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StoffR - Zeitschrift für Stoffrecht

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Subscription journal
ISSN (Print) 1613-3919
Published by Lexxion Verlagsgesellschaft

[12 journals]

Doping und Dopingbekämpfung in der Bundesrepublik Deutschland
- Abstract: Teil I: Situationsbeschreibung und Kurzdarstellung des Berichts der Bundesregierung
  zur Evaluation des Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung des
  Dopings im Sport I. Einleitung
  Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit dem Problemfeld
  „Doping und Dopingbekämpfung“ in Deutschland. Im
  ersten Teil wird der aktuelle Wissensstand zum Arzneimittelabusus
  im Sport (Doping) in Deutschland skizziert und
  in den Kontext nichtsportlicher Leistungssteigeru
  PubDate: Wed, 08 May 2013 12:21:50 +010
Qualität von Sicherheitsdatenblättern – Anspruch und Wirklichkeit: Ergebnisse aus dem Vollzug
- Abstract: I. Einführung
  Sicherheitsdatenblätter (SDB) sind das zentrale Element
  der Gefahrenkommunikation innerhalb der gesamten Lieferkette
  vom Hersteller und Importeur über verschiedene
  Händler bis hin zum nachgeschalteten Anwender.
  In der REACH-VO1 ist festgelegt, dass die Angaben auf
  dem Sicherheitsdatenblatt2 klar und prägnant abzufassen
  sind. Um sicherzustellen, dass die Angaben im Sicherheitsdatenblatt
  auch richtig und vollständig sind, ist es von
  
  PubDate: Wed, 08 May 2013 11:55:24 +010
Die EU-Holzverordnung – Zweck, Adressaten, Anwendungsbereich, Rechtspflichten und Vollzug
- Abstract: I. Einleitung
  Seit dem 3.3.2013 gilt die europäische Verordnung (EU)
  Nr. 995/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates
  vom 20.10.2010 über die Verpflichtungen von Marktteilnehmern,
  die Holz und Holzerzeugnisse in Verkehr bringen
  (sog. EU-Holzverordnung). Holz und Holzerzeugnisse,
  die vor dem 3.3.2013 geliefert wurden, fallen demgegenüber
  nicht unter die EU-Holzverordnung. Vor diesem
  Hintergrund ist es ggf. wichtig, vorhandene Lagerbestände
  i
  PubDate: Wed, 08 May 2013 11:54:28 +010
Information der Öffentlichkeit gemäß der neuen Transparenzvorschrift – § 40 Abs. 1a LFGB
- Abstract: I. Einleitung
  Seit dem 1.9.2012 gilt die neue Transparenzvorschrift § 40
  Abs. 1a LFGB, eine Regelung, die die Information der
  Öffentlichkeit über lebens- und futtermittelrechtliche
  Unregelmäßigkeiten erzwingen will. Dabei müssen die
  Behörden unter anderem darüber informieren, dass „festgelegte
  zulässige Grenzwerte, Höchstgehalte oder Höchstmengen
  überschritten wurden“ (§ 40 Abs. 1a Nr. 1 LFGB).
  Diesem Bereich der Informationspflicht widmet
  PubDate: Wed, 08 May 2013 11:53:20 +010
Editorial
- Abstract: Die unterschiedliche Themenpalette der einzelnen Beiträge in diesem Heft verdeutlicht einmal
  mehr, wie wichtig die Verzahnung der verschiedenen Bereiche, der große Bereich der
  Chemikalien, der Bereich der Lebensmittel und der produkthaftungs- und verbraucherschützende
  Bereich, sind. Im Einzelnen:
  Der Beitrag von Alexander Pitzer, Rechtsanwalt aus Gummersbach, befasst sich mit der zum
  1.9.2012 in Kraft getretenen Transparenzvorschrift des § 40 Abs. 1a LFGB, welche die
  PubDate: Wed, 08 May 2013 11:51:58 +010
Das Recht des GS-Zeichens im neuen ProdSG
- Abstract: I. Einleitung
  Die zentrale Rechtsgrundlage für die Vermarktung von
  Non-Food-Produkten in der Bundesrepublik Deutschland
  ist seit dem 1.12.2011 das Gesetz über die Bereitstellung
  von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz –
  ProdSG) vom 8.11.2011.1 Denn dieses Gesetz regelt die
  genuin produktsicherheitsrechtlichen Anforderungen, die
  im Zeitpunkt der Abgabe der vom ProdSG erfassten Produkte
  zum Vertrieb, Verbrauch oder zur Verwendung auf
  PubDate: Thu, 28 Mar 2013 09:38:21 +010
Das Notifizierungsverfahren der EU-Kosmetik-VO – Rechtliche Bedeutung und praktische ...
