Abstract: Abstract
Seit der Periode 2010–2012 verpflichten die Leistungsvereinbarungen zwischen den Universitäten und dem Bund, die Universitäten Personalstrukturpläne zu erstellen. Personalstrukturpläne sind in erster Linie interne Instrumente zur strategischen Personalentwicklung. Sie sind teils komplementär und teils konkretisierend zu den Entwicklungs- und Organisationsplänen der jeweiligen Universitäten. Extern dienen sie dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung als Informationsressource. Der Beitrag untersucht die rechtliche Stellung des Personalstrukturplans im System des Universitätsgesetzes 2002. PubDate: 2012-12-01
Abstract: Abstract
Wettbewerb autonomer Universitäten, universitäre Profilbildung und staatliche Steuerung der Universitäten im Rahmen neuer New-Public-Management-Instrumente standen im Zentrum der Erwartungen an die neue "Universitätsverfassung" des UG 2002. Andere Gestaltungsnotwendigkeiten überlagerten jedoch sowohl auf System- wie auf Universitätsebene in der ersten Dekade des UG 2002 eine bewusste Entwicklung und intensive Nutzung des Management- bzw Positionierungs-Instruments "Profilbildung". Je stärker jedoch die gesamtösterreichische Koordinierung und Steuerung des Hochschulraums ins Zentrum der Hochschulpolitik rückt (Stichworte Hochschulplan und Hochschulkonferenz), desto wichtiger wird "wieder" das Thema Diversifizierung der Hochschultypen sowie die Profilbildung an den einzelnen Hochschulen bzw Universitäten. Dieser Beitrag ruft die funktionalen Erwartungen an "Profilbildung" in Erinnerung und versucht va auch eine kompilierende Übersicht über den Stand der Diskussion zum Thema in den zentralen hochschulpolitischen Dokumenten der letzten Jahre zu geben. PubDate: 2012-12-01
Abstract: Abstract
Am 24. August 2012 fand in Form einer Kooperationsveranstaltung von bmwf, IST Austria, FWF und Österreichischem Wissenschaftsrat im Rahmen der Technologiegespräche des Europäischen Forum Alpbach der Workshop "Klettersteig in die Karriere" statt. Aufgabe des Wissenschaftsrates war es unter anderem, die Ergebnisse in einem Bericht darzustellen. Dazu sollten auch die thematischen Schwerpunkte einer leidenschaftlich geführten Diskussion nachgezeichnet werden. Der Wissenschaftsrat arbeitet gegenwärtig selbst an einer Empfehlung zu den Governance-strukturen der Universitäten, in der auch auf das Thema wissenschaftlicher Nachwuchs eingegangen wird. PubDate: 2012-12-01
Abstract: §§ 23, 23a Satzung der Universität Wien, Art 139 Abs 1 B-VG, §§ 62, 68 UG 2002 Die Erwirkung einer bescheidmäßigen Feststellung der Beitragspflicht nach § 23 Abs 4 des studienrechtlichen Teils der Satzung ist trotz des zu erwartenden, für den Antragsteller "negativen" Ergebnisses eines solchen Verwaltungsverfahrens zumutbar. Entrichtete Studienbeiträge wären im Falle einer Aufhebung der Satzungsbestimmungen aus Anlass eines Bescheidbeschwerdeverfahrens rückzuerstatten. Die vorläufige Entrichtung der Studiengebühren zur Vermeidung der Rechtsfolgen der Unwirksamkeit der Meldung der Fortsetzung des Studiums und des Erlöschens der Zulassung ist zumutbar. PubDate: 2012-10-01
Abstract: Abstract
Die trotz rechtlicher Gleichstellung bestehenden faktischen Ungleichgewichte zwischen den Geschlechtern in Bezug auf die Verteilung von Arbeitsplätzen bzw Leitungsfunktionen führten im Bereich des öffentlichen Dienstes zur Einführung von Geschlechterquoten. Für die Universitäten sehen das Universitätsgesetz (UG) bzw das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz (B-GlBG) die bevorzugte Aufnahme von Frauen einerseits in bestimmten Universitätsgremien, andererseits bei der Besetzung von Stellen und bei Beförderungen innerhalb der universitären Strukturen vor. Der folgende Beitrag versucht die verfassungsrechtlichen Fragestellungen (Vereinbarkeit mit Gleichheitssatz, Bestimmtheitsgrundsatz) im Zusammenhang mit den Quotenregelungen des UG bzw des B-GlBG in concreto aufzuarbeiten bzw allgemein zur Frage der Gerechtigkeit und der rechtspolitischen Notwendigkeit von Quotenregelungen Stellung zu nehmen. PubDate: 2012-10-01
Abstract: Dem Universitätsrat obliegen, neben weitreichenden Aufsichts- und Steuerungskompetenzen, auch maßgebliche Zuständigkeiten betreffend Wahl und Abberufung von Rektor und Vizerektoren. Eingedenk dieser Einflussmöglichkeiten auf die Ausrichtung universitärer Tätigkeiten, ist auch die Frage nach Möglichkeiten und Dauer der Funktionsausübung der einzelnen Universitätsratsmitglieder von Belang. Ein Umstand, auf den der Gesetzgeber, hinsichtlich der Frage nach einer Aneinanderreihung von Amtsausübungen an verschiedenen Universitäten, nicht Bedacht nimmt. PubDate: 2012-08-01
