • Grad der Muskelfaserveränderung für Einordnung als
           Separatorenfleisch irrelevant
    • Abstract: Anmerkung zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Oktober 2014
      – C-453/13 – Newby Foods Ltd ./. Food Standards Agency Seit Jahren beschäftigt die Auslegung der Separatorenfleisch-
      Definition nicht nur die Lebensmittelüberwachung
      und die Fleischwirtschaft, sondern auch die Wissenschaft
      und die Gerichte. In demSpannungsfeld zwischen nachhaltiger
      und ressourcenschonender Fleischgewinnung einerseits
      sowie fleischhygiene- und l
      PubDate: Tue, 03 Mar 2015 10:25:50 +010
       
  • Luxemburg locuta: Gericht beanstandet Verwaltungsentgelt der ECHA
    • Abstract: Anmerkung zum Urteil des Gerichts vom 2. Oktober 2014 – Rs. T-177/12 I. Sachverhalt und Entscheidung des Gerichts
      Mit seinem Urteil vom 2. Oktober 2014 in der Rechtssache
      Spraylat hat das Gericht am Gerichtshof der Europäischen
      Union die Erhebung eines Verwaltungsentgeltes durch
      ECHA für unzulässig erklärt. Ein Unternehmen (Spraylat)
      hatte im Rahmen der Registrierung versehentlich falsche
      Angaben zum KMU-Status gemacht und eine KMU
      PubDate: Tue, 03 Mar 2015 10:23:38 +010
       
  • Flächendeckende Arzneimittelversorgung im Preiswettbewerb und auf dem
           Rechtsweg
    • Abstract: I. Einleitung
      Die medizinische Versorgungssituation in der Bundesrepublik
      Deutschland ist immer wieder Thema in der einschlägigen
      Presse. Mal wird sie diskutiert im Rahmen der Hausarztversorgung1,
      mal imKontext derApothekendichte.2 Immer
      wieder stellt sich die Frage, wie gut der Zugang der Verbraucher
      bzw. Patienten zumLeistungserbringer ist.Der GesetzgeberunddieRechtsprechunghabensichdasArgument
      der Versorgungssituation zunutze gemacht, um über diese
      d
      PubDate: Tue, 03 Mar 2015 10:22:18 +010
       
  • Die Würfel sind gefallen!? Der Referentenentwurf des Gesetzes zur
           Bekämpfung von Doping im Sport
    • Abstract: I. Einleitung
      Mit Hoffnungen und Befürchtungen, jedenfalls mit Spannungwar
      der Referentenentwurf des ersten eigenständigen
      Anti-Doping-Gesetzes1 (AntiDopG-E) erwartet worden.
      Während andere europäische Länder bereits vor Jahren explizit
      sogenannteAnti-Doping-Gesetze vorweisen konnten,2
      waren entsprechende (strafbewehrte) Spezialregelungen in
      Deutschland vor allem dem Arzneimittelgesetz (AMG) zu
      entnehmen. Laut Entwurfsbegründung3 haben sich diese
      PubDate: Tue, 03 Mar 2015 10:21:01 +010
       
  • Editorial: Alea iacta est – Ein wahrer Glücksfall
    • Abstract: Das Vertrauen in den „ehrlichen Sport“ scheint zu Ende. Nahezu kein Wettbewerb, nahezu keine
      Sportveranstaltung mehr, ohne dass nicht einige Sportler „gedopt“ auffallen. Heute steht dabei nicht
      mehr nur der Einzelfall und ein etwaiges Fehlverhalten des einzelnen Sportlers im Fokus, sondern das
      systematische Vorgehen einiger Verbände – und inzwischen möglicherweise sogar – wie der Presse
      entnommen werden kann – ganzer Staaten. Der Kampf gegen Doping, insbesonde
      PubDate: Tue, 03 Mar 2015 10:18:57 +010
       
  • Bisphenol A – A Never-ending Story
    • PubDate: Fri, 19 Dec 2014 13:11:51 +010
       
  • „Isoxadifen-ethyl“ oder „Ist ein Safener ein Wirkstoff
           im Sinne der SPC-Verordnung?!“
    • Abstract: Anmerkung zur Entscheidung des EuGH, Rs. C-11/13 vom 19.6.2014 I. Einleitung und Überblick
      ImAusgangsverfahrenzumVorabentscheidungsgesuch des
      Europäischen Gerichtshofs „Isoxadifen-ethyl“ (C-11/13) wurde
      am10. Juli 2003 ein ergänzendes Schutzzertifikat für „Isoxadifen“
      und dessen Salze und Ester beim Deutschen Patent-
      undMarkenamt (DPMA) beantragt, basierend auf dem
      Grundpatent für Isoxadifen-ethyl (DE 59409995.1).DemAntrag
      PubDate: Fri, 19 Dec 2014 13:06:49 +010
       