- Abstract: Die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments
  und des Rates vom 30.11.2009 über kosmetische
  Mittel1 trat gem. ihrem Art. 40 Abs. 1 am 11.1.2010 in
  Kraft.2 Durch die EU-Kosmetik-VO wird das Kosmetikrecht
  grundlegend reformiert. Die Änderungen sind in
  ihrer Bedeutung nicht zu unterschätzen, da nicht nur gänzlich
  neue Themenbereiche wie Nanomaterialien etc. eine
  gesetzliche Regelung erfahren, sondern darüber hinaus
  auch die Regelungen
  PubDate: Thu, 28 Mar 2013 09:35:57 +010
Joint Authorisation under REACH – Key Aspects and First Practical Experience
- Abstract: Authorisation is a new process introduced by Title VII of
  the Regulation (EC) No 1907/2006 (“REACH”). It regulates
  the identification of Substances of Very High Concern
  (“SVHC”), their inclusion in REACH Annex XIV1 and the
  consequent authorisation requirement for industry relating
  to their future use.
  Unlike for the registration requirement, where the
  REACH Regulation stipulates mandatory sharing and joint
  submission of data by multiple registra
  PubDate: Thu, 28 Mar 2013 09:34:14 +010
Die geheimen „Claims“ der EFSA
- Abstract: Viele gesundheitsbezogenen Angaben, deren anstandslose Zulassung die Lebensmittelwirtschaft
  erhofft hatte, haben vor der Europäischen Lebensmittelsicherheitsbehörde (EFSA) keine Gnade
  gefunden. Unter den verschiedenen, oft unzureichend ausgeführten Ablehnungsgründen sticht einer
  heraus, nämlich „mangelnde Präzision“ hinsichtlich des Gesundheitsbezugs. Derart von der EFSA
  negativ bewertete Angaben werden von der Europäischen Kommission nicht zugelassen. Die Autor
  PubDate: Thu, 28 Mar 2013 09:32:23 +010
Editorial
- Abstract: Für das bereits begonnene Jahr 2013 wird wirtschaftspolitisch die im Herbst stattfindende
  Bundestagswal wesentlich sein, jedoch vor dem Hintergrund internationaler wirtschafts-, währungs-
  und finanzpolitischer Probleme. Innenpolitisch wird indes – möglicherweise auch noch
  über den Sommer – das Verbraucherschutzrecht weiter in den Fokus der Aufmerksamkeit
  rücken, schon allein weil das prominent besetzte Verbraucherschutzministerium derzeit sehr
  im Mittelpunkt der
  PubDate: Thu, 28 Mar 2013 09:30:30 +010
Stoffrechtliche Pflichten der Betreiber von Anlagen nach der IE-Richtlinie – Jahresbericht ...
- Abstract: I. Die Ausgangssituation
  Das Bundes-Immissionsschutzgesetz enthält eine Vielzahl
  umweltschützender Instrumente. Sie gestatten es, durch
  eine Anlage i.S.d. § 3 Abs. 5 BImSchG hervorgerufene
  schädliche Umwelteinwirkung zu bekämpfen und den
  Betreiber der Anlage zu verpflichten, die sich aus den §§ 5
  und 22 BImSchG ergebenden Anforderungen zu erfüllen.
  Die möglichen Maßnahmen beginnen mit dem Genehmigungserfordernis
  für besonders schädliche Anlagen
  PubDate: Fri, 01 Feb 2013 15:42:09 +010
Zur Herstellerangabe auf Verbraucherprodukten nach dem neuen Produktsicherheitsrecht
- Abstract: I. Einführung
  Das zum 1.12.2011 in Kraft getretene Produktsicherheitsgesetz1
  () hat das bis zu diesem Zeitpunkt geltende Geräteund
  Produktsicherheitsgesetz (GPSG) aus dem Jahr 2004
  abgelöst. Grund der Neuregelung war die Anpassung an
  die Fortentwicklung des europäischen Produktsicherheitsrechtes
  bis zum Jahr 2010.2 Mit den neuen europäischen
  Rechtsvorschriften3 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen
  für die Vermarktung von Produkten wollte der europäi
  PubDate: Fri, 01 Feb 2013 15:20:50 +010
Das Verfahren der Dossier- und Stoffbewertung – Analyse der Artikel 50–54 REACH-VO
- Abstract: Die Dossier- und Stoffbewertung gehört zu den derzeit
  besonders aktuellen Pflichtaufgaben der Behörden –
  ECHA und zuständige nationale Behörden. Die etwa
  27.000 Registrierungsdossiers der ersten Registrierungsstufe
  für etwa 4.600 Stoffe >1.000 t/a oder für besonders
  gefährliche Stoffe geben hierzu reichlich Material. Die
  inhaltlichen Fragen der Dossierbewertung – also die compliance
  der Registrierung nach den Art. 40 und 41 REACHVO1
  – sind ber
  PubDate: Fri, 01 Feb 2013 15:19:04 +010
Editorial