Abstract: Das Hochschulwahlrecht führt in der verwaltungsrechtlichen Judikatur eher ein Schattendasein, wohl auch vor allem deshalb, weil das Interesse an der Hochschulpolitik – und damit die Klagebereitschaft der Beteiligten – nicht in gleichem Maße gegeben ist, wie bei außeruniversitären Wahlen. Weiterhin ist der Bereich des Hochschulwahlrechts, im Vergleich zum Bundeswahlrecht, nicht im selben Maße durch Monographien, Kommentierungen und Fachbeiträge durchdrungen. Aktuell hatte sich das VG Freiburg näher mit dem Gebiet des Hochschulwahlrechts, konkret mit der Übertragbarkeit des Verbots des Doppelauftretens einer politischen Wählergruppierung auf die Universitätswahlen, zu beschäftigen und leistete in seinem Urteil vom 21.03.2012 einen Beitrag zur juristischen Durchdringung des Hochschulwahlrechts. PubDate: 2012-08-01
Abstract: Die Bedeutung der rechtswissenschaft lichen Didaktik nimmt aufgrund der zunehmenden Herausforderungen und Veränderungen der universitären Lehre zu. Dieser Beitrag setzt sich mit den Studienzielen in den Rechtswissenschaft en auseinander, um die Ausrichtung und Rahmenbedingungen des juristischen Studiums aus rechtsdidaktischer Perspektive zu refl ektieren. PubDate: 2012-08-01
Abstract: Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die gesetzlichen Grundlagen des E-Voting in § 34 Abs 4–7 HSG 1998. Aufhebung der §§ 62 bis 69 HSWO 2005 als gesetzwidrig. Feststellung der Gesetzwidrigkeit des § 61 HSWO 2005. Die HSWO 2005 bestimmt das Handeln der zuständigen Wahlkommission bei der Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben nicht hinreichend vorher und regelt nicht, in welcher Weise, mit welchen Mitteln und anhand welcher Kriterien die Wahlkommission ihre Aufgaben erfüllen kann, insbesondere in welcher Weise die Wahlkommission überprüfen kann, ob das eingesetzte System auch fehlerlos funktioniert hat. Weiters findet sich keine Regelung in der Verordnung, dass die Möglichkeit einer transparenten, in ihren Ergebnissen der interessierten Öffentlichkeit zugänglichen Kontrolle der für elektronische Wahlen eingesetzten Techniken bzw des verwendeten Systems und der diesem zu Grunde liegenden Software, allenfalls auch deren Quellcode, am Maßstab der Verfahrensvorschriften eröffnet wird, sodass sich auch der einzelne Wähler nicht darauf verlassen kann, dass insbesondere bei der Stimmabgabe die Wahlgrundsätze erfüllt und seine abgegebene Stimme unverfälscht erfasst wurden. PubDate: 2012-06-01
Abstract: Der Beitrag befasst sich mit der Rechtsnatur der universitären Satzung, die sowohl auf verfassungsrechtlicher als auch einfachgesetzlicher Ebene durch Auslegung zu ergründen versucht wird. Auf verfassungsrechtlicher Ebene ergibt sich dabei zwar kein ganz eindeutiges, allerdings eher in die Richtung einer gesetzesergänzenden Verordnung weisendes Bild. Auf Ebene des Universitätsgesetzes erweist sich am Problemfall der Studienbeiträge, dass eine teilweise Aufhebung gesetzlicher Bestimmungen durch den Verfassungsgerichtshof nicht zwangsläufig eine erweiterte Satzungsautonomie zur Folge hat, wenn im Gesetz Teilregelungen verbleiben, die eine Neuregelung durch den Gesetzgeber nahelegen. PubDate: 2012-06-01
Abstract: Im Rahmen der Wahlen zur Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft 2009 konnten die WählerInnen erstmals in Österreich von der Option Gebrauch machen, ihre Stimme rechtsverbindlich über das Internet abzugeben. Überschattet wurde diese Premiere von massiven verfassungsrechtlichen Bedenken hinsichtlich der Vereinbarkeit von E-Voting mit dem freien, geheimen und persönlichen Wahlrecht, dem Grundrecht auf Datenschutz sowie dem Grundsatz der Nachvollziehbarkeit und Nachprüfbarkeit von Wahlen, welche letztlich in eine Rekordflut an Wahleinsprüchen mündeten. Seit 13. Dezember 2011 liegt das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs zum E-Voting vor. Darin verneinte der VfGH zwar eine Verfassungswidrigkeit der das E-Voting regelnden Bestimmungen des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 1998, hob jedoch deren Umsetzung in der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005 als gesetzwidrig auf. Es habe sowohl an einer hinreichenden Determinierung des Handelns der Wahlkommission als auch an einer entsprechenden Möglichkeit der Wahlkommission zur Kontrolle der Einhaltung der bei der elektronischen Stimmabgabe einzuhaltenden Wahlrechtsgrundsätze gefehlt. Ein Rück- und Ausblick. PubDate: 2012-06-01
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