  • Die Liste der lieferberechtigten Wirkstofflieferanten gemäß Art.
           95 VO (EU) Nr. ...
    • Abstract: I. Einleitung
      Dieneue europäischeBiozid-Verordnung (EU)Nr. 528/20121
      ist am 1. September 2013 in Kraft getreten. Die Verordnung
      hat die zuvor geltende Biozid-Richtlinie 98/8/EG2 abgelöst.
      Neben der damit einhergehenden unmittelbaren Harmonisierung
      des Biozidrechts auf Ebene derMitgliedstaaten enthält
      die Verordnung auch einer Reihe inhaltlicher Änderungen.
      3 Dabei handelt es sich ganz überwiegend um die Fortentwicklung
      bereits unter der alten Biozi
      PubDate: Fri, 19 Dec 2014 13:05:13 +010
       
  • Das Recht der Nanotechnologie – Innovation als Herausforderung
           für das Umweltrecht
    • Abstract: I. Einleitung
      Der rasante Fortschritt von Wissenschaft und Technik
      bringt ständig neue Technologien hervor. Die einhergehenden
      InnovationenweckenHoffnungen auf zukunftsweisende
      Produkte, die zur Lösung zahlreicher Probleme der heutigen
      Gesellschaft in verschiedenen Bereichen beitragen sollen.
      Untrennbar mit Innovation verbunden ist aber auch
      dieUngewissheit übermöglicheGefahren fürMensch und
      Umwelt. Langfristige Beobachtungen, die für eine fundier
      PubDate: Fri, 19 Dec 2014 13:03:09 +010
       
  • Zwischenbericht zur REACH-Verordnung (Teil I)
    • Abstract: I. Einleitung
      Die REACH-Verordnung trat vormehr als sieben Jahren am
      1. Juni 2007 in Kraft und hat seitdem die chemische Industrie,
      nationale und europäische Behörden und die (juristische)
      Wissenschaft in ihren Bann gezogen. Ob die in der
      REACH-Verordnung niedergelegten ambitionierten Ziele
      bisher verwirklicht werden konnten, ist Gegenstand dieses
      zweiteiligen Beitrags.
      Der folgende erste Teil resümiert kurz die Entstehungsgeschichte
      und Kernel
      PubDate: Fri, 19 Dec 2014 13:01:26 +010
       
  • Understanding China REACH – Legal Framework and Declaration
           Procedures
    • Abstract: I. Introduction
      The import of chemical products to the People’s Republic
      of China (“PRC”) increased from approx. $ 179 billion in
      2012 to $ 190 billion in 2013 (among which approx. $ 11 billion
      imported from Germany).1
      The “Regulation concerning the Registration, Evaluation,
      AuthorisationandRestrictionofChemicals”,Regulation(EC)
      No. 1907/2006 (“REACH”) was promulgated by the legislative
      bodies of the EuropeanUnionwith effect on 1 June 2007
      PubDate: Fri, 19 Dec 2014 12:58:07 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Die Beiträge dieses Hefts belegen eindrucksvoll sowohl den Facettenreichtumdes Stoffrechtswie auch
      den Einfallsreichtum der Gesetzgeber: Die Bandbreite reicht vom gewerblichen Schutzrecht sui generis
      für Pflanzenschutzmittel bis hin zur Wirkstofflieferantenliste als neuem Regelungsinstrument für
      Biozidprodukte.
      Im ersten Beitrag zeigen Koppitz und Wu auf, dass sich auch die Volksrepublik China unter dem Eindruck
      zunehmender Umweltprobleme veranlasst gesehen hat, ihr C
      PubDate: Fri, 19 Dec 2014 12:54:23 +010
       
  • Gesetzliche Anforderungen an die Bewertung von Chemikalien im Abfall
           (REACH, CLP, ...
    • Abstract: Steigende Herausforderungen machen qualifiziertes Personal notwendig
      I. Einführung
      Die zunehmenden Anforderungen aus dem Umwelt- und
      Gefahrstoffrecht machen es zukünftig notwendig, in der
      EntsorgungwesentlichmehrnaturwissenschaftlicheKenntnisse
      einzubringen.Unternehmer und Geschäftsführerwiegen
      sich oft in Sicherheit und befinden sich doch oft mit einem
      Fuß im Gefängnis. Denn immer mehr Ordnungswidrigkeitstatbestände
      und
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:41:33 +010
       
