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Journal Cover StoffR - Zeitschrift für Stoffrecht
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     ISSN (Print) 1613-3919
     Published by Lexxion Verlagsgesellschaft Homepage  [12 journals]
  • Thomas Lange/Wolfgang Quednau, Kommentar zur europäischen
           Textilkennzeichnungsverordnung
    • Abstract: Das Textilkennzeichnungsrecht dient der Information der
      Verbraucher insbesondere über die Zusammensetzung von
      Textilerzeugnissen. Wichtigste Rechtsgrundlage für den
      deutschen Markt war bis zum 8. Mai 2012 die Europäische
      Textilkennzeichnungsrichtlinie und – als deutsches Umsetzungsgesetz
      – das Textilkennzeichnungsgesetz. Seit dem
      8.5.2012 ist europaweit die unmittelbar geltende VO (EU)
      Nr. 1007/2011, die so genannte Europäische Textilkennzeichnungsve
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:27:12 +010
       
  • Berliner Smiley-System zur Veröffentlichung der Ergebnisse der
           Lebensmittelüberwachung unzulässig
    • Abstract: Anmerkung zur Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg vom 28.5.2014
      (OVG 5 S 21.14)

      In den vergangenen Jahren hat sich im Bereich der Lebensmittelüberwachung
      neben dem klassischen Verwaltungsund
      Sanktionsrecht ein weiteres Instrumentarium für die
      Behörde etabliert: die Überwachung durch Information.1
      Mit Hilfe dieser neuen Handlungsform sollen mehrere Ziele
      erreicht werden: zum einen soll der Verbraucher durch
      ei
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:24:07 +010
       
  • Regulation of Nanomaterials in the EU: Proposed Measures to Fill in the
           Gap
    • Abstract: This report discusses a proposal from the Center for International Environmental Law (CIEL), ClientEarth and Friends
      of the Earth Germany (Bund) on the regulation of nanomaterials in the European Union.1 It discusses in particular, the
      proposal for a horizontal regulation on nanomaterials (also referred to as a nano-patch for existing legislation) that
      would fill in the regulatory gap on nanomaterials. The proposal goes beyond a review of the REACH text and encompasses
      all
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:22:08 +010
       
  • Neues Lebensmittelinformationsrecht ab dem 13. Dezember 2014
    • Abstract: Die neue europäische Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) Die neue europäische Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV)
      Ab Ende dieses Jahreswirdman kaumnoch von Lebensmitteletikettierung
      sprechen, sondern vielmehr von Lebensmittelinformation.
      Der Grund dafür ist ein komplexes Regelwerk
      aus 59 Erwägungsgründen, 55 Artikeln und 15 Anhängen,
      das 2011 nach mehrjähriger intensiver Verhandlung
      verabschiedet wurde und zum größten
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:20:46 +010
       
  • Chemikalien-Verbotsverordnung – Anforderungen und Umsetzung in der
           Praxis
    • Abstract: I. Einführung
      Die bereits seit 1993 geltende Verordnung über Verbote und
      Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe,
      Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz
      (Chemikalien-Verbotsverordnung – ChemVerbotsV) ist
      neben der anhaltenden Diskussion über die REACH-Verordnung1
      in den Hintergrund gerückt.2 Auch in der Praxis
      scheint die Verordnung nahezu unbeachtet geblieben zu
      sein. Obwohl es sich bei der ChemVerbotsV nicht
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:19:09 +010
       
  • REACH Substance Evaluation – First impressions and legal issues
    • Abstract: Implementing provisions of the REACH Regulation1 has been a full-time job for both authorities and registrants for the
      last few years. The focus of activities so far has been the registration of substances and the subsequent compliance
      check of registration dossiers, with applications for authorization slowly coming to the fore in 2013. Likewise, registrants
      have, until now, not been concerned overmuch with the regulatory mechanism of substance evaluation under
      REACH. Now,
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:17:29 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Die Stoffbewertung nach der REACH-Verordnung, die Anforderungen der deutschen Chemikalien-
      Verbotsverordnung, die Konsolidierung des Lebensmittelkennzeichnungsrechts, Vorschläge zur Regulierung
      von Nanomaterialien und schließlich: die Unzulässigkeit des Berliner Smiley-Systems in
      der Lebensmittelüberwachung – die Stichworte mögen die inhaltliche Spannbreite der vorliegenden
      Ausgabe der StoffR illustrieren. Klassische, sektorübergreifende Leitmotive des Stoffrechts kli
      PubDate: Wed, 23 Jul 2014 10:11:02 +010
       
  • Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu den
           Hinweispflichten des Artikels 10 ...
    • Abstract: Anmerkung zum Urteil vom 10.4.2014 (C-609/12) Am 10.4.2014 hat der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache C-609/12 über das Vorabentscheidungsersuchen des
      Bundesgerichtshofs in Sachen „Monsterbacke“ entschieden. Die Vorlagefrage des BGH lautete: „Mussten die Hinweispflichten
      nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1924/20061 bereits imJahre 2010 befolgt werden?“ Der EuGH
      hat diese Vorlagefrage bejaht. Die Hintergründe und der Inh
      PubDate: Wed, 07 May 2014 11:24:53 +010
       
  • Zugriff der Behörden auf illegale Pflanzenschutzmittel im Transit
    • Abstract: Eine effektive Kontrolle des Handels mit Pflanzenschutzmitteln
      setzt auch eineKontrolle von (vermeintlichen) Transitsendungen
      voraus. Insoweit sind das europäische und das
      deutsche Pflanzenschutzrecht jedoch sehr lückenhaft. Die
      Rechtsprechung des EuGH zur Kontrolle von Sendungen
      mit Markenfälschungen durch die Zollbehörden bietet jedoch
      praktikable Anhaltspunkte für eine Überprüfung verdächtiger
      Transitsendungen durch die Behörden.
      A. Problembesc
      PubDate: Wed, 07 May 2014 11:23:24 +010
       
  • Fees payable to the European Chemicals Agency under the Biocides
           Regulation
    • Abstract: Analysis of the Judgment of the Court of Justice in Case C-427/12
      Unter der Biozid-Verordnung wurden der Kommission Durchführungsbefugnisse übertragen, um die Gebühren festzulegen,
      die an die Europäische Chemikalienagentur zu entrichten sind. Nach Auffassung der Kommission hätte die
      Gebühren-Verordnung jedoch nicht als Durchführungsrechtsakt gemäß Art. 291 AEUV, sondern als delegierter Rechtsakt
      im Sinne des Art. 290 AEUV erlassen werden
      PubDate: Wed, 07 May 2014 11:21:24 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: In der aufgrund der Situation in der Ukraine derzeit weltpolitisch angespannten Situation rückt die
      zunehmende wechselseitige Abhängigkeit der Staaten, ihrer Wirtschaftsunternehmen und Verbraucher
      von funktionierendenWarenströmen im globalisierten Handelsverkehr einmal wieder stärker ins
      Bewusstsein. Das sollte – bei aller in manchem Detail berechtigten Kritik an dem Wirtschaftssystem
      der EU – den Blick für die enormen Vorteile schärfen, die dieses System mit seiner
      PubDate: Wed, 07 May 2014 11:19:43 +010
       
  • Auf zwei Gleisen – Der Begriff der Einfuhr in BtMG und AMG
    • Abstract: I. Die Problemlage
      Der Begriff der Einfuhr von Arzneimitteln bzw. von Betäubungsmitteln
      ist von hoher praktischer Relevanz, da aufgrund
      der Internationalisierung des Rauschgifthandels große
      Stoffmengen – vornehmlich aus Asien – mittels internationaler
      Versandwege nach Deutschland verschickt werden.
      1 Im Jahr 2012 wurden 4.333 Straftaten nach dem Arzneimittelgesetz
      gegenüber (noch) 2.397 Straftaten im Jahr
      2007 erfasst.2 Die zunehmende Bedeutung des
      PubDate: Tue, 11 Mar 2014 09:31:13 +010
       
  • Rechtliche Strukturen der Lebensmittelsicherheit in Europa
    • Abstract: Der EU-Almanach Lebensmittelsicherheit des Bundesinstituts für
      Risikobewertung Die Lebensmittelsicherheit in der Europäischen Union sicherzustellen ist angesichts einer rasch zunehmenden Globalisierung
      der Wirtschaft eine Herausforderung. Angebot und Vielfalt von Lebensmitteln in Europa steigen stetig, und
      damit steigen auch die Anforderungen nicht nur an Lebensmittelunternehmer, sondern auch an die europäischen Staaten
      und die Europäische Union, Lebensmittelri
      PubDate: Tue, 11 Mar 2014 09:30:11 +010
       
  • Chemieunfälle als schwerwiegende grenzüberschreitende
           Gesundheitsgefahr
    • Abstract: Europäische Reaktion nach Beschluss Nr. 1082/2013/EU I. Einleitung
      In den letzten Jahren gab es in Europa verschiedene Fälle
      schwerwiegender Gesundheitsgefahren, welche nicht auf
      einzelne Mitgliedstaaten begrenzt, sondern von grenzüberschreitender
      Bedeutung und Auswirkung waren. Zwar gingen
      diese häufiger vonKrankheitsereignissenwie derH1N1-
      Pandemie 2009/20101 oder dem Ausbruch von E. coli/STEC
      0104 in Deutschland im Jahr 20112 aus. Daneben resu
      PubDate: Tue, 11 Mar 2014 09:28:53 +010
       