- Abstract: Im Jahr 1986 erschien das Buch „Risikogesellschaft“ von Ulrich Beck und traf damit den Nerv
  der Zeit. Im Zeitalter von Tschernobyl zeichnete das inzwischen zum Klassiker gewordene
  Werk die Entwicklung einer Industriegesellschaft nach, die sich selbst gefährdet, weil der
  wachsende Fortschritt immer mehr bedrohliche Risiken produziert, die kaum noch durch
  den Staat begrenzt und kontrolliert werden können. Das Thema des Buches ist bis heute
  aktuell geblieben. Einige R
  PubDate: Fri, 01 Feb 2013 15:15:28 +010
Pflanzenschutzmittel: Interessengerechte Umstellung der deutschen Zulassungssystematik
- Abstract: Mit der VO 1107/2009,1 die gem. ihrem Art. 84 letzter Satz
  ab 14.6.2011 anwendbar ist, ist für das bisherige deutsche
  Zulassungsverfahren eine gravierende Änderung erfolgt,
  nämlich die Koppelung des Endes der Produktzulassung
  an die Dauer der Genehmigung der in dem Produkt enthaltenen
  Wirkstoffe, Safener und Synergisten.2 Die Umstellungsphase
  von der bisher grundsätzlich für zehn Jahre
  erteilten Produktzulassung stellt national eine große Herausforderung
  PubDate: Tue, 11 Dec 2012 15:59:06 +010
The Concept of Unsafe Food – A Critical Reflection on the Tenet of EU Food Law
- Abstract: The most fundamental notion underlying ten years of reform of EU food safety law has been
  codified in Article 14(1) of Regulation (EC) 178/2002: Food shall not be placed on the market if it
  is unsafe. This notion has been elaborated in most of the rest of EU food law, first and foremost
  in the other paragraphs of Article 14. This contribution analyses Article 14 and argues in favour of
  a text-conform interpretation.
  I. Introduction
  Ten years of General F
  PubDate: Tue, 11 Dec 2012 15:44:50 +010
Risikobewertungen – Kriterien für die Bewertung des von einem Verbraucherprodukt ausgehenden ...
- Abstract: I. Einleitung
  Während das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz1
  (GPSG) noch von „Gefahr“ sprach, verwendet das neue2
  Produktsicherheitsgesetz3 („ProdSG“) einheitlich den Begriff
  „Risiko“ und legaldefiniert diesen als „die Kombination
  aus der Eintrittswahrscheinlichkeit einer Gefahr und
  der Schwere des möglichen Schadens“ (§ 2 Nr. 23 ProdSG).4
  Ein Risiko ergibt sich demnach aus dem Schweregrad
  einer möglichen Verletzung eines Verbrauche
  PubDate: Tue, 11 Dec 2012 15:43:32 +010
Die Schlinge zieht sich weiter zu – Aktuelle Entwicklungen zu nährwert- und ...
- Abstract: I. Einleitung
  Eines muss man der VO (EG) Nr. 1924/2006 (HCVO) 1 lassen
  – mit ihr wird es nie langweilig. Auch in diesem Jahr
  gibt es wieder viel Neues zu berichten, u.a. über neue
  Zulassungen und Ablehnungen nährwertbezogener Angaben,
  die erste Teilliste gesundheitsbezogener Angaben
  sowie diverse, z.T. folgenreiche Gerichtsentscheidungen.2
  Auch birgt die HCVO nach wie vor reichlich Diskussionsstoff.
  Die Rechtsauffassungen zu vielen Fragen, die
  die
  PubDate: Tue, 11 Dec 2012 15:41:12 +010
REACH und Gemische: Vorgaben der Verordnung und Handlungsmöglichkeiten für Stoffhersteller ...
- Abstract: Zusammenfassung
  Die sichere Verwendung von Chemikalien ist eines der
  Hauptziele von REACH. Stoffsicherheitsbeurteilungen von
  Stoffen sind daher von zentraler Bedeutung. In ihnen wird
  der gesamte Lebenszyklus eines Stoffes bewertet. In sehr
  vielen Fällen werden Stoffe in Gemischen eingesetzt. Dann
  sind auch diese Verwendungen mit zu betrachten und
  ggf. Expositionsszenarien für Verwendungen gefährlicher
  Stoffe zu erstellen. Hieraus ergeben sich neue Anfor
  PubDate: Tue, 11 Dec 2012 15:39:41 +010
Editorial
- Abstract: Das Stoffrecht bietet zunehmend ein produktives Feld für Verfahren zur Überprüfung getroffener
  Entscheidungen vor Gerichten und Widerspruchskammern oder ähnlichen Einrichtungen.
  Das vorliegende Heft macht dies deutlich durch den Beitrag von Gérardine Garçon,
  die – noch nicht rechtskräftige – Urteile des EuG vom 14.6.2012 kritisch kommentiert. Das
  EuG wendet in einer dieser Entscheidungen auf Antrag einer NGO entgegen der Auffassung
  der Kommission das Überprü
  PubDate: Wed, 19 Sep 2012 12:00:33 +010