  • Mögliche Auswirkungen von TTIP für REACH
    • Abstract: Im Juli 2013 wurden die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen
      TTIP (Transatlantic Trade and Investment
      Partnership) aufgenommen. Durch TTIP sollen bestehende
      HandelsschrankenzwischendenUSAunddenMitgliedstaaten
      der EUabgebaut und so der transatlantischeHandel vereinfacht
      und gefördert werden.1 Umdies zu erreichenmüssen
      in zahlreichen Bereichen Gesetze, Regularien und bestehende
      Standards überarbeitet und angepasst werden.
      Seit Aufnahme der Verha
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:35:48 +010
       
  • Die neue deutsche KosmetikV – Die verspätete Anpassung des
           nationalen Kosmetikrechts an die ...
    • Abstract: Die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments
      und des Rates vom 30.11.2009 über kosmetische
      Mittel1 trat am 11.1.2010 (am 20. Tage nach ihrer Veröffentlichung
      imAmtsblatt der Europäischen Union) in Kraft (Artikel
      40 Abs. 1 EU-Kosmetik-VO). Sie gilt spätestens ab
      11.7.2013 in all ihren Regelungspunkten direkt in den Mitgliedstaaten
      der Europäischen Union.2
      Fast punktgenau zum einjährigen Geburtstag des zwingenden
      Anwendungsbeginns der
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:34:04 +010
       
  • Wichtige gesetzliche Vorschriften für das Inverkehrbringen von
           Wasch-, Pflege- und ...
    • Abstract: I. Einleitung
      Derzeit gelten für das Inverkehrbringen von Wasch-, Pflege-
      und Reinigungsmitteln (WPR-Produkten) für private
      Verbraucher in Deutschland insbesondere die folgenden
      Rechtsvorschriften, die u.a. Anforderungen an die Kennzeichnung,
      Datenmeldung und Absicherung vonWPR-Produkten
      bzw. an deren Inhaltsstoffe stellen:
      – Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch
      (LFGB),1 Bedarfsgegenständeverordung,2
      – Detergenzienv
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:32:44 +010
       
  • Die „Notfallzulassung“ nach Art. 53 der Verordnung (EG) Nr.
           1107/2009
    • Abstract: I. Einleitung
      Das Pflanzenschutzrecht in der Europäischen Union kennt
      nebenderVollzulassungnachArt. 28Abs. 1 derVerordnung
      (EG) Nr. 1107/20091 (ZulassungsVO) die Zulassung eines
      Pflanzenschutzmittels in Notfallsituationen nach Art. 53
      Abs. 1 ZulassungsVO (nachfolgend: Notfallzulassung).
      Wenn auch weniger beachtet, fristen die Notfallzulassungen
      keineswegs ein Nischendasein, sondern erreichen neben
      den Vollzulassungen eine nicht zu vernachlässigende
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:31:06 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Die Beiträge in diesem Heft untermauern auf eindrucksvolle Weise die von Knopp in seinem Editorial
      zu Heft 2 bereits angesprochene oft als zu weitgehend empfundene Einschränkung der unternehmerischen
      Freiheit durch allgemein anwendbare, aber nicht immer einsichtige Regelungen zumSchutze
      der Verbraucher und der Umwelt. Das Gefahrstoffrecht der EU im weitesten Sinne zeichnet sich
      durch äußerst umfangreiche, detaillierte und nicht immer aufeinander abgestimmte Vorschriften a
      PubDate: Mon, 17 Nov 2014 09:28:46 +010
       
  • Nanomaterialien und Verbraucherschutz
    • Abstract: Ein Nanometer ist der Milliardste Teil eines Meters und damit
      ungefähr so lang wie eine Kette von fünf bis zehn einzelnen
      Atomen. In der Natur sind Einheiten dieserWinzigkeit
      keine Seltenheit: DieWände unserer Körperzellen, die
      Molkenproteine in derMilch oder die Erhebungen auf Veilchenblättern,
      die das Wasser abperlen lassen, sind nur wenige
      Nanometer groß. Dass aber auch Menschen so kleine
      Strukturen gezielt erschaffen und nutzen können, ist verhältni
      PubDate: Thu, 25 Sep 2014 12:26:33 +010
       
  • „Legal Highs“: Keine Arzneimittel i.S.v. Art. 1 Nr. 2 lit. b
           RL 2001/83/EG!
    • Abstract: Anmerkung zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10.7.2014 (C-358/13 und C-181/14) Am 10.7.2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in
      den verbundenen Rechtssachen C-358/13 und C-181/14 über
      das Vorabentscheidungsersuchen des BGH in Sachen „Legal
      Highs“ entschieden.1 Die Vorlagefrage des BGH lautete:
      „Ist Art. 1 Nr. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/83 dahin auszulegen,
      dass Stoffe oder Stoffzusammensetzungen im
      Sinne dies
      PubDate: Thu, 25 Sep 2014 12:24:16 +010
       
 
 
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