  • Zwischenprodukt-Registrierungen auf dem Prüfstand
    • Abstract: I. Einführung
      1. Zwischenprodukte im Fokus der ECHA
      Die Europäische Chemikalien Agentur (ECHA) hat in den
      vergangenen drei Jahren zahlreiche Aktionen zur Überprüfung
      von Registrierungsdossiers für Zwischenprodukte2
      veranlasst. Bereits seit 2010 befinden sich diese im Fokus
      der Agentur, die in jedem Jahr mindestens eine spezifische
      Untersuchung der entsprechenden Dossiers durchgeführt
      hat – ein Ende ist (noch) nicht abzusehen.
      Die REACH-Verordn
      PubDate: Tue, 11 Mar 2014 09:26:49 +010
       
  • Recycling activities at the interface of waste legislation and REACH
    • Abstract: I. Introduction
      When companies recyclewaste and therebymake newproducts
      or secondary rawmaterials, theybecome – inlegal terms
      – active at the interface of the REACH Regulation and the
      EU Waste Directive. Companies must pay attention to the
      requirements of both legal acts, in order to act in compliance
      with the law. Therefore, it is essential that the rules of
      the two legal acts are consistent with each other, so there
      are no contradictions or discrepan
      PubDate: Tue, 11 Mar 2014 09:25:18 +010
       
  • Editorial
    • Abstract: Die vorliegende Ausgabe der StoffR beschäftigt sich wieder einmal mit den Produktkategorien, die
      auch auf der Titelseite zur Illustration des Stoffbegriffs gewählt wurden. Dabei halten sich die Beiträge
      an die vorgegebene Reihenfolge: Chemikalien, Lebensmittel und Arzneimittel sind die Stoffe, mit
      denen sich diese Zeitschrift beschäftigt – und nicht feine Tuchwaren aus Italien und demRest derWelt.
      Bunt gemustert und vielfältig, sowohl an Gestalt als auch an Inhalt, sin
      PubDate: Tue, 11 Mar 2014 09:23:18 +010
       
  • Medizinprodukt statt Lebensmittel? „Borderline- Produkte“
           im Blickfeld gesundheitsbezogener ...
    • Abstract: IV. Kennzeichnung und Werbung bei
      Medizinprodukten und Lebensmitteln –
      der Schutz vor wirtschaftlichem Schaden
      Eine grundlegende Vorschrift des Wettbewerbsrechts im
      binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmern
      und Verbrauchern in Europa stellt die Richtlinie
      über unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmen
      gegenüber Verbrauchern im Binnenmarkt (UGP-Richtlinie)
      dar,76 die in Deutschland in dem Gesetz gegen den
      unlauteren Wettbewerb
      PubDate: Tue, 07 Jan 2014 11:50:15 +010
       
  • Zulassungspflicht für Ausgangsstoffe zur in situ- Erzeugung von
           Bioziden? – Reichweite und ...
    • Abstract: I. Einleitung
      Zum 1. September 2013 ist die neue europäische Biozid-
      Verordnung (EU) Nr. 528/20121 („Biozid-VO“) in Kraft
      getreten. Diese Verordnung bringt eine Reihe von rechtlichen
      Änderungen mit sich.2 Diese betreffen u.a. die
      Zulassungspflicht für sog. in situ-Biozide. Dabei handelt es
      sich um Biozide, die am Ort ihres Einsatzes (= in situ)
      erzeugt und zugleich eingesetzt werden. Nach bisheriger
      Rechtslage bestand insoweit eine Regulierungslück
      PubDate: Tue, 07 Jan 2014 11:49:10 +010
       
  • Steigende strafrechtliche Haftungsrisiken für Chemieunternehmen und
           einzelne Verantwortliche ...
    • Abstract: I. Überblick
      Am 3. Juni 2013 erging das Berufungsurteil in einem der
      bislang größten europäischen Strafprozesse zu möglichen
      Auswirkungen des Baustoffs Asbest. Ein italienisches
      Gericht hat hierbei langjährige Haftstrafen ausgesprochen.
      1 Dieses aktuelle Urteil bestätigt damit einen allgemeinen
      Trend: Herstellende Unternehmen und einzelne
      Verantwortliche in Unternehmen sehen sich im Bereich
      der Product und Safety Compliance zunehmend strafrechtliche
      PubDate: Tue, 07 Jan 2014 11:47:19 +010
       
 
 
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Heriot-Watt University
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